Testierfreiheit und Ehegattenschutz.
Zum Schutz der Vermögensinteressen und der Persönlichkeitsrechte des überlebenden Ehegatten vor und durch Verfügungen von Todes wegen.
Joachim Goebel
In naher Zukunft werden bedeutende Vermögenswerte vererbt. Dabei steht nicht nur der Vermögenstransfer zwischen den Generationen in Rede. Von einem Todesfall ist häufig der überlebende Ehegatte besonders betroffen. Eine systematische monographische Untersuchung seines Schutzes war bislang ein Desiderat der Erbrechtsdogmatik, welches nunmehr mit der vorliegenden Studie geschlossen wird.
In der Studie wird untersucht, wie die Vermögens- und insbesondere die Versorgungsinteressen und Persönlichkeitsrechte des überlebenden Ehegatte zugleich durch als auch vor Verfügungen von Todes wegen seines vorversterbenden Ehepartners geschützt werden können. Dazu werden nicht nur die bisherigen Diskussionen, Standpunkte und Meinungen systematisch dargestellt. Vielmehr werden auch die gerade für die Rechtspraxis wichtigen Wertungsgrundlagen zahlreicher erbrechtlicher Institute herausgearbeitet. Zugleich wird ein Beitrag dazu geleistet, rechtswissenschaftliche Grundlagenforschung und rechtsdogmatische Überlegungen miteinander zu verbinden.
Die Untersuchung ist zweigeteilt. Im ersten Teil werden der Schutz der Persönlichkeitsrechte des Überlebenden sowie der Schutz seiner Vermögensinteressen diskutiert. Neben einem Blick auf die Dogmatik des gemeinschaftlichen Testaments und der Wiederverheiratungsklauseln sind erb- und familienrechtliche Versorgungsfragen ebenso erörtert wie die Dogmatik des gegenseitigen Erbvertrages und sittenwidriger Verfügungen. Demgegenüber widmet sich der zweite Teil vor allem der Versorgung des Überlebenden für den Fall, dass der Erstversterbende als Einzelhandelskaufmann oder als Personenhandelsgesellschafter tätig war. Hier werden interessengerechte Versorgungsmodi vorgestellt. Darüberhinaus werden auch die Probleme diskutiert, welche sich für den Ehepartner aus einem frühzeitigen Ableben des Unternehmers ergeben.
