Übergangsfristen bei Gesetzes- und Verordnungsänderungen
Eine Untersuchung zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben von Übergangsfristen anhand der deutschen Verfassungsrechtsprechung und der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften
Engin Ciftci
Auf das Problem der Überleitung bestehender Rechtspositionen vom alten in das neue (geänderte) Recht antwortet die Rechtsprechung seit jeher mit dem verfassungsrechtlichen Erfordernis angemessener Übergangsfristen, ohne dass „Angemessenheit“ – isoliert betrachtet – ausreichend bestimmt ist. Der Autor präsentiert eine detaillierte und kritische Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung und stellt einen ausführlichen Katalog von Kriterien auf, an denen sich notwendige Übergangsfristen messen lassen müssen. Dadurch wird ein Weg aufgezeigt, auf bestehende Positionen bei Änderungsbedarf angemessen Rücksicht zu nehmen sowie die bestehende Rechtsunsicherheit und das Prozessrisiko zu verringern. Das Werk richtet sich primär an Verfassungsjuristen und die einschlägige Praxis.
