Regulierungszuständigkeiten in der Telekommunikation
Sektorspezifische Wettbewerbsaufsicht nach dem TKG durch die Regulierungsbehörde im Verhältnis zu den allgemeinen kartellrechtlichen Kompetenzen des Bundeskartellamts und der Europäischen Kommission
Michael Paulweber
Das europäische und deutsche Telekommunikationsrecht hat sich im letzten Jahrzehnt ähnlich dynamisch verändert wie die Märkte in diesem Sektor. Der Wegfall staatlicher Monopole wird von einer sektorspezifischen Regulierung begleitet, mit deren Hilfe Wettbewerbsverhältnisse geschaffen werden sollen. Diese Normen berühren das allgemeine Kartellrecht. Die Folge ist ein kaum überschaubares, ineinander verwobenes Regelungsgeflecht aus allgemeinem und sektorspezifischem deutschen Wettbewerbsrecht, deutschem Verfassungsrecht, europäischem Telekommunikations- und Kartellrecht und internationalem Recht. Damit einher geht ein Durcheinander der Regulierungskompetenzen.
Ziel dieser Untersuchung ist es, die Regulierungskompetenzen in der Telekommunikation unter besonderer Berücksichtigung der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post zu beleuchten und die institutionelle Lösung anschließend unter Einbeziehung verschiedener Reformvorschläge zu bewerten.
Michael Paulweber ist wissenschaftlicher Assistent an der Universität Tübingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen des Telekommunikations- und Wettbewerbsrechts sowie des Europäischen Rechts.
