Vom Umgang des Rechtsstaates mit Unrechtsregimes
Völker- und landesrechtliche Grenzen des Verhaltensspielraums der schweizerischen Aussenpolitik gegenüber Völkerrecht missachtenden Staaten.
Jörg Künzli
Muss ein Rechtsstaat auf massive Völkerrechtsverletzungen eines Drittstaates reagieren, und welche Mittel darf er dabei einsetzen? Diese Fragestellung prägt vermehrt Entscheidungen im Spannungsfeld zwischen einer werteorientierten Aussenpolitik und Forderungen einer exportorientierten Wirtschaft. Diese Arbeit stellt unter Abstützung auf völker- und landesrechtliche Grundlagen die zulässigen Optionen dar, die der Schweiz zu diesem Zweck offenstehen. Weiter untersucht sie, in welchem Ausmass die Schweiz nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet ist, ihre
Beziehungen zu Unrechtsregimes gestützt auf Vorgaben des UN-Sicherheitsrats, des allgemeinen Völkerrechts, spezifischer
völkerrechtlicher Regimes, aber auch der Grundrechte der Verfassung zu modifizieren. Nach Ausführungen zum Vorgehen bei Konflikten zwischen Optionen und Verpflichtungen wird – auch gestützt auf Archivrecherchen – detailliert geprüft, ob die aussenpolitische und aussenwirtschaftliche Gesetzgebung und Praxis der Schweiz diesen Vorgaben genügen.
