Umgang mit Unrecht – Die Aufhebung von während der NS- und DDR-Zeit ergangenen strafrechtlichen Unrechtsurteilen

In den vergangenen hundert Jahren gab es in Deutschland vor der gegenwärtigen parlamentarischen Demokratie eine nationalsozialistische Führerdiktatur und, in Teilen des Landes, ein sozialistisches Regime. Die Transformation von den genannten Unrechtssystemen hin zu unserem modernen Rechtsstaat hat Deutschland nachhaltig geprägt.

Während der nationalsozialistischen Diktatur 1933 bis 1945 wurde das in der Weimarer Republik vorherrschende Rechtssystem nach und nach den radikalen Vorstellungen der NSDAP angepasst. Die Einflüsse waren im Strafrechtssystem besonders massiv. Es entstand „gesetzliches Unrecht“. Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges mussten daher nicht nur neue Gesetze erlassen, sondern der gesamte Justizapparat neu aufgebaut werden. Ebenfalls große Herausforderungen stellten sich nach der Wiedervereinigung. Ab 1990 wurde das in großen Teilen sozialistisch geprägte Rechtssystem der DDR durch dasjenige der Bundesrepublik Deutschland ersetzt.

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Aufhebung von strafrechtlichen Unrechtsurteilen, die während der Zeit des Nationalsozialismus und in der DDR erlassen wurden. Hierbei werden die Aufhebungsmöglichkeiten unter zeitlichen Gesichtspunkten miteinander verglichen und untersucht, ob und inwiefern bei der Aufhebung von zur DDR-Zeit ergangenen Unrechtsurteilen auf Erfahrungen bei der Aufhebung von NS-Unrechtsurteilen zurückgegriffen wurde und umgekehrt. Ferner werden die Gründe dargestellt, warum sich die Aufhebung der NS-Unrechtsurteile über einen Zeitraum von mehreren Jahrzehnten erstreckt hat. In diesem Kontext wird zudem untersucht, wie die Aufhebungsgesetze in der Rechtsprechung angewandt wurden. Zuletzt wird der Begriff des Unrechtsurteils genauer beschrieben.