Die Arbeit untersucht die Vorschriften des Umweltrechts, die den Umgang mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen regeln und führt diese in einem mehrpoligen Rechtsverhältnis zwischen Unternehmen, Staat und Privatem zusammen. Dabei verfolgt der Autor das Ziel, grundlegende und übergreifende Charakteristika für die Anwendung dieser Normen zu entwickeln, die unabhängig von den jeweiligen Normkontexten Geltung beanspruchen können.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit untersucht die Vorschriften des Umweltrechts, die den Umgang mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen regeln und führt diese in einem mehrpoligen Rechtsverhältnis zwischen Unternehmen, Staat und Privatem zusammen. Dabei verfolgt der Autor das Ziel, grundlegende und übergreifende Charakteristika für die Anwendung dieser Normen zu entwickeln, die unabhängig von den jeweiligen Normkontexten Geltung beanspruchen können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit untersucht die Vorschriften des Umweltrechts, die den Umgang mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen regeln und führt diese in einem mehrpoligen Rechtsverhältnis zwischen Unternehmen, Staat und Privatem zusammen. Dabei verfolgt der Autor das Ziel, grundlegende und übergreifende Charakteristika für die Anwendung dieser Normen zu entwickeln, die unabhängig von den jeweiligen Normkontexten Geltung beanspruchen können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit untersucht die Vorschriften des Umweltrechts, die den Umgang mit Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen regeln und führt diese in einem mehrpoligen Rechtsverhältnis zwischen Unternehmen, Staat und Privatem zusammen. Dabei verfolgt der Autor das Ziel, grundlegende und übergreifende Charakteristika für die Anwendung dieser Normen zu entwickeln, die unabhängig von den jeweiligen Normkontexten Geltung beanspruchen können.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Wir leben in einer Informationsgesellschaft. Daten sind Gold wert, weil sich Wissensvorsprünge in der privaten Wirtschaft in bare Münze umwandeln lassen. Auf Informationen, die der Staat sammelt, soll jede Person ein Recht auf Zugriff haben. Dies regelt das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes. Doch es braucht ausbalancierte Zugangsregelungen zu staatlichen Informationen. Ein Zugangsbegehren kann das Spannungsverhältnis zwischen Transparenz und Geheimnisschutz offenbaren. Dies zeigt sich insbesondere in den Regelungen des IFG des Bundes zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Es wird eine Crux unseres demokratischen Rechtsstaats sichtbar: Geheimnisschutz ist gar nicht umfassend möglich.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Wir leben in einer Informationsgesellschaft. Daten sind Gold wert, weil sich Wissensvorsprünge in der privaten Wirtschaft in bare Münze umwandeln lassen. Auf Informationen, die der Staat sammelt, soll jede Person ein Recht auf Zugriff haben. Dies regelt das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes. Doch es braucht ausbalancierte Zugangsregelungen zu staatlichen Informationen. Ein Zugangsbegehren kann das Spannungsverhältnis zwischen Transparenz und Geheimnisschutz offenbaren. Dies zeigt sich insbesondere in den Regelungen des IFG des Bundes zum Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen. Es wird eine Crux unseres demokratischen Rechtsstaats sichtbar: Geheimnisschutz ist gar nicht umfassend möglich.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) wird in ihrer Arbeit häufig mit Informationsauskunftsansprüchen von geschädigten Anlegern konfrontiert. Diese Informationsverlangen dienen oftmals der Vorbereitung von Schadensersatzprozessen gegenüber insolventen Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstituten. Mit Blick auf die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der betroffenen Institute wird die BaFin eine Auskunftserteilung verweigern. Die Aufsichtsbehörde wird ebenfalls versuchen, die sensiblen Daten auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren über eine Sperrerklärung zu schützen. Diese Sperrerklärung bildet sodann den Ausgangspunkt für das in-camera-Verfahren. In diesem Werk werden insbesondere die Tatbestandsvoraussetzungen der Sperrerklärung und die strukturellen Defizite des in-camera-Verfahrens herausgearbeitet. Diese zeigen sich vor allem dann, wenn das Klageziel einzig auf die Freigabe der Akten gerichtet ist. Bei den Tatbestandsvoraussetzungen der Sperrerklärung wird deutlich, dass hier die Rechtsprechung einen sehr restriktiven Weg einschlägt, welcher von der Literatur stark kritisiert wird. Unterstützung erfährt die Literatur dabei allerdings durch die aktuelle Rechtsprechung des EuGH. Die Ausgestaltung des in-camera-Verfahrens ist darüber hinaus maßgeblich durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts geprägt. Die dazu ergangenen Entscheidungen werden ausgiebig dargestellt und gewürdigt. Flankiert werden diese Beobachtungen durch einen Vergleich mit dem in-camera-Verfahren nach § 138 TKG. Darauf aufbauend wird ein eigener Lösungsvorschlag entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-06
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