Regulatorische Ansätze zur Förderung der Mediation
Mediationspflicht und kostenrechtliche Maßnahmen im zivilprozessualen Fokus
Sebastian Volk
Die Untersuchung hat die Mediation als Verfahren der alternativen Konfliktlösung gegenüber des und als Ergänzung zum Zivilprozess zum Gegenstand und analysiert dabei ausgewählte Ansätze zur Förderung der Mediation. Im Fokus der Analyse steht dabei neben dem Instrument einer Mediationspflicht auch kostenrechtliche Maßnahmen und damit verbunden Ansätze zur stärkeren und aufgeklärten Einbeziehung der Rechtsanwaltschaft als Verfahrens(wahl)berater und Weichensteller zur Auswahl eines an den Interessen der Mandantschaft idealen Verfahrens zur Beilegung eines jeweiligen Konfliktes.
Obwohl die Vorteile eines Mediationsverfahrens zur Beilegung von Konflikten in dafür geeigneten Fällen seit Längerem nachweislich erkennbar sind und sich hieraus der Bedarf einer stärkeren Integration bzw. Nutzung von Verfahrensschnittstellen im Zivilverfahrensrecht ableiten lässt, spiegelt sich dieser Bedarf aktuell nur unzureichend in der Realität der Beilegung von Rechtsstreitigkeiten wider – auch aufgrund unzureichender Normierung im Gesetzt bzw. deren Mechanismen.
Die weit überwiegende Anzahl von Rechtsstreitigkeiten wird in Deutschland bis dato durch das streitige Gerichtsverfahren entschieden. Auch gesetzgeberische Initiativen auf EU- und Bundesebene haben darin bislang wenig zu ändern vermocht, obwohl bereits durch die Mediationsrichtlinie aus dem Jahre 2008 das Ziel formuliert wurde „für ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Mediation und Gerichtsverfahren zu sorgen“.
An Vorschlägen und (erfolgreichen) Beispielen anderer Rechtsordnungen mangelt es indes nicht; viele davon beinhalten insbesondere rechtsregulatorischen Ansätze.
Im Rahmen der Untersuchung wird mit Blick hierauf die Einführung einer Mediationspflicht untersucht, insbesondere vor dem Hintergrund des der Mediation inhärenten Merkmals der Freiwilligkeit der Streitparteien im Zusammenhang mit solchen Verfahren. Daneben erfolgt eine Darstellung aktuell bestehender Kostenstrukturen als die Nutzung von Mediationsverfahren hemmendes Element in Gegenüberstellung des streitigen Verfahrens und des Mediationsverfahrens und eine damit verbundene Auseinandersetzung mit der Förderung von Mediationsverfahren durch die Setzung von Anreizen über weiterführende kostenrechtliche Regularien.
