Rechtsschutz gegen Stalking de lege lata et ferenda
Markus Weinitschke
Der Begriff „Stalking“ kommt aus der englischen Jägersprache und beschreibt dort mit „anschleichen“ bzw. „auf die Pirsch gehen“ das Jagen und Verfolgen von Tieren. Mittlerweile thematisiert der Begriff als plakatives Etikett generell Formen exzessiver Belästigung, Bedrohung oder Verfolgung anderer Menschen. Speziellen Schutz gegen dieses Phänomen bietet in Deutschland seit dem Jahre 2002 das Gewaltschutzgesetz und seit März 2007 auch der nach langem Anlauf neu in das Strafgesetzbuch aufgenommene Tatbestand der Nachstellung (§ 238 StGB). Damit hat sich mittlerweile neben vielen anderen Staaten auch die Bundesrepublik Deutschland deutlich gegen Stalking positioniert. Der Verfasser untersucht den nunmehr geltenden Rechtsschutz gegen Stalking in Deutschland. Schwerpunktmäßig wird zunächst der zivilrechtliche Unterlassungsanspruch nach §§ 823, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog erörtert, angefangen von den Tatbestandsvoraussetzungen über mögliche gerichtliche Schutzanordnungen bis hin zur zwangsweisen Durchsetzung. Anschließend legt der Verfasser sein Augenmerk auf die Abwehrmöglichkeiten durch die Polizei. Der zweite Schwerpunkt liegt in einer umfassenden Untersuchung des strafrechtlichen Rechtsschutzes, insbesondere des § 4 GewSchG und des § 238 StGB. Schließlich wird die Sicherungshaft für Stalker (§ 112a Abs. 1 Nr. 1 StPO) einer verfassungsrechtlichen Prüfung unterzogen. Teilergebnisse hält der Verfasser jeweils in Form von Definitionen, Leitsätzen oder Änderungsvorschlägen fest. Die Untersuchung schließt mit einer Gegenüberstellung der geltenden Rechtslage und der im Einzelnen vorgeschlagenen Gesetzesänderungen.
