Vergaberecht in Freihandelsabkommen der EU
Chancen und Risiken für das internationale Handelsrecht
Florian Krumenaker
Können EU-Freihandelsabkommen, die ein Kapitel über das öffentliche Beschaffungswesen beinhalten, die Liberalisierung des Welthandels auf dem Gebiet der öffentlichen Auftragsvergabe vorantreiben und langfristig ermöglichen? Welchen Einfluss haben hierbei das europäische Vergaberecht sowie die Vielfalt aus bilateralen Freihandelsabkommen der EU auf das internationale Beschaffungswesen (GPA)? Diese Fragen werden in der vorliegenden Promotionsschrift erörtert und diskutiert.
Ferner zeigt der Verfasser im Rahmen einer vergleichenden Analyse zwischen WTO-GPA-Abkommen und NON-WTO-GPA-Abkommen auf, welche Unterschiede bei der Schaffung von Marktzugangsrechten bestehen. Dabei wird zu beobachten sein, dass insbesondere die Beschaffungsmärkte in WTO-GPA-Abkommen oftmals über das im WTO-Beschaffungsübereinkommen erzielte Niveau hinaus liberalisiert werden. NON-WTO-GPA-Abkommen hingegen sind derzeit nicht so weitreichend. Sie haben jedoch das Potenzial, in der Zukunft tiefgreifende Vergaberechtsbestimmungen vorzusehen.
Da die Realisierung der Vorteile der Handelsliberalisierung jedoch nicht allein von der Marktöffnung abhängt, sondern auch von der Existenz von Regeln und Institutionen, die einen gesunden Wettbewerb fördern, verfolgen Vergaberechtskapitel in Freihandelsabkommen der EU neben der wirtschaftlichen Instrumentalisierung noch einen weiteren Zweck. Sie übernehmen durch die Schaffung von Good-Governance-Strukturen die Funktion, korrupte Praktiken bei der Auftragsvergabe zu verhüten.
