FamFG

FamFG von Kroiß,  Ludwig, Siede,  Walther
Das Erfolgsmodell „GesetzesFormulare“ zum FamFG – Die ideale Ergänzung zu allen FamFG-Kommentaren Das Formularbuch bildet mit Rechtsstand 1.1.2023 (Reform des Betreuungs- und Vormundschaftsrechts) die gesamte Breite des FamFG ab – nicht nur im Familienrecht ist es eine unentbehrliche Arbeitshilfe. Auch im Erbrecht, Gesellschaftsrecht oder Grundbuchrecht profitieren Rechtsanwälte, Notare und die Justiz von den exzellenten Mustern für eine riesige Vielfalt von Verfahrenssituationen. Die besonderen Vorteile: Bei dieser an der Gliederung und den Paragrafen des Gesetzes orientierten Konzeption finden Sie detaillierte Muster, die bei sachgebietsorientierten Formularbüchern nicht vorhanden sind; dazu Varianten, Praxis- und Kostenhinweise Vereint die Vorzüge von Formularbuch und Kommentar Stets werden Kosten- und anwaltliches Gebührenrecht berücksichtigt. Mit Online Zugang inklusive sämtlicher zitierter Entscheidungen und Gesetze! Die Autoren RiOLG Jens-Daniel Braun | RiAG Dr. Christian Feist, LL.M. (Cambridge) | Ri’inLG Dr. Elisa Frank | RiOLG Dr. Julian Fuchs | RiOLG Walter Gierl | RiAG Thomas Häusler | RAin Sonja Hecker, Dipl.-RPfl´in | Notar Dr. Thomas Ihrig | RiOLG Dr. Thomas Kischkel | PräsLG Prof. Dr. Ludwig Kroiß | VRi’inLG Dr. Elisabeth Nitzinger-Spann, Dipl.-RPfl’in | RiAG Dr. Torsten Obermann | RiAG Dr. Stefan Poller | Dipl.-RPfl’in Julia Warislohner | RegR Michael Welnhofer | VRiLG Dr. Marcus Wilhelm
Aktualisiert: 2023-05-31
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FamFG

FamFG von Kroiß,  Ludwig, Siede,  Walther
Das Erfolgsmodell „GesetzesFormulare“ zum FamFG – Die ideale Ergänzung zu allen FamFG-Kommentaren Das Formularbuch bildet mit Rechtsstand 1.1.2023 (Reform des Betreuungs- und Vormundschaftsrechts) die gesamte Breite des FamFG ab – nicht nur im Familienrecht ist es eine unentbehrliche Arbeitshilfe. Auch im Erbrecht, Gesellschaftsrecht oder Grundbuchrecht profitieren Rechtsanwälte, Notare und die Justiz von den exzellenten Mustern für eine riesige Vielfalt von Verfahrenssituationen. Die besonderen Vorteile: Bei dieser an der Gliederung und den Paragrafen des Gesetzes orientierten Konzeption finden Sie detaillierte Muster, die bei sachgebietsorientierten Formularbüchern nicht vorhanden sind; dazu Varianten, Praxis- und Kostenhinweise Vereint die Vorzüge von Formularbuch und Kommentar Stets werden Kosten- und anwaltliches Gebührenrecht berücksichtigt. Mit Online Zugang inklusive sämtlicher zitierter Entscheidungen und Gesetze! Die Autoren RiOLG Jens-Daniel Braun | RiAG Dr. Christian Feist, LL.M. (Cambridge) | Ri’inLG Dr. Elisa Frank | RiOLG Dr. Julian Fuchs | RiOLG Walter Gierl | RiAG Thomas Häusler | RAin Sonja Hecker, Dipl.-RPfl´in | Notar Dr. Thomas Ihrig | RiOLG Dr. Thomas Kischkel | PräsLG Prof. Dr. Ludwig Kroiß | VRi’inLG Dr. Elisabeth Nitzinger-Spann, Dipl.-RPfl’in | RiAG Dr. Torsten Obermann | RiAG Dr. Stefan Poller | Dipl.-RPfl’in Julia Warislohner | RegR Michael Welnhofer | VRiLG Dr. Marcus Wilhelm
Aktualisiert: 2023-05-17
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Aufklärung internationaler Sachverhalte

Aufklärung internationaler Sachverhalte von Günther,  Markus
Das Thema der Arbeit sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der (finanz-)behördlichen Sachverhaltsaufklärung. Der Autor arbeitet die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen heraus. Ferner werden die unterschiedlichen Formen der Inanspruchnahme des Steuerpflichtigen sowie ursprüngliche und neuere behördlichen Ermittlungsmaßnahmen einer Systematisierung zugeführt und untersucht, welche Folgen im Sinne einer „Wechselwirkung“ sich hieraus auf die verfahrensrechtlichen Beweisfragen in internationalen Sachverhalten ergeben. Anhand dessen wird der gegenwärtige verfahrensrechtliche Rahmen für die Ausübung des Ermittlungsermessen durch die nationalen Behörden in internationalen Sachverhalten entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aufklärung internationaler Sachverhalte

Aufklärung internationaler Sachverhalte von Günther,  Markus
Das Thema der Arbeit sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der (finanz-)behördlichen Sachverhaltsaufklärung. Der Autor arbeitet die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen heraus. Ferner werden die unterschiedlichen Formen der Inanspruchnahme des Steuerpflichtigen sowie ursprüngliche und neuere behördlichen Ermittlungsmaßnahmen einer Systematisierung zugeführt und untersucht, welche Folgen im Sinne einer „Wechselwirkung“ sich hieraus auf die verfahrensrechtlichen Beweisfragen in internationalen Sachverhalten ergeben. Anhand dessen wird der gegenwärtige verfahrensrechtliche Rahmen für die Ausübung des Ermittlungsermessen durch die nationalen Behörden in internationalen Sachverhalten entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Monitoring des Vorhabenträgers im Naturschutzrecht

Monitoring des Vorhabenträgers im Naturschutzrecht von Wördenweber,  Max
Das Monitoring im Umweltrecht ersetzt die behördliche Überwachung zunehmend durch die Eigenüberwachung des Vorhabenträgers. Ausgehend von den rechtlichen Beziehungen zwischen Behörde und Vorhabenträger im Überwachungsrechtsverhältnis analysiert der Verfasser, wie Umweltrisiken in der Vorhabenzulassung effektiv gesteuert werden können und wie das Monitoring ökologisches Wissen generieren kann. Unter Rückbezug auf die Rechtspraxis sowie die ökologischen Wissenschaften stellt der Verfasser heraus, inwieweit das Monitoring als Gegenstand eines verwaltungsrechtlichen Konzepts angesehen werden kann und ob das Monitoring bereits so weit konturiert ist, dass es eine eigene Handlungsform darstellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Monitoring des Vorhabenträgers im Naturschutzrecht

Monitoring des Vorhabenträgers im Naturschutzrecht von Wördenweber,  Max
Das Monitoring im Umweltrecht ersetzt die behördliche Überwachung zunehmend durch die Eigenüberwachung des Vorhabenträgers. Ausgehend von den rechtlichen Beziehungen zwischen Behörde und Vorhabenträger im Überwachungsrechtsverhältnis analysiert der Verfasser, wie Umweltrisiken in der Vorhabenzulassung effektiv gesteuert werden können und wie das Monitoring ökologisches Wissen generieren kann. Unter Rückbezug auf die Rechtspraxis sowie die ökologischen Wissenschaften stellt der Verfasser heraus, inwieweit das Monitoring als Gegenstand eines verwaltungsrechtlichen Konzepts angesehen werden kann und ob das Monitoring bereits so weit konturiert ist, dass es eine eigene Handlungsform darstellt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Familienrechtliches Verfahrens- und Kostenrecht

Familienrechtliches Verfahrens- und Kostenrecht von Neumann,  Petra
Das vorliegende Werk erläutert das allgemeine Verfahren nach dem FamFG, gibt einen klaren und gut strukturierten Überblick zu Verfahren und Kosten in den häufigsten Familiensachen und bringt dem Leser die entscheidenden Problemlagen nahe. Besonders hilfreich sind die begleitenden Überlegungen zu möglichen taktischen Vorgehensweisen. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2023-01-05
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FamFG

FamFG von Kroiß,  Ludwig, Siede,  Walther
Das Erfolgsmodell „GesetzesFormulare“ zum FamFG – Die ideale Ergänzung zu allen FamFG-Kommentaren Das Formularbuch bildet mit Rechtsstand 1.1.2023 (Reform des Betreuungs- und Vormundschaftsrechts) die gesamte Breite des FamFG ab – nicht nur im Familienrecht ist es eine unentbehrliche Arbeitshilfe. Auch im Erbrecht, Gesellschaftsrecht oder Grundbuchrecht profitieren Rechtsanwälte, Notare und die Justiz von den exzellenten Mustern für eine riesige Vielfalt von Verfahrenssituationen. Die besonderen Vorteile: Bei dieser an der Gliederung und den Paragrafen des Gesetzes orientierten Konzeption finden Sie detaillierte Muster, die bei sachgebietsorientierten Formularbüchern nicht vorhanden sind; dazu Varianten, Praxis- und Kostenhinweise Vereint die Vorzüge von Formularbuch und Kommentar Stets werden Kosten- und anwaltliches Gebührenrecht berücksichtigt. Mit Online Zugang inklusive sämtlicher zitierter Entscheidungen und Gesetze! Die Autoren RiOLG Jens-Daniel Braun | RiAG Dr. Christian Feist, LL.M. (Cambridge) | Ri’inLG Dr. Elisa Frank | RiOLG Dr. Julian Fuchs | RiOLG Walter Gierl | RiAG Thomas Häusler | RAin Sonja Hecker, Dipl.-RPfl´in | Notar Dr. Thomas Ihrig | RiOLG Dr. Thomas Kischkel | PräsLG Prof. Dr. Ludwig Kroiß | VRi’inLG Dr. Elisabeth Nitzinger-Spann, Dipl.-RPfl’in | RiAG Dr. Torsten Obermann | RiAG Dr. Stefan Poller | Dipl.-RPfl’in Julia Warislohner | RegR Michael Welnhofer | VRiLG Dr. Marcus Wilhelm
Aktualisiert: 2023-04-04
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Versorgungsausgleich

Versorgungsausgleich von Sasse,  Wilhelm
Der Versorgungsausgleich gilt als eine der kompliziertesten Rechtsmaterien des Familienrechts. Bei einer Scheidung müssen die anzurechnenden Versorgungsanrechte zwischen den Ehegatten geteilt werden. Anwälte, die dabei auf die Auskünfte der Versorgungsträger oder den Amtsermittlungsgrundsatz vertrauen, setzen sich einem beträchtlichen Haftungsrisiko aus. Umso hilfreicher ist der vorliegende gründliche Überblick zu den typischen Problemen eines Mandats in Versorgungsausgleichssachen. Hierzu zählen die Ermittlung und die Bewertung von Anrechten, der interne und der externe Ausgleich, Vereinbarungen und Anpassungen zum Versorgungsausgleich sowie Verfahrensregeln. Dieses Werk dient der Ausbildung von Fachanwälten an der Hagen Law School. Es ist Teil einer bewährten Reihe, die sich nicht nur an Experten richtet, sondern auch an Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse. Themen und Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und stammen von erfahrenen Praktikern und Rechtswissenschaftlern. Alle Publikationen der Hagen Law School unterliegen einem Peer-Review-System.
Aktualisiert: 2022-07-21
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Versorgungsausgleich

Versorgungsausgleich von Sasse,  Wilhelm
Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse.
Aktualisiert: 2022-09-06
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Familienrechtliches Verfahrens- und Kostenrecht

Familienrechtliches Verfahrens- und Kostenrecht von Neumann,  Petra
Dieser Band ist Teil einer Reihe, die die Hagen Law School in ihren Lehrgängen für Fachanwälte einsetzt. Alle Texte sind nach den Anforderungen der FAO konzipiert und werden unter wissenschaftlicher Begleitung von renommierten Rechtspraktikern verfasst. Die Publikationen der Hagen Law School eignen sich für Fachleute wie für Leser mit juristischer Vorbildung und besonders praxisorientiertem Interesse.
Aktualisiert: 2022-12-19
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Praxishandbuch Kinderschutz für Fachkräfte und insoweit erfahrene Fachkräfte (E-Book)

Praxishandbuch Kinderschutz für Fachkräfte und insoweit erfahrene Fachkräfte (E-Book) von Dexheimer,  Andreas, Feist-Ortmanns,  Monika, Kepert,  Jan, Kepert,  Susanne, Macsenaere,  Michael
Dieses Werk richtet sich an Mitarbeitende der Träger der Jugendhilfe (insbesondere an Mitarbeitende des Sozialen Dienstes, Erzieher, Sozialarbeiter und -pädagogen, Psychologen, Juristen, an „insoweit erfahrene Fachkräfte“ und die, die es werden wollen, Mitarbeiter in Jugendämtern, KiTas, Beratungsstellen, Einrichtungen der Erziehungshilfe, der Jugendarbeit etc., also an alle, die Berührungspunkte mit dem Kinderschutz haben. Das Thema Kinderschutz durchzieht wie ein roter Faden die Kinder- und Jugendhilfe und das Familienrecht. Kinderschutzkräfte, aber auch die, die mit den „insoweit erfahrenen Fachkräften“ zusammenarbeiten, benötigen fundierte Informationen und Rechtssicherheit. Sie brauchen ein klares Bild über die Aufgaben, die Grundlagen, psychologisch-pädagogische Kenntnisse sowie Wissen aus den Bereichen Sozial- und Verwaltungsrecht, Familien- und Strafrecht. Vor allem aber brauchen sie Informationen, wie sich ihre Aufgaben in der Praxis gut und lückenlos erfüllen lassen, um den Schutz der Kinder zu gewährleisten. In diesem Buch finden Sie das nötige Wissen, um die wesentlichen Anforderungen der gesetzlichen Bestimmungen in die Praxis umzusetzen. Konzepte und Verfahren eines effektiven Schutzauftrages bei Kindeswohlgefährdung werden dargestellt und mit praktischen Beispielen erläutert. Sie finden in dem Werk zahlreiche Checklisten, Übersichten, Arbeits- und Orientierungshilfen sowie Praxistipps und Beispiele .
Aktualisiert: 2022-10-31
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Die persönliche Anhörung des Kindes gem. § 159 FamFG in Verfahren zur Übertragung der elterlichen Sorge und Umgangsrechtsverfahren

Die persönliche Anhörung des Kindes gem. § 159 FamFG in Verfahren zur Übertragung der elterlichen Sorge und Umgangsrechtsverfahren von Szabó,  Martha
Die Anhörung des Kindes wurde durch das FGG-Reformgesetz in § 159 FamFG zum 1. September 2009 neu geregelt. § 159 Abs. 1 FamFG statuiert für Kindschaftssachen, welche die Person des Kindes betreffen, den Grundsatz der Anhörungspflicht von Kindern ab Vollendung des 14. Lebensjahres. § 159 Abs. 2 FamFG bestimmt, unter welchen Voraussetzungen die Pflicht zur Anhörung von jüngeren Kindern besteht. Die Kindesanhörung ist insbesondere in Sorge- und Umgangsrechtsverfahren von erheblicher Bedeutung, die regelmäßig entscheidenden Einfluss auf das weitere Leben des Kindes haben. In streitigen Verfahren wird ihre Durchführung weitgehend ab einem Alter des Kindes von ca. drei Jahren befürwortet. Demgegenüber ist etwa bei Einvernehmen der Eltern über das Sorgerecht oder eine Umgangsregelung umstritten, ob und inwiefern es daneben noch der Anhörung des Kindes bedarf. Dies wirft die Frage auf, ob die Vorschrift des § 159 FamFG ausreicht, um dem Persönlichkeitsrecht des Kindes und seinem Anspruch auf rechtliches Gehör Rechnung zu tragen. Sie wird vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung der Kindesanhörung in Sorge- und Umgangsverfahren unter Betrachtung der verfassungs- und verfahrensrechtlichen Grundlagen und Grenzen der Anhörung des Kindes gem. § 159 FamFG untersucht. Die gewonnenen Erkenntnisse lassen eine weitreichende Gewährleistung der verfassungsrechtlich gebotenen Einbeziehung des Kindes und seiner subjektiven Interessen in seine Person betreffende Verfahren durch die Vorschrift des § 159 FamFG erkennen. Gleichwohl führen sie insofern zur Befürwortung der Normierung einer generellen Anhörungspflicht des Kindes ab Vollendung des 3. Lebensjahres.
Aktualisiert: 2022-05-20
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FamFG

FamFG von Kroiß,  Ludwig, Siede,  Walther
Das Erfolgsmodell „Gesetzesformulare“ zum FamFG - Die ideale Ergänzung zu allen FamFG-Kommentaren Das Formularbuch bildet die gesamte Breite des FamFG ab – nicht nur für Familienrechtler ist es eine unentbehrliche Arbeitshilfe. Auch im Erbrecht, dem Gesellschaftsrecht oder Grundbuchrecht profitieren Rechtsanwälte, Notare und die Justiz von den exzellenten Mustern für eine Vielfalt von Verfahrenssituationen. Aus dem Inhalt: Allgemeiner Teil, Beschwerdeverfahren, Verfahrenskostenhilfe, Internationales Recht Familiensachen Betreuungs- und Unterbringungssachen Nachlass- und Teilungssachen Registersachen Weitere Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit Freiheitsentziehungssachen Aufgebotssachen Grundbuchsachen Die besonderen Vorteile: Bei dieser an der Gliederung des Gesetzes orientierten Konzeption finden Sie viele Muster, die bei sachgebietsorientierten Formularbüchern nicht vorhanden sind. Sie gelangen vom Gesetz über die Kommentierung rascher zu dem gewünschten Formulierungsvorschlag. Variationen der Muster, fundierte Praxis- und Taktikhinweise finden Sie in den ausführlichen Erläuterungen. Stets werden Kosten- und anwaltliches Gebührenrecht berücksichtigt. Topaktuell mit: Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts u.a. | Gesetz zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des FamFG u.a. | Gesetz zur Verbesserung des Schutzes gegen Nachstellungen NEU: Mit Online Zugang inklusive sämtlicher zitierter Entscheidungen und Gesetze! www.nomos-online.de Die Autoren: Jens-Daniel Braun, Richter am Oberlandesgericht | Dr. Christian Feist, LL.M. (Cambridge), Richter am Amtsgericht | Dr. Julian Fuchs, Richter am Amtsgericht | Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht | Thomas Häusler, Richter am Amtsgericht | Sonja Hecker, Rechtsanwältin, Diplom-Rechtspflegerin | Dr. Thomas Ihrig, Notar | Prof. Dr. Ludwig Kroiß, Leitender Oberstaatsanwalt | Dr. Elisabeth Nitzinger-Spann, Vorsitzende Richterin am Landgericht, Diplom-Rechtspflegerin | Dr. Torsten Obermann, Richter am Amtsgericht | Dr. Stefan Poller, Richter am Amtsgericht | Thomas Putschbach, Richter am Landgericht | Walther Siede, Richter am Oberlandesgericht | Julia Warislohner, Diplom-Rechtspflegerin | Dr. Marcus Wilhelm, Vorsitzender Richter am Landgericht
Aktualisiert: 2023-01-17
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Das familienrechtliche Mandat – Sorge- und Umgangsrecht

Das familienrechtliche Mandat – Sorge- und Umgangsrecht von Clausius,  Monika, Völker,  Mallory
Die sensible Materie und eine Flut neuer Rechtsprechung: Das Familienrecht, besonders das Sorge- und Umgangsrecht, fordert von Ihnen als Anwalt neben etwas Fingerspitzengefühl vor allem einen fundierten Überblick über das gesamte aktuelle Kindschaftsrecht. Alles, was Sie hierzu wissen müssen, finden Sie jetzt in der Neuauflage des „Völker/Clausius“. Das aktualisierte Standardwerk berücksichtigt die Rechtsprechung und Literatur bis Juli 2016 und bietet Ihnen den praktischen Sofort-Zugriff auf: • tiefgreifende Informationen und ausgefeilte Argumentationslinien, • aktuelle Gesetzestexte samt internationaler Rechtstexte wie zum Beispiel der Entwurf der EU-Kommission vom 30. Juni 2016 zur Änderung der Brüssel IIa-Verordnung, • ein detailliertes Stichwortverzeichnis und einen umfangreichen Fußnotenapparat für tiefere Recherchen, • 65 wichtige Schriftsatzmuster, die Sie direkt auf Ihren PC laden und sofort verwenden können, sowie viele praktische Tipps, Anleitungen und Formulare. Ihr Extra-Vorteil: Beide Autoren sind ausgewiesene Experten des Familienrechts. Eindeutig und praxisnah klären und bewerten sie selbst dynamischste Aspekte wie die Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern oder die Stärkung der Rechte des leiblichen aber nicht rechtlichen Vaters. Auch bald eintretende Änderungen wie die neu geschaffene Beschleunigungsrüge/-beschwerde werden ausführlich dargestellt und kommentiert. Natürlich behandeln die Autoren wie immer, so auch in dieser Auflage bislang schwach gelöste Praxisprobleme wie die Anforderungen an psychologische Sachverständigengutachten, oder die aktuelle Problematik unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Kurz: Der neue „Völker/Clausius“ ist das unverzichtbare Nachschlagewerk zum gesamten Sorge- und Umgangsrecht. Bleiben Sie jederzeit beratungsstark und rechtssicher und bestellen Sie dieses wertvolle Handbuch für alle Fälle noch heute!
Aktualisiert: 2019-05-28
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Amtsermittlung und Amtshaftung in der Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB

Amtsermittlung und Amtshaftung in der Zusammenschlusskontrolle nach dem GWB von Gäde,  Tilmann
Die Zusammenschlusskontrolle verlangt vom Bundeskartellamt eine rasche Prüfung unter Umständen sehr komplexer Unternehmensfusionen. Zugleich gilt auch hier der Amtsermittlungsgrundsatz, der die Kartellbehörde zur Ermittlung des maßgeblichen Sachverhalts verpflichtet. Der Autor untersucht Umfang und Grenzen der behördlichen Untersuchungspflicht und nimmt die Mitwirkung von Unternehmen bei der Sachverhaltsermittlung in den Blick. In einem weiteren Abschnitt wird ein möglicher Amtshaftungsanspruch betroffener Unternehmen erörtert. Untersucht wird dabei der Fall eines aufgrund unzureichender Sachaufklärung zu Unrecht untersagten Fusionsvorhabens.
Aktualisiert: 2021-12-03
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Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz

Die Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Absatz 2 Betriebsverfassungsgesetz von Werner,  Frieder
Die Frage, welcher Verfahrensgrundsatz beim Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG Anwendung findet, scheint durch § 2a Abs. 1 Nr. 1 ArbGG beantwortet: Der Untersuchungsgrundsatz. Betrachtet man die Konstellation jedoch genauer, ergeben sich zahlreiche Zweifel an diesem Ergebnis. Aufgrund des Sonderkündigungsschutzes eines Betriebsratsmitglieds kann vor dem Ausspruch einer Kündigung die Durchführung eines Zustimmungsersetzungsverfahrens nach § 103 Abs. 2 BetrVG erforderlich sein. Im anschließenden Kündigungsschutzprozess steht der wichtige Grund aufgrund der präjudiziellen Wirkung zwischen den beiden Verfahren fest. Im Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG wird somit über die entscheidende Frage des folgenden Kündigungsschutzverfahrens entschieden. Der Autor untersucht die Frage, welche Rolle der Betriebsrat in dem Zustimmungsersetzungsverfahren spielt und welcher Rechtsnatur das Zustimmungsersetzungsverfahren nach § 103 Abs. 2 BetrVG ist. Geklärt wird zudem, welche Bedeutung der Untersuchungs- und Beibringungsgrundsatz grundsätzlich haben. Geprüft wird ferner, ob ein Betriebsratsmitglied durch die derzeitige Anwendung des Untersuchungsgrundsatzes benachteiligt und/oder bevorzugt wird. Schließlich wird untersucht, ob die Anwendung des Untersuchungsgrundsatzes im Wege einer telelogischen Reduktion aufzugeben ist.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Sachverhaltsermittlung im Gemeinschaftsverwaltungsrecht

Sachverhaltsermittlung im Gemeinschaftsverwaltungsrecht von Wittkopp,  Silke
Der Untersuchungsgrundsatz als Instrument zur Gewährleistung eines einheitlichen Verwaltungsvollzugs in Europa? - Die differenzierte Untersuchung zur im europäischen Kontext bisher vernachlässigten administrativen Sachverhaltsermittlung schließt eine Lücke in der dogmatischen Aufarbeitung des "Europäischen Verwaltungsrechts". Mit bemerkenswertem Sinn auch für praktische Fragen analysiert die Arbeit die vielfältigen Einflüsse des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die Sachverhaltsermittlung im deutschen Verwaltungsverfahren. Insgesamt ein lesenswerter Beitrag zu einer weiteren verwaltungsrechtlichen Frage, in der die europarechtlichen Einwirkungen ein Umdenken im nationalen Verwaltungsrecht erfordern.
Aktualisiert: 2020-12-04
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