Mit dem neuen Schuldverschreibungsgesetz von 2009 hat der deutsche Gesetzgeber dieses Rechtsgebiet umfassend reformiert und das alte Schuldverschreibungsgesetz von 1899 vollständig ersetzt. Zentrale Fragen hinsichtlich der Änderung von Anleihebedingungen wurden neu geregelt. Neu eingeführt wurde in diesem Zusammenhang insbesondere der sog. Grundsatz der kollektiven Bindung, dem sich diese Arbeit widmet. Es handelt sich um ein Kernelement in diesem Zusammenhang, wonach die Änderung von Anleihebedingungen nur für alle Gläubiger von Schuldverschreibungen einheitlich erfolgen kann, um die Handelbarkeit der Wertpapiere am Kapitalmarkt sicherzustellen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Dieser Kommentar erläutert die einzelnen Paragraphen des Schuldverschreibungsgesetzes (SchVG). Im Zuge der Kommentierung werden sämtliche rechtlichen und praktischen Probleme bei der Emission und Restrukturierung von Schuldverschreibungen angesprochen und Lösungswege aufgezeigt.
Im Einzelnen werden erläutert: die Anwendbarkeit des SchVG, die Gestaltung der Anleihebedingungen, insbesondere aufgrund des Transparenzgebots, die Wirkung von Mehrheitsbeschlüssen, die Funktion des gemeinsamen Vertreters, die Durchführung von Gläubigerversammlungen und Abstimmungen ohne Abhaltung einer Versammlung, der Vollzug von Gläubigerbeschlüssen, die Anfechtung solcher Beschlüsse und die Rechte der Gläubiger in der Insolvenz des Schuldners.
Daneben werden besondere Probleme bei der Begebung von Schuldverschreibungen in Anhängen getrennt kommentiert. Dies betrifft insbesondere die Emission von Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt, die Begebung von elektronischen Schuldverschreibungen und die Frage der Anwendbarkeit der AGB-Regelungen auf Anleihebedingungen.
Weitere Autorinnen und Autoren sind: RA Markus Joachimsthaler, RA Dr. Marvin Knapp, RA Dr. Arne Lawall, RA Dr. Susanne Lenz, RA Leon Luserke, RA Karsten Wöckener.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Dieser Kommentar erläutert die einzelnen Paragraphen des Schuldverschreibungsgesetzes (SchVG). Im Zuge der Kommentierung werden sämtliche rechtlichen und praktischen Probleme bei der Emission und Restrukturierung von Schuldverschreibungen angesprochen und Lösungswege aufgezeigt.
Im Einzelnen werden erläutert: die Anwendbarkeit des SchVG, die Gestaltung der Anleihebedingungen, insbesondere aufgrund des Transparenzgebots, die Wirkung von Mehrheitsbeschlüssen, die Funktion des gemeinsamen Vertreters, die Durchführung von Gläubigerversammlungen und Abstimmungen ohne Abhaltung einer Versammlung, der Vollzug von Gläubigerbeschlüssen, die Anfechtung solcher Beschlüsse und die Rechte der Gläubiger in der Insolvenz des Schuldners.
Daneben werden besondere Probleme bei der Begebung von Schuldverschreibungen in Anhängen getrennt kommentiert. Dies betrifft insbesondere die Emission von Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt, die Begebung von elektronischen Schuldverschreibungen und die Frage der Anwendbarkeit der AGB-Regelungen auf Anleihebedingungen.
Weitere Autorinnen und Autoren sind: RA Markus Joachimsthaler, RA Dr. Marvin Knapp, RA Dr. Arne Lawall, RA Dr. Susanne Lenz, RA Leon Luserke, RA Karsten Wöckener.
Aktualisiert: 2023-05-16
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Mit dem neuen Schuldverschreibungsgesetz von 2009 hat der deutsche Gesetzgeber dieses Rechtsgebiet umfassend reformiert und das alte Schuldverschreibungsgesetz von 1899 vollständig ersetzt. Zentrale Fragen hinsichtlich der Änderung von Anleihebedingungen wurden neu geregelt. Neu eingeführt wurde in diesem Zusammenhang insbesondere der sog. Grundsatz der kollektiven Bindung, dem sich diese Arbeit widmet. Es handelt sich um ein Kernelement in diesem Zusammenhang, wonach die Änderung von Anleihebedingungen nur für alle Gläubiger von Schuldverschreibungen einheitlich erfolgen kann, um die Handelbarkeit der Wertpapiere am Kapitalmarkt sicherzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Mit dem neuen Schuldverschreibungsgesetz von 2009 hat der deutsche Gesetzgeber dieses Rechtsgebiet umfassend reformiert und das alte Schuldverschreibungsgesetz von 1899 vollständig ersetzt. Zentrale Fragen hinsichtlich der Änderung von Anleihebedingungen wurden neu geregelt. Neu eingeführt wurde in diesem Zusammenhang insbesondere der sog. Grundsatz der kollektiven Bindung, dem sich diese Arbeit widmet. Es handelt sich um ein Kernelement in diesem Zusammenhang, wonach die Änderung von Anleihebedingungen nur für alle Gläubiger von Schuldverschreibungen einheitlich erfolgen kann, um die Handelbarkeit der Wertpapiere am Kapitalmarkt sicherzustellen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Aktualisiert: 2023-04-11
Autor:
Jochen Artzinger-Bolten,
Alexander Behrens,
Johannes Beil,
Jens-Hinrich Binder,
Nikolaus Bunting,
Thomas Diehn,
Martin Dörscher,
Timo Fest,
Christoph Gleske,
Klaus J. Hopt,
Hopt/Seibt,
Roger Kiem,
Daniel Klingenbrunn,
Marvin Knapp,
Boris Kopp,
Tobias Krug,
Christoph Kumpan,
Urs B. Lendermann,
Sacha Lürken,
Friedrich-Asmus Matzen,
Robin Misterek,
Mark K. Oulds,
Leo Plank,
Marius Rätz,
Marlene Ruf,
Christian Ruoff,
Simon Schwarz,
Christoph H. Seibt,
Bernd Singhof,
Michael Taufner,
Christoph Thole,
Franҫois Warken,
Lars Westpfahl,
Martin Wilhelmi,
Karsten Wöckener
Die in Anleihebedingungen von Wandelanleihen häufig enthaltenen Barabfindungsklauseln gewähren der Emittentin das Recht, anstelle der vom Anleihegläubiger gewählten Aktien einen Barausgleich zu leisten. Im Hinblick auf Funktionsweise und Rechtsnatur stellen sich komplexe bürgerlich-rechtliche Fragen, die das innovative Werk mit dogmatischem Anspruch und unter rechtstatsächlicher Auswertung gängiger Barabfindungsklauseln praxisnah zu beantworten weiß. Ebenso analysiert die umfangreiche Studie die jeweils weitgehend unerforschte AGB-rechtliche Zulässigkeit und in der Übernahmesituation drohendes Konfliktpotential bis ins letzte Detail. Für die Beratungspraxis dürften insbesondere die ausdifferenzierten Vorschläge zur konkreten Klauselgestaltung einen Gewinn darstellen.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die in Anleihebedingungen von Wandelanleihen häufig enthaltenen Barabfindungsklauseln gewähren der Emittentin das Recht, anstelle der vom Anleihegläubiger gewählten Aktien einen Barausgleich zu leisten. Im Hinblick auf Funktionsweise und Rechtsnatur stellen sich komplexe bürgerlich-rechtliche Fragen, die das innovative Werk mit dogmatischem Anspruch und unter rechtstatsächlicher Auswertung gängiger Barabfindungsklauseln praxisnah zu beantworten weiß. Ebenso analysiert die umfangreiche Studie die jeweils weitgehend unerforschte AGB-rechtliche Zulässigkeit und in der Übernahmesituation drohendes Konfliktpotential bis ins letzte Detail. Für die Beratungspraxis dürften insbesondere die ausdifferenzierten Vorschläge zur konkreten Klauselgestaltung einen Gewinn darstellen.
Die Arbeit wurde mit dem Harry-Westermann-Preis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (1. Platz 2020) ausgezeichnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieser Kommentar erläutert die einzelnen Paragraphen des Schuldverschreibungsgesetzes (SchVG). Im Zuge der Kommentierung werden sämtliche rechtlichen und praktischen Probleme bei der Emission und Restrukturierung von Schuldverschreibungen angesprochen und Lösungswege aufgezeigt.
Im Einzelnen werden erläutert: die Anwendbarkeit des SchVG, die Gestaltung der Anleihebedingungen, insbesondere aufgrund des Transparenzgebots, die Wirkung von Mehrheitsbeschlüssen, die Funktion des gemeinsamen Vertreters, die Durchführung von Gläubigerversammlungen und Abstimmungen ohne Abhaltung einer Versammlung, der Vollzug von Gläubigerbeschlüssen, die Anfechtung solcher Beschlüsse und die Rechte der Gläubiger in der Insolvenz des Schuldners.
Daneben werden besondere Probleme bei der Begebung von Schuldverschreibungen in Anhängen getrennt kommentiert. Dies betrifft insbesondere die Emission von Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt, die Begebung von elektronischen Schuldverschreibungen und die Frage der Anwendbarkeit der AGB-Regelungen auf Anleihebedingungen.
Weitere Autorinnen und Autoren sind: RA Markus Joachimsthaler, RA Dr. Marvin Knapp, RA Dr. Arne Lawall, RA Dr. Susanne Lenz, RA Leon Luserke, RA Karsten Wöckener.
Aktualisiert: 2023-01-05
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Mit dem neuen Schuldverschreibungsgesetz von 2009 hat der deutsche Gesetzgeber dieses Rechtsgebiet umfassend reformiert und das alte Schuldverschreibungsgesetz von 1899 vollständig ersetzt. Zentrale Fragen hinsichtlich der Änderung von Anleihebedingungen wurden neu geregelt. Neu eingeführt wurde in diesem Zusammenhang insbesondere der sog. Grundsatz der kollektiven Bindung, dem sich diese Arbeit widmet. Es handelt sich um ein Kernelement in diesem Zusammenhang, wonach die Änderung von Anleihebedingungen nur für alle Gläubiger von Schuldverschreibungen einheitlich erfolgen kann, um die Handelbarkeit der Wertpapiere am Kapitalmarkt sicherzustellen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Mit dieser erstklassigen Neuerscheinung ergänzt der Verlag Dr. Otto Schmidt sein kapitalmarktrechtliches Programm in der großen "blauen" Kommentarreihe. Das Werk enthält eine umfassende Darstellung des Schuldverschreibungsrechts (einschließlich seiner internationalen Bezüge), das im Rahmen der Finanzierung von Unternehmen in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen hat - von großen börsennotierten Gesellschaften bis hinein in den Mittelstand. Es gliedert sich in drei übergeordnete Abschnitte mit unterschiedlichem sachlichem Zugriff, die untereinander eng vernetzt sind:
Kommentierungen
* Schuldverschreibungsgesetz (SchVG)
* § 221 AktG (Spezialvorschrift zu Schuldverschreibungen bei Aktiengesellschaften)
*Bundesschuldenwesengesetz (BSchuWG)
Systematische Darstellungen
* Anleihestrukturen und Anleihebedingungen
* Prospektrecht, Börsenzulassung und Folgepflichten
* Aufsichts- und Steuerrecht
* Rechnungslegung
* Restrukturierung (außerhalb des SchVG)
* IPR und Auslandsanleihen
Vertragsmuster mit Erläuterungen
* Hauptversammlungs- und Organbeschlüsse
* Anleihebedingungen
* Garantieerklärung
* Übernahmevertrag
Aktualisiert: 2022-04-21
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Die Arbeit analysiert die gemäß Art. 12 Abs. 3 ESM-Vertrag erfolgende, seit Januar 2013 verpflichtende und durch §§ 4a ff. BSchuWG begleitete Aufnahme von Collective Action Clauses in Wertpapiere, deren Emittentin die Bundesrepublik Deutschland ist. Es werden die einzelnen Klauselstrukturen erläutert, die Wirksamkeit der Umsetzung europäisch vereinbarter Ziele in nationales Recht herausgearbeitet und auf Vollständigkeit überprüft, sowie der Gleichlauf bzw. Unterschiede zwischen BSchuWG- und dem SchVG-Klauseln erarbeitet.
Schließlich erfolgt eine positiv ausfallende Beurteilung der Vereinbarkeit der Klauselstrukturen mit deutschem Verfassungsrecht sowie dem Europa- und Völkerrecht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Dieser Kommentar erläutert die einzelnen Paragraphen des 2009 in Kraft getretenen und dabei vollständig novellierten SchuldverschreibungsgeSetzes (SchVG). Im Zuge der Kommentierung werden sämtliche rechtlichen und praktischen Probleme bei der Emission und Restrukturierung von Schuldverschreibungen angesprochen und Lösungswege aufgezeigt.
Im Einzelnen werden erläutert: die Anwendbarkeit des SchVG, die Gestaltung der Anleihebedingungen, insbesondere aufgrund des Transparenzgebots, die Wirkung von Mehrheitsbeschlüssen, die Funktion des gemeinsamen Vertreters, die Durchführung von Gläubigerversammlungen und Abstimmungen ohne Abhaltung einer Versammlung, der Vollzug von Gläubigerbeschlüssen, die Anfechtung von solchen Beschlüssen und die Rechte der Gläubiger in der Insolvenz des Schuldners.
Daneben werden besondere Probleme bei der Begebung von Schuldverschreibungen in Anhängen getrennt kommentiert. Dies betrifft insbesondere die Emission von Schuldverschreibungen am Kapitalmarkt, die Erläuterung von wichtigen und üblichen Anleihebedingungen und die Frage der Anwendbarkeit der AGB-Regelungen auf Anleihebedingungen. Abgerundet wird der Kommentar mit einer Darstellung zur Prospekthaftung aus Schuldverschreibungen.
Aktualisiert: 2020-01-28
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