Wiederkehrende Beiträge
Straßenausbau-, Wege- und Anschlussbeitragsrecht
Peter Beuscher
Der wiederkehrende Beitrag trat erst spät neben die Abgabenart des einmaligen Beitrags und blieb lange Zeit im Hintergrund des öffentlichen Abgabenrechts. Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit seinem Beschluss vom 15. 6. 2014 bestätigt hatte, dass die Bestimmung des § 10a KAG RP bei verfassungskonformer Auslegung verfassungsgemäß ist, hat der wiederkehrende Ausbaubeitrag eine erhebliche Bedeutung innerhalb des Beitragsrechts erlangt, zumal in vielen Gemeinden, in denen bisher keine (einmaligen) Ausbaubeiträge erhoben wurden, erstmals Aufwendungen für den Straßenausbau durch (wiederkehrende) Beiträge refinanziert werden sollen.
Mit der vorliegenden 2. Auflage werden nach den einführenden Grundlagen die wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge der Länder Rheinland-Pfalz, Thüringen, Hessen, Sachsen-Anhalt, Saarland, Schleswig-Holstein sowie Bayern und Niedersachsen erörtert; das rheinland-pfälzische Wegebeitragsrecht und die ebenfalls nur in Rheinland-Pfalz vom Gesetzgeber zur Verfügung gestellten wiederkehrenden Anschlussbeiträge für leitungsgebundene Einrichtungen werden dargestellt. Einen zentralen Teil bilden die kommentierten Satzungsmuster Wiederkehrende Beiträge, Wegebeiträge und Anschlussbeiträge.
Die Reihe NWB Praxishandbücher Kommunale Abgaben umfasst zurzeit folgende Titel:
Abgabensatzungen.
Abgabenverfahrensrecht und abgabenrechtliche Nebenleistungen.
Anschlussbeiträge.
Erschließungsbeiträge.
Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge.
Kommunale Gebühren.
Kommunale Steuern.
Straßenbaubeiträge.
Städtebauliche Abgaben.
Wiederkehrende Beiträge.
Inhalt:
Erster Teil: Systematische und rechtliche Grundlagen wiederkehrender Beiträge.
§1 Wiederkehrende Beiträge im System des öffentlichen Abgabenrechts.
§2 Rechtliche Grundlagen der Erhebung wiederkehrender Beiträge.
Zweiter Teil: Wiederkehrende Ausbaubeiträge.
§3 Voraussetzungen der Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge.
§4 Wiederkehrende Ausbaubeiträge in räumlich-funktional zusammenhängenden Abrechnungseinheiten.
§5 Wiederkehrende Ausbaubeiträge unabhängig von einem funktionalen Zusammenhang.
Dritter Teil: Wiederkehrende Beiträge für den Wegebau und andere gemeindliche Einrichtungen im Außenbereich.
§6 Überblick über Beiträge für Verkehrsanlagen im Außenbereich.
§7 Wiederkehrende Beiträge gemäß §11 KAG RP.
Vierter Teil: Wiederkehrende Anschlussbeiträge.
§8 Refinanzierung leitungsgebundener Einrichtungen inRheinland-Pfalz.
§9 Wiederkehrende Anschlussbeiträge für leitungsgebundene Einrichtungen.
Fünfter Teil: Kommentierte Satzungsmuster.
§10 Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge.
§11 Wegebeiträge.
§12 Anschlussbeiträge.
