Wasserpreise auf dem Prüfstand des Zivilrechts
Eine Untersuchung der privatrechtlichen Grundlagen der Wasserpreiskontrolle unter Berücksichtigung der öffentlich-rechtlichen, kartellrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben
Lawrence Rajczak
Die kommunale Wasserversorgung in Deutschland ist, aufgrund der Vielzahl der möglichen rechtlichen Organisationsformen, durch eine Pluralität der Entgeltkontrollmaßstäbe geprägt. Der Autor untersucht, welche Maßstäbe das Zivilrecht für die Gestaltung der Wasserpreise aufstellt. Der Fokus liegt hierbei auf der Billigkeitskontrolle des § 315 BGB. Es wird eine detaillierte Analyse der Wechselwirkungen mit den parallelen Entgeltkontrollregimen – insbesondere dem kommunalen Abgabenrecht und dem Sonderkartellrecht der §§ 31ff. GWB – vorgenommen. Aus der Perspektive des Zivilrechts wird, unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Kostenrechnungslehren, ein eigenständiges Preiskontrollkonzept entwickelt.
