Richtlinienkonforme Auslegung im Rechtsvergleich
Eine Untersuchung am Beispiel des Urlaubsrechts
Sudabeh Kamanabrou
Eine europäische Richtlinie – 27 nationale Regeln zur Gesetzesinterpretation. Wie gehen die Mitgliedstaaten, insbesondere ihre Gerichte, mit Fällen fehlerhafter Richtlinienumsetzung um? Diese Frage untersucht Sudabeh Kamanabrou für Deutschland, die Niederlande, Frankreich, Spanien sowie das Vereinigte Königreich. Ausgangspunkt und Anschauungsmaterial sind urlaubsrechtliche Umsetzungsdefizite, die durch verschiedene Urteile des EuGH zu Tage getreten sind. Vor dem Hintergrund der Reaktionen der jeweiligen nationalen Gesetzgeber und Gerichte werden die in den untersuchten Ländern verwendeten Regeln zur Gesetzesinterpretation erörtert. Darauf aufbauend behandelt die Autorin die richtlinienkonforme Auslegung. Ein anschließender Vergleich zeigt – unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Ausgangssituationen – die Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei der Lösung der methodischen Probleme auf.