Zur Verbindlichkeit von Bauverträgen mit Funktionaler Leistungsbeschreibung
Insbesondere im Hinblick auf Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit der unternehmerischen Verpflichtung
Christoph Labrenz
Den Ruf, eine schwierige Rechtsmaterie zu sein, hat das Private Baurecht nicht zuletzt dem einschlägigen Schrifttum zu verdanken. Hier besteht die Tendenz, Sachverhalte für »baurechtsspezifische« zu erachten und mit einer »baurechtlichen (Sonder-)Lösung« zu versehen.
Damit wird indessen nicht nur überflüssiger Aufwand betrieben, sondern geltendes Recht missachtet. Denn nach Abstraktion des Sachverhalts geben sich oft Konstellationen zu erkennen, die auch außerhalb des Privaten Baurechts, ja außerhalb des Werkvertragsrechts überhaupt auftreten; und: diese Konstellationen werden vielfach bereits von allgemeinen Rechtssätzen des deutschen Bürgerlichen Rechts tatbestandlich erfasst und geregelt. So wird in diesem Buch zum einen nachgewiesen, dass und weshalb Bauverträge mit sog. »Funktionaler Leistungsbeschreibung« häufig gegen die Gebote der Bestimmtheit und Vorhersehbarkeit der Leistung verstoßen, mithin ganz bzw. teilweise unverbindlich sind, und zum anderen erörtert, welche rechtliche Behandlung ganz bzw. teilweise unverbindliche Bauverträge erfahren müssen.
Das überraschende Ergebnis: Die aufgezeigte Lösung ist nicht nur (rechts-)theoretisch stimmiger, sondern auch praktisch handhabbarer.
