Umfang und Grenzen der Zustandshaftung nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz
Cindy Herntrich
Der Haftungsumfang eines Zustandsstörers ist ein altes, aber trotz der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts immer noch ein ungelöstes Problem. Das Bundesverfassungsgericht entschied im Jahr 2000, das die Haftung des Grundstückseigentümers grundsätzlich nicht unbegrenzt sein dürfe und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen müsse. Konkrete Vorgaben, in welcher Höhe der einzelne zustandsverantwortliche Eigentümer haften solle, lässt die Entscheidung allerdings offen. Die Autorin gibt nunmehr – nach einem Überblick über bestehende Sanierungsfälle und Kosten sowie der Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit des derzeit geltenden BBodSchG – eine detaillierte Anleitung, wie der Haftungsumfang anhand der Kriterien des Bundesverfassungsgerichts zu bestimmen ist. Dabei werden die einzelnen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zunächst untersucht und schließlich konkretisiert. Am Ende der Bearbeitung erfolgt ein Vorschlag, wie eine Haftungsbegrenzung rechtlich verbindlich formuliert werden kann.
