Vertragliche Einflussrechte auf die Geschäftsführung des Vorstandes durch ein Business Combination Agreement
- eine aktienrechtliche Untersuchung am Beispiel eines Unternehmenszusammenschlusses im Wege eines öffentlichen Übernahmeverfahrens
Tobias Arens
Business Combination Agreements haben bei Unternehmenszusammenschlüssen im anglo-amerikanischen Rechtskreis eine lange Tradition, finden jedoch seit einigen Jahren auch in Deutschland zunehmende Verwendung. Diese Vertragswerke stellen die Rechtspraxis und Wissenschaft vor neue Herausforderungen. Insbesondere die darin vereinbarten Einflussrechte auf die Geschäftsführung einer am Vertrag beteiligten Aktiengesellschaft zugunsten des anderen Vertragsteils werfen die Frage auf, ob und wie diese Einflussrechte mit der strengen Organisationsverfassung der deutschen Aktiengesellschaft zu vereinbaren sind. Sie offenbaren damit lange vernachlässigte und bislang ungeklärte Grundsatzfragen des deutschen Aktienrechts. Die Arbeit analysiert die bisher bekannt gewordenen Business Combination Agreements der Praxis mit vertraglichen Einflussrechten und untersucht deren Vereinbarkeit mit der allgemeinen aktienrechtlichen Organisationsverfassung der §§ 76 ff. AktG am Beispiel eines Unternehmenszusammenschlusses im Wege eines öffentlichen Übernahmeverfahrens.
