Vertragsfreiheit in Deutschland und Spanien
Unter Einfluss von Art. 3 Abs. 1 lit. h der Antidiskriminierungsrichtlinie 2000/43/EG
Christine Köhncke
Das Prinzip der Vertragsfreiheit ist trotz der im vergangenen Jahrhundert erfolgten Einschränkungen nach wie vor eines der wichtigsten Grundprinzipien europäischer Privatrechtsordnungen. Dieses Buch widmet sich diesem fundamentalen Grundsatz mit einer rechtsvergleichenden Untersuchung der deutschen und spanischen Privatrechtsordnungen. Eine besondere Berücksichtigung findet dabei die Frage, inwieweit die Vertragsfreiheit durch die Ausdehnung des Diskriminierungsschutzes auf Privatrechtsbeziehungen auf eine neue Bewährungsprobe gestellt wird, denn beim Aufeinandertreffen dieser beiden Prinzipien wird das grundlegende Spannungsverhältnis zwischen Freiheit und Zwang besonders deutlich. Das Buch untersucht die Vereinbarung beider Prinzipien miteinander anhand des Einflusses von Art. 3 Abs. 1 lit. h der Antidiskriminierungsrichtlinie 2000/43/EG auf die Vertragsfreiheit. Hier wird zunächst auf die Bedeutung und Funktion der Vertragsfreiheit in den Privatrechtsordnungen Deutschlands und Spaniens sowie im Gemeinschaftsrecht eingegangen und dann der Diskriminierungsschutz im Vertragsrecht untersucht. Eingehende Widmung erfährt die Antidiskriminierungsrichtlinie 2000/43/EG, deren Umsetzung besonders in Deutschland für eine ausgedehnte Kontroverse gesorgt hat, deren Ende erst mit einer Einigung der neuen Koalitionsparteien absehbar ist. Das Buch hinterfragt die Verurteilung Deutschlands durch den EuGH im Rahmen des von der Kommission angestrengten Vertragsverletzungsverfahrens, indem die gemeinschaftsrechtliche Umsetzungsverpflichtung für Deutschland untersucht wird. Als interessante Parallele wird die Umsetzung durch den spanischen Gesetzgeber dargestellt und kritisch geprüft.
