Rechtspraxis der kommunalen Unternehmen
Ingo Bachmann, Harald Breitenbach, Angelika Eck, Daniela Franke, Andreas Gaß, Maik Gohlke, Christoph Häusler, Hans-Günter Henneke, Christoph Heppekausen, Otto Korte, Fabian Müller, Christoph Naendrup, Anka Neudert, Gerrit Rüsing, Udo Schneider, Alexander Schraml, Holger Schröder, Linda Wagner, Werner Weber, Sonja Witte, Jürgen Wölfl, Ferdinand Wollenschläger, Gabriele Wurzel
Zum Werk
Das Handbuch stellt in systematischer Form, nach Themenkomplexen geordnet, das gesamte Recht der Kommunalen Unternehmen dar. Ausgehend von der Frage, ob und inwieweit Kommunen als Unternehmer tätig sein dürfen, werden die europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben sowie die kommunalrechtlichen Rahmenbedingungen unternehmerischen Handelns der Kommunen behandelt.
Weiterhin werden die Rechts- und Betriebsformen, wie z.B. Regie- und Eigenbetrieb, Anstalt öffentlichen Rechts/Kommunalunternehmen, GmbH und Aktiengesellschaft sowie Stiftungen und Genossenschaften ausführlich dargestellt. Dem Rechnungs-, Berichts- und Prüfungswesen (Stichwort „Verantwortung und Kontrolle“), dem Beamten- und Arbeitsrecht, dem Steuer- und Vergaberecht sowie dem Kartell- und Wettbewerbsrecht sind jeweils eigene Kapitel gewidmet. Schließlich werden – für den Praktiker besonders hilfreich – ausgewählte Betätigungsfelder wie z.B. Öffentlicher Personennahverkehr, Abfallentsorgung, Krankenhäuser, Kultur und Energie vorgestellt.
Vorteile auf einen BlickErläuterung der europa- und verfassungsrechtlichen Vorgabenausführliche Darstellung der Rechts- und BetriebsformenÜbersicht über ausgewählte Betätigungsfelder kommunaler Unternehmen
Zur Neuauflage
Über die Aktualisierung des Werkes hinaus enthält die 4. Auflage folgende Veränderungen:
Neu aufgenommen werden bei der Darstellung der Rechts- und Betriebsformenein Kapitel über Stiftungen sowieein Kapitel über Zweckverbände.Ebenfalls neu ist bei der Darstellung ausgewählter Betätigungsfelder kommunaler Unternehmen das Thema Wasser und Wasserversorgung.
Das Kapitel Beamtenrecht wird im Bereich Nebentätigkeitsrecht moderat ausgebaut: Im Hinblick auf die bundesweite Nutzbarkeit des Werks werden die im kommunalen Wirtschaftsrecht verankerten Rechtsgrundlagen und Rechtsquellen sämtlicher Bundesländer berücksichtigt.
Zielgruppe
Für kommunale Unternehmen und deren Entscheidungsträger/Berater, Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Aufsichtsbehörden, Personalvertretungen.
