Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes hat die Bundesregierung eine weitere Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke „Emsland“, „Neckarwestheim 2“ und „Isar 2“ bis zum 15. April 2023 beschlossen. Wieder ein Paukenschlag im Atomrecht, der vor Kurzem noch undenkbar war und nunmehr näher zu erläutern ist.
Die Neuauflage des NK-AtomG
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zum Werk
Das Atomrecht wird auch nach dem von der Bundesregierung beschlossenen Atomausstieg große Bedeutung haben, z.B. bei Entsorgungs- und Haftungsfragen sowie in Bezug auf Anlagen, die nicht der Stromerzeugung dienen und beim Rückbau von Anlagen. Der Kommentar deckt die Rechtsprobleme in diesem Gebiet unter Berücksichtigung der Entwicklungsgeschichte sowie technisch-naturwissenschaftlicher Fragen dogmatisch fundiert und umfassend ab. Behandelt sind die die atomrechtliche Gefahrenabwehr und Risikovorsorge durch Genehmigung und Überwachung, sämtliche Entsorgungsfragen (z.B. Transporte, Zwischen- und Endlagerung, Organisation und Finanzierung der Entsorgung), die Problematik der atomrechtlichen Haftung und Entschädigung (einschließlich der neuen Rechtslage nach Inkrafttreten des Änderungsprotokolls zum PÜ), sowie von Entschädigungsfragen im Zusammenhang mit dem beschleunigten Atomausstieg.
Vorteile auf einen BlickExpertenwissen aus "erster Hand" von ausgewiesenen Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Anwaltschaft und den zuständigen MinisterienKommentierung des Atomgesetzes und des Pariser Atomhaftungsübereinkommens unter Berücksichtigung verfassungs- und europarechtlicher Fragen sowie künftiger Entwicklungen im Haftungsrecht.Berücksichtigung der Entscheidung des BVerfG vom 29.9.2020 (1 BvR 1550/19) zur Ausstiegsentschädigung (Nichtinkrafttreten der §§ 7e-g AtG).
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, Juristen in Justiz, Unternehmen und Behörden, Hochschulangehörige.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Lothar Brandmair,
Linda Compagnini,
Wolfgang Ewer,
Fraucke V. Hainz,
Gerald Hennenhöfer,
Jennifer Hippler,
Wolfgang Kalz,
Ulrich Karpenstein,
Markus Ludwigs,
Thomas Mann,
Norbert Pelzer,
Herbert Posser,
Dieter Sellner,
Verena Stein,
Axel Vorwerk,
Ulrich Waas
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Der Atomausstieg ist auf den Weg gebracht: Die Europäische Kommission hat am 16.6.2017 die aus vier Gesetzen bestehende Normierung (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) passieren lassen. Damit kann die Bundesregierung ihren nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschlossenen und weltweit beachteten Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie fortsetzen.
Die notwendigen Erläuterungen dazu liefert der neue NomosKommentar - nach Jahren der erste zum gesamten Atomrecht. Komplett kommentiert werden das
Standortauswahlgesetz
Entsorgungsfondsgesetz
Entsorgungsübergangsgesetz
Transparenzgesetz
Nachhaftungsgesetz
Atomgesetz, das weiterhin den Betrieb der Kernkraftwerke wie auch die Zwischenlagerungen für atomare Abfälle bis zur Inbetriebnahme eines Endlagers ordnet.
Übergreifend werden damit sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt. Kommentiert werden außerdem die Änderungen infolge der 16. AtG-Novelle.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Gregor Franßen, Rechtsanwalt, Essen | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Nordakademie - Hochschule für Wirtschaft, Elmshorn | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-04-04
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