Die Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe stellt das Interesse eines jeden Arbeitgebers während eines Arbeitskampfes dar. Hierzu bedienten sich Arbeitgeber unter anderem des Einsatzes von Leiharbeitnehmern als Streikbrecher. Diese Möglichkeit entzog der Gesetzgeber Arbeitgebern durch die Novellierung des § 11 Abs. 5 AÜG. Mit Blick auf die hierbei zugrunde gelegten Gesetzesmotive wird in dieser Arbeit die arbeitskampfrechtliche Stellung von Leiharbeitnehmern im Entleiherbetrieb beleuchtet und eine vertiefte Prüfung der Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht vorgenommen. Außerdem werden ausführlich Voraussetzungen, Reichweite und Rechtsfolgen des neu eingeführten Einsatzverbotes sowie des beibehaltenen Leistungsverweigerungsrechts untersucht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe stellt das Interesse eines jeden Arbeitgebers während eines Arbeitskampfes dar. Hierzu bedienten sich Arbeitgeber unter anderem des Einsatzes von Leiharbeitnehmern als Streikbrecher. Diese Möglichkeit entzog der Gesetzgeber Arbeitgebern durch die Novellierung des § 11 Abs. 5 AÜG. Mit Blick auf die hierbei zugrunde gelegten Gesetzesmotive wird in dieser Arbeit die arbeitskampfrechtliche Stellung von Leiharbeitnehmern im Entleiherbetrieb beleuchtet und eine vertiefte Prüfung der Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht vorgenommen. Außerdem werden ausführlich Voraussetzungen, Reichweite und Rechtsfolgen des neu eingeführten Einsatzverbotes sowie des beibehaltenen Leistungsverweigerungsrechts untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Flashmob, Arbeitskampf, Arbeitskampfmittel, neuartige Arbeitskampfmittel, Flashmob-Aktionen, Flashmob im Arbeitskampf, Arbeitsrecht
Aktualisiert: 2023-04-06
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Ausgehend von den immensen Schäden der letzten Arbeitskämpfe untersucht die Verfasserin, ob die Zulässigkeit der von Streiks verursachten Schäden durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz eingeschränkt wird. Die Verfasserin bejaht die Anwendbarkeit des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im gewerkschaftlichen Arbeitskampf. Als Fazit ihrer Studie stellt die Verfasserin fest, daß Streiks erst nach dem Ablauf der Friedenspflicht und nach dem Scheitern der Verhandlungen zulässig sind und daß die Gewerkschaften verpflichtet sind, den Arbeitskampf mit minimalschädigenden Streiks zu beginnen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das Arbeitskampfrecht ist bis heute nicht gesetzlich geregelt; es ist in hohem Maße richterrechtlich geprägt. Klare Strukturen sind daher nicht einfach zu erkennen. Die vorliegende Arbeit zeigt ein System des Arbeitskampfrechts auf, das sowohl Verfassungsrecht als auch kollektives Arbeitsrecht umfasst. Hierfür werden zunächst Grundlagen der Rechtsfindung in gesetzlich ungeregelten Bereichen und Möglichkeiten rationaler Diskussion dargestellt. Schwerpunkt ist hier neben der Anwendung der Prinzipientheorie die Stellung von Präjudizien. Inhaltlich wird an die Verfassungsdogmatik angeknüpft, auf dieser Basis ein zivilrechtliches Arbeitskampfrecht vorgestellt und auf typische Probleme angewendet. Hierbei ist die Einbindung des Arbeitskampfrechts in das allgemeine Arbeits- und Zivilrecht zentrales Anliegen; ebenso die dogmatische Einordnung des Verhältnismäßigkeits- und Paritätsgrundsatzes.
Das fallweise entstandene Arbeitskampfrecht erlaubt zwar keine bruchlose Systematik, Systematisierungsmöglichkeiten sind jedoch vorhanden und sollten – gerade angesichts der politischen Dimension arbeitskampfrechtlicher Auseinandersetzungen – genutzt werden.
Da der Arbeitskampf die Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen verhandelbar macht, führt seine Infragestellung schnell zur Infragestellung der Tarifautonomie. Eine genaue Analyse der Zusammenhänge und Hintergründe ist daher notwendig, wenn über Alternativen zum Arbeitskampf diskutiert wird oder sich mit Blick auf die Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen und die europäische Integration die Frage stellt, ob der Arbeitskampf noch an nationalen Grenzen Halt machen kann.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Am Arbeitskampf scheiden sich die Geister. Es gibt kein anderes sozialpolitisch, wirtschaftspolitisch und gesamtgesellschaftlich derart konfliktbeladenes Rechtsinstitut, das so ungenügend vom Gesetzgeber normiert und in der Wissenschaft so facettenreich umstritten ist. Für die Tarifvertragsparteien bedeutet dies ein erhebliches Risiko: Die unklare Grenzziehung zwischen rechtmäßigen und rechtswidrigen Kampfmaßnahmen ist hierbei das Hauptproblem. Weitgehend unbestritten ist zwar, daß Arbeitskämpfe innerhalb der geltenden Rechts- und Sozialordnung grundsätzlich zulässig sind. Je umfangreicher und komplexer die Kampfhandlungen aber sind, desto schwieriger wird es, deren Zulässigkeitsvoraussetzungen zu bestimmen. Irritiert durch eine unübersichtliche Rechtslage wissen insbesondere die Arbeitgeber häufig nicht, wo die Grenzen und Möglichkeiten ihres Handelns liegen. Die Autorin analysiert deshalb, was für Arbeitgeber im Arbeitskampf rechtlich realisierbar, wirtschaftlich machbar und unternehmerisch zumutbar ist. Hierzu ordnet sie das Phänomen «Arbeitskampf» zunächst rechtlich wie ökonomisch ein und unterzieht es einer verfassungsrechtlichen Begutachtung. Auf dieser Grundlage werden dann die «Arbeitskampfmittel der Arbeitgeber» im einzelnen untersucht.
Aktualisiert: 2023-04-06
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