Säumnis
Rechtsschutz gegen überlange Verfahren
Gerhard Kreutzer
Das Problem überlanger Verfahren ist selbst in entwickelten Rechtsstaaten weit verbreitet. Auch die österreichische Gerichts- und Verwaltungspraxis kennt mitunter jahrelange Verzögerungen, welche das in Artikel 6 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verbriefte Recht auf Entscheidung innerhalb angemessener Frist nachhaltig beeinträchtigen.
Diese Arbeit gibt eine systematische Übersicht über die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Verfahrensdauerfällen. Weiters erörtert werden Rechtsschutzmechanismen, welche allerdings im Spiegel der europarechtlichen Vorgaben des Artikel 13 EMRK in einigen Bereichen der österreichischen Rechtsordnung unzulänglich erscheinen.