Risikovorsorge im Spannungsfeld von Gesundheitsschutz und freiem Warenverkehr
Dargestellt am Beispiel der Entsorgung radioaktiver Abfälle
Martina Haedrich, Petra Hansmersmann, Michael Kotulla
Im Mittelpunkt der Untersuchung steht das Spannungsfeld von freiem Warenverkehr und Gesundheitsschutz im Bereich von Risikotechnologien. Am Beispiel der Entsorgung radioaktiver Abfälle werden erstmals in einer rechtswissenschaftlichen Arbeit die Möglichkeiten und Grenzen der Risikovorsorge im europäischen Binnenmarkt sowie die in diesem Bereich vorhandenen Verflechtungen zwischen nationalem und europäischem Recht aufgezeigt. Insbesondere wird herausgestellt, inwieweit der Grundsatz der Marktfreiheit durch die den Mitgliedstaaten im Bereich der Risikovorsorge verbleibende Einschätzungsprärogative Einschränkungen erfahren kann. Des Weiteren wird auf horizontaler Ebene das Verhältnis des Euratom-Vertrags zum EG-Vertrag analysiert und der Begriff des Gemeinsamen Marktes auf dem Kerngebiet bestimmt.