Spannungsfeld zwischen Individualsanktionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gegen terrorverdächtige Personen und Menschenrechten
Unter besonderer Betrachtung des ISIL (Daesh)- und Al-Qaida-Sanktionsregimes sowie der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte
Nicola Thomas Hofer
Wie sollen die Gerichte der Europäischen Union oder der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheiden, wenn ein Staat Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrats befolgt und damit gegen internationale Menschenrechtsverpflichtungen verstösst?
Um diese Frage zu klären, untersucht die vorliegende Dissertation, ob Individualsanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen terrorverdächtige Personen im Fall eines echten Konflikts mit internationalen Menschenrechtsverpflichtungen hierarchisch höher einzustufen sind. Das ISIL (Daesh)- und Al-Qaida-Sanktionsregime sowie die Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte stehen dabei im Fokus der Betrachtung. Die Erkennung einer Hierarchie könnte Perspektiven für eine einheitlichere Umsetzung von Individualsanktionen eröffnen und politisch den Boden für die Schaffung wirksamerer Rechtsschutzinstrumente auf Stufe der Vereinten Nationen ebnen. Damit würde die Effektivität des Systems der kollektiven Sicherheit gestärkt.
