Zum Grundwerk
Das "Arbeitssicherheitsrecht" umfasst aufgrund EU-rechtlicher Entwicklungen schon längst nicht mehr nur die Sicherheit am Arbeitsplatz, sondern auch weite Teile des Vermarktungsrechts technischer Erzeugnisse. Das Werk trägt diesen Entwicklungen Rechnung und beinhaltet:Arbeitsschutzgesetz und dazu gehörige VerordnungenArbeitsstätten-RichtlinienArbeitsmedizinische RegelnGeräte- und ProduktsicherheitsrechtGefahrstoffrecht erweitert um Verordnungen und TRGSMedizinprodukterechtQuerschnittsmaterien wie: Gefahrguttransport, Sprengstoffrecht und Produktsicherheitsgesetzwichtige berufsgenossenschaftliche Vorschriften (BGV)
Zielgruppe
Für Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsingenieure, Betriebsärzte, Berufsgenossenschaften, Gewerbeaufsichtsämter, Unternehmer, Gewerkschaften.
Aktualisiert: 2023-06-26
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Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes wurde der Atomausstieg zum 15. April 2023 vollzogen. Doch die Betreiberpflichten gelten weiter, vom beendeten Betrieb über die Stilllegung bis hin zur Lagerung.
Die Neuauflage des NK-Atomrecht
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber.
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-20
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Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes wurde der Atomausstieg zum 15. April 2023 vollzogen. Doch die Betreiberpflichten gelten weiter, vom beendeten Betrieb über die Stilllegung bis hin zur Lagerung.
Die Neuauflage des NK-Atomrecht
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber.
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-20
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Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes wurde der Atomausstieg zum 15. April 2023 vollzogen. Doch die Betreiberpflichten gelten weiter, vom beendeten Betrieb über die Stilllegung bis hin zur Lagerung.
Die Neuauflage des NK-Atomrecht
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber.
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-20
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Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes wurde der Atomausstieg zum 15. April 2023 vollzogen. Doch die Betreiberpflichten gelten weiter, vom beendeten Betrieb über die Stilllegung bis hin zur Lagerung.
Die Neuauflage des NK-Atomrecht
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber.
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-16
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Mit dem Standortauswahlgesetz hat das Atomrecht in Deutschland einen neuen Fixpunkt erhalten. Nach Jahrzehnten der Förderung der Atomkraft und des Betriebs von Atomkraftwerken steht nach dem endgültigen Beschluss über den Atomausstieg das Recht der Atomentsorgung im Vordergrund des Interesses.°°Die Suche nach einem Endlager ist das zentrale politische und gesellschaftliche Projekt in diesem Bereich. Zugleich werden Atomkraftwerke im Einzelfall noch einige Jahre weiter betrieben. Mehrere Jahrzehnte werden noch Zwischenlager für atomare Abfälle benötigt.°°Die vorliegende Sammlung versammelt die Rechtsgrundlagen für all diese Fragen. Der Zugang zu der Materie wird durch eine Einführung ins neue Standortauswahlgesetz erleichtert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Energiewende – in der politischen Diskussion wird damit unendlich viel verbunden: vom Klimaschutz über Energieeffizienz bis hin zur Verkehrswende. Analytisch fassbar ist das kaum noch, deshalb erscheint es geboten, sich auf dasjenige zu besinnen, was die Energiewende im Kern ausmacht – den Ausstieg aus der Nutzung nicht erneuerbarer Brennstoffe, insbesondere aus der Kernenergie, und den Übergang zu einer nachhaltigen Energieversorgung. Indes ist auch mit einer solchen Konturierung das Themenfeld noch höchst komplex. Es fällt schwer, einen Überblick über die maßgeblichen politischen und rechtlichen Stellschrauben zu gewinnen.°°Hier setzt der vorliegende Band an, der supranationale und nationale politische Absichtserklärungen sowie wesentliche Gesetze versammelt, ergänzt um Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und Materialien, die den inzwischen erreichten Stand der Energiewende dokumentieren.°°Abgerundet wird die Materialiensammlung durch eine Einleitung und Literaturhinweise.°°
Aktualisiert: 2023-06-15
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Energiewende – in der politischen Diskussion wird damit unendlich viel verbunden: vom Klimaschutz über Energieeffizienz bis hin zur Verkehrswende. Analytisch fassbar ist das kaum noch, deshalb erscheint es geboten, sich auf dasjenige zu besinnen, was die Energiewende im Kern ausmacht – den Ausstieg aus der Nutzung nicht erneuerbarer Brennstoffe, insbesondere aus der Kernenergie, und den Übergang zu einer nachhaltigen Energieversorgung. Indes ist auch mit einer solchen Konturierung das Themenfeld noch höchst komplex. Es fällt schwer, einen Überblick über die maßgeblichen politischen und rechtlichen Stellschrauben zu gewinnen.°°Hier setzt der vorliegende Band an, der supranationale und nationale politische Absichtserklärungen sowie wesentliche Gesetze versammelt, ergänzt um Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und Materialien, die den inzwischen erreichten Stand der Energiewende dokumentieren.°°Abgerundet wird die Materialiensammlung durch eine Einleitung und Literaturhinweise.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes hat die Bundesregierung eine weitere Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke „Emsland“, „Neckarwestheim 2“ und „Isar 2“ bis zum 15. April 2023 beschlossen. Wieder ein Paukenschlag im Atomrecht, der vor Kurzem noch undenkbar war und nunmehr näher zu erläutern ist.
Die Neuauflage des NK-AtomG
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-13
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Der Atomausstieg ist auf den Weg gebracht: Die Europäische Kommission hat am 16.6.2017 die aus vier Gesetzen bestehende Normierung (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) passieren lassen. Damit kann die Bundesregierung ihren nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschlossenen und weltweit beachteten Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie fortsetzen.
Die notwendigen Erläuterungen dazu liefert der neue NomosKommentar - nach Jahren der erste zum gesamten Atomrecht. Komplett kommentiert werden das
Standortauswahlgesetz
Entsorgungsfondsgesetz
Entsorgungsübergangsgesetz
Transparenzgesetz
Nachhaftungsgesetz
Atomgesetz, das weiterhin den Betrieb der Kernkraftwerke wie auch die Zwischenlagerungen für atomare Abfälle bis zur Inbetriebnahme eines Endlagers ordnet.
Übergreifend werden damit sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt. Kommentiert werden außerdem die Änderungen infolge der 16. AtG-Novelle.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Gregor Franßen, Rechtsanwalt, Essen | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Nordakademie - Hochschule für Wirtschaft, Elmshorn | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-13
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Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes hat die Bundesregierung eine weitere Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke „Emsland“, „Neckarwestheim 2“ und „Isar 2“ bis zum 15. April 2023 beschlossen. Wieder ein Paukenschlag im Atomrecht, der vor Kurzem noch undenkbar war und nunmehr näher zu erläutern ist.
Die Neuauflage des NK-AtomG
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-06-08
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Energiewende – in der politischen Diskussion wird damit unendlich viel verbunden: vom Klimaschutz über Energieeffizienz bis hin zur Verkehrswende. Analytisch fassbar ist das kaum noch, deshalb erscheint es geboten, sich auf dasjenige zu besinnen, was die Energiewende im Kern ausmacht – den Ausstieg aus der Nutzung nicht erneuerbarer Brennstoffe, insbesondere aus der Kernenergie, und den Übergang zu einer nachhaltigen Energieversorgung. Indes ist auch mit einer solchen Konturierung das Themenfeld noch höchst komplex. Es fällt schwer, einen Überblick über die maßgeblichen politischen und rechtlichen Stellschrauben zu gewinnen.°°Hier setzt der vorliegende Band an, der supranationale und nationale politische Absichtserklärungen sowie wesentliche Gesetze versammelt, ergänzt um Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und Materialien, die den inzwischen erreichten Stand der Energiewende dokumentieren.°°Abgerundet wird die Materialiensammlung durch eine Einleitung und Literaturhinweise.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Mit dem Standortauswahlgesetz hat das Atomrecht in Deutschland einen neuen Fixpunkt erhalten. Nach Jahrzehnten der Förderung der Atomkraft und des Betriebs von Atomkraftwerken steht nach dem endgültigen Beschluss über den Atomausstieg das Recht der Atomentsorgung im Vordergrund des Interesses.°°Die Suche nach einem Endlager ist das zentrale politische und gesellschaftliche Projekt in diesem Bereich. Zugleich werden Atomkraftwerke im Einzelfall noch einige Jahre weiter betrieben. Mehrere Jahrzehnte werden noch Zwischenlager für atomare Abfälle benötigt.°°Die vorliegende Sammlung versammelt die Rechtsgrundlagen für all diese Fragen. Der Zugang zu der Materie wird durch eine Einführung ins neue Standortauswahlgesetz erleichtert.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Energiewende – in der politischen Diskussion wird damit unendlich viel verbunden: vom Klimaschutz über Energieeffizienz bis hin zur Verkehrswende. Analytisch fassbar ist das kaum noch, deshalb erscheint es geboten, sich auf dasjenige zu besinnen, was die Energiewende im Kern ausmacht – den Ausstieg aus der Nutzung nicht erneuerbarer Brennstoffe, insbesondere aus der Kernenergie, und den Übergang zu einer nachhaltigen Energieversorgung. Indes ist auch mit einer solchen Konturierung das Themenfeld noch höchst komplex. Es fällt schwer, einen Überblick über die maßgeblichen politischen und rechtlichen Stellschrauben zu gewinnen.°°Hier setzt der vorliegende Band an, der supranationale und nationale politische Absichtserklärungen sowie wesentliche Gesetze versammelt, ergänzt um Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und Materialien, die den inzwischen erreichten Stand der Energiewende dokumentieren.°°Abgerundet wird die Materialiensammlung durch eine Einleitung und Literaturhinweise.°°
Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-05-29
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Unsere Kernkraftwerke stehen wie Wahrzeichen in den deutschen Flusslandschaften – sie sind bauliche Zeugen einer erbitterten gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzung über Energie, Wirtschaft und Technikgläubigkeit. Infolge der nuklearen Katastrophe von Fukushima Daiichi hat Deutschland 2011 den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen: Das Atomgesetz sieht vor, alle Kraftwerke bis auf die grüne Wiese zurückzubauen. Dabei sind nur etwa 3 Prozent der grauen Energie, die in den gigantischen Baumassen steckt, tatsächlich radioaktiv belastet. Das Buch bietet einen sachlichen Zugang zur Geschichte der Kernenergie, den eingesetzten Technologien und deren Rückbau sowie Übersichtsgrafiken mit Informationen zu allen deutschen Leistungsreaktoren. Ein Fotoessay des Zeitzeugen Günter Zint dokumentiert die mit den Kernkraftwerken verbundene Protestkultur. Gezeigt werden zudem sieben Möglichkeiten der Nachnutzung dieser unbequemen Denkmale – ein Ansatz, der lange nicht für möglich gehalten wurde.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Das neue Recht
Mit der 19. Novelle des Atomgesetzes hat die Bundesregierung eine weitere Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke „Emsland“, „Neckarwestheim 2“ und „Isar 2“ bis zum 15. April 2023 beschlossen. Wieder ein Paukenschlag im Atomrecht, der vor Kurzem noch undenkbar war und nunmehr näher zu erläutern ist.
Die Neuauflage des NK-AtomG
Die 2. Auflage des hochgelobten NomosKommentars erläutert die Regelungen
zur Laufzeitverlängerung
insbesondere zur weiteren Sicherung des AKW-Betriebs
zur finanziellen Entschädigung der AKW-Betreiber
Aktuell berücksichtigt dabei:
19. AtG-Novelle – Laufzeitverlängerung für die letzten drei AKWs
18. AtG-Novelle – Finanzieller Ausgleich für entwertete Investitionen
17. AtG-Novelle – Nukleare Sicherung von Atomkraftwerken, Zwischenlagern und Transporten
Übergreifend werden sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich neu stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt.
Mit den Neuregelungen gewinnen die Ausstiegsgesetze (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) noch mehr an Bedeutung. Die Neuauflage bringt sämtliche Kommentierungen auch hierzu auf den aktuellen Stand.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Georg Franßen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Rechtsanwalt, Hamburg | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-05-17
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Der Atomausstieg ist auf den Weg gebracht: Die Europäische Kommission hat am 16.6.2017 die aus vier Gesetzen bestehende Normierung (EntsorgFondsG, EntsorgÜbG, TransparenzG, NachhG) passieren lassen. Damit kann die Bundesregierung ihren nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima beschlossenen und weltweit beachteten Ausstieg aus der Nutzung der Kernenergie fortsetzen.
Die notwendigen Erläuterungen dazu liefert der neue NomosKommentar - nach Jahren der erste zum gesamten Atomrecht. Komplett kommentiert werden das
Standortauswahlgesetz
Entsorgungsfondsgesetz
Entsorgungsübergangsgesetz
Transparenzgesetz
Nachhaftungsgesetz
Atomgesetz, das weiterhin den Betrieb der Kernkraftwerke wie auch die Zwischenlagerungen für atomare Abfälle bis zur Inbetriebnahme eines Endlagers ordnet.
Übergreifend werden damit sowohl der Ausstieg als auch die fortlaufenden Betreiberpflichten im Detail dargestellt und die Regelungszusammenhänge offengelegt. Die sich stellenden unions- und verfassungsrechtlichen Fragen werden Punkt für Punkt behandelt. Kommentiert werden außerdem die Änderungen infolge der 16. AtG-Novelle.
Die Autoren sind Experten ihres Fachs:
Judith Bongartz, Rechtsanwältin, Essen | Dr. Olaf Däuper, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Alexander Dietzel, Rechtsanwalt, Berlin | Gregor Franßen, Rechtsanwalt, Essen | Prof. Dr. Walter Frenz, RWTH Aachen | Prof. Dr. jur. Dipl.-Pol. Daniel Graewe, Nordakademie - Hochschule für Wirtschaft, Elmshorn | Dr. Michéle John, Rechtsanwältin, Hamburg | Prof. Dr. Tobias Leidinger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Christian Raetzke, Rechtsanwalt, Leipzig | Prof. Dr. Gerhard Roller, Technische Hochschule Bingen, Bingen am Rhein | Dr. Marc Ruttloff, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Tobias Thienel, Rechtsanwalt, Kiel | Dr. Laurence Westen, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Ulrich Wollenteit, Rechtsanwalt, Hamburg
Aktualisiert: 2023-05-17
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Unsere Kernkraftwerke stehen wie Wahrzeichen in den deutschen Flusslandschaften – sie sind bauliche Zeugen einer erbitterten gesellschaftlichen und politischen Auseinandersetzung über Energie, Wirtschaft und Technikgläubigkeit. Infolge der nuklearen Katastrophe von Fukushima Daiichi hat Deutschland 2011 den Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen: Das Atomgesetz sieht vor, alle Kraftwerke bis auf die grüne Wiese zurückzubauen. Dabei sind nur etwa 3 Prozent der grauen Energie, die in den gigantischen Baumassen steckt, tatsächlich radioaktiv belastet. Das Buch bietet einen sachlichen Zugang zur Geschichte der Kernenergie, den eingesetzten Technologien und deren Rückbau sowie Übersichtsgrafiken mit Informationen zu allen deutschen Leistungsreaktoren. Ein Fotoessay des Zeitzeugen Günter Zint dokumentiert die mit den Kernkraftwerken verbundene Protestkultur. Gezeigt werden zudem sieben Möglichkeiten der Nachnutzung dieser unbequemen Denkmale – ein Ansatz, der lange nicht für möglich gehalten wurde.
Aktualisiert: 2023-05-12
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Die Thematik der atomaren Beseitigung ist in juristischer Hinsicht bislang nur rudimentär behandelt worden. Dabei vermochte der Bund seiner bereits durch das 4. ÄndG zum AtG von 1976 auferlegten Verpflichtung, eine Anlage zur Sicherstellung und zur Endlagerung hochradioaktiver Abfälle einzurichten, bislang nicht nachzukommen. Wiederholt geänderte entsorgungskonzeptionelle Herangehensweisen haben fortwährend zu einer temporalen Verschiebung der „Endlagerungsfrage“ in eine ungewisse Zukunft beigetragen. Vor diesem Hintergrund drängt(e) es sich auf zu untersuchen, ob eine derartige „Politik ephemerer Lösungsansätze“ von Rechts wegen (länger) hinzunehmen ist. Unter Einbeziehung des unlängst erlassenen StandAG arbeitet der Verfasser daher umfassend das in Deutschland geltende Beseitigungsregime für hochradioaktive langlebige Abfälle heraus und überprüft dessen Vereinbarkeit mit dem EU-Recht, dem Verfassungsrecht und dem thematisch einschlägigen Völkervertragsrecht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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