Subventionskriminalität zum Nachteil der Europäischen Gemeinschaften
Eine Untersuchung zu Straftaten nach § 264 StGB als einer Form von Unregelmässigkeiten bei Ausgaben aus Gemeinschaftsmitteln
Jürgen Martens
Obwohl das Problem der Subventionskriminalität zum Nachteil der Europäischen Gemeinschaften immer wieder Gegenstand der öffentlichen Diskussion ist, fehlen ausreichend systematisierte und spezialisierte Untersuchungen zum Thema. Insbesondere eine Auseinandersetzung mit der Thematik anhand von Fallakten und ein Vergleich dieser Taten mit den als Unregelmäßigkeiten bezeichneten Handlungen bzw. Sachverhalten fehlt bisher. Ziel des Buches ist es daher, einen vergleichenden Überblick zu gewinnen und die vorhandenen Daten mit einer Stichprobe aus einschlägigen Verfahren zu vergleichen. Dargestellt wird u.a. die Haushaltsstruktur der Gemeinschaften in ihrer Entwicklung und in den verschiedenen Ausgabenbereichen. Erörtert werden anschließend die rechtlichen Fragen in Bezug auf die Europäischen Gemeinschaften und die nach ihren Rechtsvorschriften bzw. die aus ihren Haushalten vergebenen Subventionen in § 264 StGB. Der Autor fragt danach, welche Kenntnisse der Europäischen Kommission über Suventionsbetrügereien im EG-Bereich zur Verfügung stehen und nach welchen Regelungen im Gemeinschaftsrecht die Europäische Kommission über Betrügereien zu unterrichten ist. Aufgabe des kriminologischen Teils der Arbeit ist es, einen zusammenfassenden Überblick über z.B. die vorhandenen Statistiken und empirischen Untersuchungen, die Polizeiliche Kriminal- und Strafverfolgungsstatistik zu geben und deren Verwendbarkeit für die Betrachtung des Arbeitsgegenstandes, den Subventionsbetrugs zum Nachteil der EG, zu überprüfen. Im weiteren erfolgt eine Aktenauswertung von Ermittlungsakten aus zwei Stichproben von Ermittlungsverfahren. Der Autor, Dr. jur., ist selbständiger Rechtsanwalt in Meerane.
