Vereinigungsfreiheit und Vereinigungsverbot – Dogmatik und Praxis des Art. 9 Abs. 2 GG
Eine Betrachtung unter besonderer Berücksichtigung der Verbotsverfügungen
Jens Heinrich
Im Gegensatz zum Verbot politischer Parteien wird dem Vereinigungsverbot deutlich weniger Beachtung geschenkt, was im Widerspruch zur praktischen Bedeutung dieses Rechtsinstituts steht.
Die Arbeit beleuchtet die Regelung des Art. 9 Abs. 2 GG und die Normierungen im Vereinsgesetz sowie deren Umsetzung durch die Behörden. Hierfür wurden Rechtsprechung und mehr als 100 Verbotsverfügungen ausgewertet. Der Anhang enthält eine chronologische Zusammenstellung der mehr als 500 Vereinigungsverbote, die bisher in der Bundesrepublik ergangen sind, einschließlich der gerichtlichen Entscheidungen mit entsprechenden Fundstellen.
Das Werk richtet sich an mit der Thematik befasste Behörden und Gerichte sowie die Wissenschaft.
