In den Zeiten der Globalisierung und der internationalen Freizügigkeit trifft das Staatsrecht der Demokratie auf eine grundlegende Herausforderung: Wer ist das Volk, von dem alle Staatsgewalt ausgehen soll? Traditionell knüpfen die Staaten das nationale Wahlrecht an zwei Voraussetzungen: die Staatsangehörigkeit und die Ansässigkeit im Staatsgebiet. Doch die Tradition schwindet. Jüngere Entwicklungen zeigen, dass an die Stelle der überkommenen territorialen und personalen Abschließung des staatlichen Wahlrechts verschiedene Konzepte und Strategien treten, die der Tatsache Rechnung tragen wollen, dass immer mehr eigene Staats- und Nationsangehörige im Ausland leben und, dass umgekehrt immer mehr fremde Staatsangehörige dauerhaft im Inland ansässig sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit betrachtet als dogmatischen Aspekt der Thematik von Kultur und Strafrecht die Suche nach einem Maßstab für legitime Strafgesetze in der kulturell pluralisierten deutschen Gesellschaft. Sie systematisiert die bisherigen Ansichten und entwickelt einen eigenen Maßstab, der die Inklusion aller kulturellen Wertvorstellungen in den Gesetzgebungsprozess und konkret die Einführung des Ausländerwahlrechts einer Kulturkommission sowie des Erfordernisses einer Zweidrittelmehrheit verlangt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit betrachtet als dogmatischen Aspekt der Thematik von Kultur und Strafrecht die Suche nach einem Maßstab für legitime Strafgesetze in der kulturell pluralisierten deutschen Gesellschaft. Sie systematisiert die bisherigen Ansichten und entwickelt einen eigenen Maßstab, der die Inklusion aller kulturellen Wertvorstellungen in den Gesetzgebungsprozess und konkret die Einführung des Ausländerwahlrechts einer Kulturkommission sowie des Erfordernisses einer Zweidrittelmehrheit verlangt.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-15
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In den Zeiten der Globalisierung und der internationalen Freizügigkeit trifft das Staatsrecht der Demokratie auf eine grundlegende Herausforderung: Wer ist das Volk, von dem alle Staatsgewalt ausgehen soll? Traditionell knüpfen die Staaten das nationale Wahlrecht an zwei Voraussetzungen: die Staatsangehörigkeit und die Ansässigkeit im Staatsgebiet. Doch die Tradition schwindet. Jüngere Entwicklungen zeigen, dass an die Stelle der überkommenen territorialen und personalen Abschließung des staatlichen Wahlrechts verschiedene Konzepte und Strategien treten, die der Tatsache Rechnung tragen wollen, dass immer mehr eigene Staats- und Nationsangehörige im Ausland leben und, dass umgekehrt immer mehr fremde Staatsangehörige dauerhaft im Inland ansässig sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit betrachtet als dogmatischen Aspekt der Thematik von Kultur und Strafrecht die Suche nach einem Maßstab für legitime Strafgesetze in der kulturell pluralisierten deutschen Gesellschaft. Sie systematisiert die bisherigen Ansichten und entwickelt einen eigenen Maßstab, der die Inklusion aller kulturellen Wertvorstellungen in den Gesetzgebungsprozess und konkret die Einführung des Ausländerwahlrechts einer Kulturkommission sowie des Erfordernisses einer Zweidrittelmehrheit verlangt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2023-04-15
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In dem politischen Streit um die Migrations- und Flüchtlingspolitik stellt sich neben der Frage nach der Aufnahmefähigkeit und -bereitschaft auch die nach der Identität der Deutschen („Wer ist wir?“). Der Autor will den weithin geschmähten und gemiedenen Begriff des deutschen Volkes rehabilitieren. Er entwickelt einen inklusiven Volksbegriff, offen auch für zugewanderte Fremde. Die Aspekte Einwanderungsland Deutschland, Identität und Integration werden in Auseinandersetzung mit der einschlägigen Sach- und Fachliteratur behandelt. Die Kritik an der herrschenden Doktrin, Deutschland müsse auch in Zukunft ein Einwanderungsland bleiben, mündet in Maßnahmen für eine verantwortbare Migrations-, Flüchtlings- und Integrationspolitik.
Aktualisiert: 2023-03-16
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Die Arbeit betrachtet als dogmatischen Aspekt der Thematik von Kultur und Strafrecht die Suche nach einem Maßstab für legitime Strafgesetze in der kulturell pluralisierten deutschen Gesellschaft. Sie systematisiert die bisherigen Ansichten und entwickelt einen eigenen Maßstab, der die Inklusion aller kulturellen Wertvorstellungen in den Gesetzgebungsprozess und konkret die Einführung des Ausländerwahlrechts einer Kulturkommission sowie des Erfordernisses einer Zweidrittelmehrheit verlangt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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In den Zeiten der Globalisierung und der internationalen Freizügigkeit trifft das Staatsrecht der Demokratie auf eine grundlegende Herausforderung: Wer ist das Volk, von dem alle Staatsgewalt ausgehen soll? Traditionell knüpfen die Staaten das nationale Wahlrecht an zwei Voraussetzungen: die Staatsangehörigkeit und die Ansässigkeit im Staatsgebiet. Doch die Tradition schwindet. Jüngere Entwicklungen zeigen, dass an die Stelle der überkommenen territorialen und personalen Abschließung des staatlichen Wahlrechts verschiedene Konzepte und Strategien treten, die der Tatsache Rechnung tragen wollen, dass immer mehr eigene Staats- und Nationsangehörige im Ausland leben und, dass umgekehrt immer mehr fremde Staatsangehörige dauerhaft im Inland ansässig sind.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Was ist ein Volk?
Das die Einheit der Gesellschaft stiftende gemeinsame Band ist die Verfassung. Muss man die Gesetze eines Staats befolgen, ist man „Inländer“. Und soll dieser Staat demokratisch regiert sein, hat jeder, der sich in die-sem dauerhaft aufhält, das Wahlrecht.
Mithilfe der normativen Staatstheorie – und anhand der Kritik der Entscheidungen des Bundesverfassungsge-richts sowie des Bremer Staatsgerichtshofs – wird gezeigt, dass das (Ausländer-)wahlrecht ein Menschenrecht ist.
Aktualisiert: 2020-01-30
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