Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Beweismaß in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit
Schlüsselwort: Beweismass
Das Beweismaß in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit
Das Beweismaß in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit
Neue Lösungsansätze zur Frage der Vereinbarkeit von § 84 Abs. 2 AMG mit der EU-Produkthaftungsrichtlinie
Neue Lösungsansätze zur Frage der Vereinbarkeit von § 84 Abs. 2 AMG mit der EU-Produkthaftungsrichtlinie
Neue Lösungsansätze zur Frage der Vereinbarkeit von § 84 Abs. 2 AMG mit der EU-Produkthaftungsrichtlinie
Der Entwendungsnachweis im Versicherungsvertragsrecht unter Berücksichtigung des technischen Wandels
Das Beweismaß ist für den Zivilprozess in Deutschland von entscheidender Bedeutung. Da Rechtsstreitigkeiten zwischen Versicherungsnehmern und Versicherern großteilig der Zivilprozessordnung unterliegen, ist das Beweismaß der Zivilprozessordnung auch für das Versicherungsvertragsrecht und Versicherungsprozesse von maßgeblicher Bedeutung.
Das Ineinandergreifen des zivilprozessualen Beweismaßes und der Besonderheiten des Versicherungsvertragsrechts, insbesondere im Rahmen des Nachweises eines (Fahrzeug-)Diebstahls, steht seit der Reform des Versicherungsvertragsrechts im Jahr 2008 nicht im wissenschaftlichen Fokus. Mit Blick auf die technologischen Neuerungen der letzten Jahrzehnte (z. ,B. GPS-Ortung, Standortdaten, Funkschlüssel und Smartphones als Wohnungstürschlüssel) ist es sowohl von praktischer als auch von wissenschaftlicher Relevanz, dass (höchstrichterliche) Stufenmodell zum Entwendungsnachweis rechtsdogmatisch und rechtstechnisch zu untersuchen.
Die Arbeit untersucht nach einer Einführung in die Beweismaßlehre im Schwerpunkt die rechtstechnische Einordnung des Stufenmodells mit seinen beweisrechtlichen Besonderheiten (Beweismaßreduzierung, Glaubwürdigkeitsvermutung) im Versicherungsvertragsrecht sowie die rechtsdogmatische Begründung des Modells. Moderne (Diebstahl-)Techniken und deren rechtstechnischer Einfluss auf das Stufenmodell werden dargestellt sowie Lösungswege, wie das Stufenmodell und moderne Technologien ineinandergreifen können, erörtert.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aufklärung internationaler Sachverhalte
Das Thema der Arbeit sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der (finanz-)behördlichen Sachverhaltsaufklärung. Der Autor arbeitet die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen heraus. Ferner werden die unterschiedlichen Formen der Inanspruchnahme des Steuerpflichtigen sowie ursprüngliche und neuere behördlichen Ermittlungsmaßnahmen einer Systematisierung zugeführt und untersucht, welche Folgen im Sinne einer „Wechselwirkung“ sich hieraus auf die verfahrensrechtlichen Beweisfragen in internationalen Sachverhalten ergeben. Anhand dessen wird der gegenwärtige verfahrensrechtliche Rahmen für die Ausübung des Ermittlungsermessen durch die nationalen Behörden in internationalen Sachverhalten entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aufklärung internationaler Sachverhalte
Das Thema der Arbeit sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der (finanz-)behördlichen Sachverhaltsaufklärung. Der Autor arbeitet die verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen heraus. Ferner werden die unterschiedlichen Formen der Inanspruchnahme des Steuerpflichtigen sowie ursprüngliche und neuere behördlichen Ermittlungsmaßnahmen einer Systematisierung zugeführt und untersucht, welche Folgen im Sinne einer „Wechselwirkung“ sich hieraus auf die verfahrensrechtlichen Beweisfragen in internationalen Sachverhalten ergeben. Anhand dessen wird der gegenwärtige verfahrensrechtliche Rahmen für die Ausübung des Ermittlungsermessen durch die nationalen Behörden in internationalen Sachverhalten entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Entwendungsnachweis im Versicherungsvertragsrecht unter Berücksichtigung des technischen Wandels
Das Beweismaß ist für den Zivilprozess in Deutschland von entscheidender Bedeutung. Da Rechtsstreitigkeiten zwischen Versicherungsnehmern und Versicherern großteilig der Zivilprozessordnung unterliegen, ist das Beweismaß der Zivilprozessordnung auch für das Versicherungsvertragsrecht und Versicherungsprozesse von maßgeblicher Bedeutung.
Das Ineinandergreifen des zivilprozessualen Beweismaßes und der Besonderheiten des Versicherungsvertragsrechts, insbesondere im Rahmen des Nachweises eines (Fahrzeug-)Diebstahls, steht seit der Reform des Versicherungsvertragsrechts im Jahr 2008 nicht im wissenschaftlichen Fokus. Mit Blick auf die technologischen Neuerungen der letzten Jahrzehnte (z. ,B. GPS-Ortung, Standortdaten, Funkschlüssel und Smartphones als Wohnungstürschlüssel) ist es sowohl von praktischer als auch von wissenschaftlicher Relevanz, dass (höchstrichterliche) Stufenmodell zum Entwendungsnachweis rechtsdogmatisch und rechtstechnisch zu untersuchen.
Die Arbeit untersucht nach einer Einführung in die Beweismaßlehre im Schwerpunkt die rechtstechnische Einordnung des Stufenmodells mit seinen beweisrechtlichen Besonderheiten (Beweismaßreduzierung, Glaubwürdigkeitsvermutung) im Versicherungsvertragsrecht sowie die rechtsdogmatische Begründung des Modells. Moderne (Diebstahl-)Techniken und deren rechtstechnischer Einfluss auf das Stufenmodell werden dargestellt sowie Lösungswege, wie das Stufenmodell und moderne Technologien ineinandergreifen können, erörtert.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Der Anscheinsbeweis im schweizerischen Zivilprozess
Die vorliegende Arbeit widmet sich einer speziellen Form des «Beweisens» im Zivilprozess. Beim Anscheinsbeweis geht es darum, einen Kausalzusammenhang mit der Lebenserfahrung und dem Allgemeinwissen nachzuweisen. Der Begriff «Anscheinsbeweis» taucht in der schweizerischen Literatur und Rechtsprechung zwar immer wieder auf, was damit gemeint ist, bleibt aber oftmals unklar. Die Arbeit befasst sich mit den offenen Fragen zum Anscheinsbeweis im schweizerischen Zivilprozess: Es wird untersucht, (1) was damit gemeint ist, (2) was damit genau bewiesen wird, (3) wie das Gericht seine Überzeugung bildet, (4) wie der Anscheinsbeweis ins Gefüge von Beweislast, Beweismass und Beweiswürdigung einzuordnen ist, sowie (5) welche Konsequenzen sich für den Zivilprozess ergeben.
Aktualisiert: 2022-11-23
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Auswirkungen der Unschuldsvermutung auf außerstrafrechtliche Folgeverfahren in Fällen des Freispruchs aus Mangel an Beweisen
Neue Lösungsansätze zur Frage der Vereinbarkeit von § 84 Abs. 2 AMG mit der EU-Produkthaftungsrichtlinie
Neue Lösungsansätze zur Frage der Vereinbarkeit von § 84 Abs. 2 AMG mit der EU-Produkthaftungsrichtlinie
Materielles Recht und Beweisrecht im System der Grundfreiheiten
Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages begrenzen die Regelungsautonomie der Mitgliedstaaten. In einer Welt, die durch das Bestehen tatsächlicher Unsicherheiten geprägt ist, werden diese Grenzen nicht allein durch materiellrechtliche Anforderungen an die mitgliedstaatliche Gesetzgebung bestimmt. Vielmehr kommt auch beweisrechtlichen Aspekten, insbesondere der Beweislastverteilung und dem Beweismaß, eine tragende Rolle zu. Materielles Recht und Beweisrecht stehen dabei nicht isoliert nebeneinander, sondern entfalten erst im Zusammenspiel ihre Wirkung. Für die Auslegung des EG-Vertrages ist diese Interdependenz von wesentlicher Bedeutung. Es ist anerkannt, dass teleologische Erwägungen bei der Auslegung des EG-Vertrages eine zentrale Rolle spielen. Ob eine bestimmte Auslegung den Zielen einer Vorschrift oder des Vertrages insgesamt dient, lässt sich jedoch nicht ohne Blick auf die Konsequenzen dieser Auslegung beurteilen. Diese Konsequenzen ergeben sich ihrerseits erst durch das Zusammenwirken von Beweisrecht und materiellem Recht. Sucht man deshalb nach derjenigen Auslegung, die der ratio conventionis am ehesten gerecht wird, so kommt man nicht umhin, sowohl beweisrechtliche als auch materiellrechtliche Aspekte zu bedenken: Aus teleologischer Sicht ist diejenige Auslegung des Vertrages geboten, die beweisrechtliche und materiellrechtliche Vorgaben in optimaler Weise verbindet. Jens Dammann schlägt eine Auslegung der Grundfreiheiten vor, die dieser Einsicht gerecht wird.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Beweiswürdigung und Beweismaß
Die gerichtliche Tatsachenfeststellung ist in ihrer praktischen Bedeutung kaum zu überschätzen, ihre gesetzliche Regelung jedoch ist rudimentär. In der Überzeugung, dass traditionelle Methoden der juristischen Hermeneutik nicht geeignet sind, dem Begriff der "freien Beweiswürdigung" Kontur zu verleihen, nähert sich Mark Schweizer dem Begriff mit Methoden der Wahrscheinlichkeitstheorie. Er zeigt, wie eine vollständig rationale Beweiswürdigungstheorie aussehen könnte und wie diese mit der tatsächlichen, intuitiven, richterlichen Überzeugungsbildung kontrastiert. Daraus resultieren Erkenntnisse, wie der Vorgang der Beweiswürdigung verbessert werden kann. Welchen Grad die richterliche Überzeugung zur Wahrheit strittiger Tatsachenbehauptungen erreichen muss, ehe in einem Zivilverfahren für die beweisbelastete Partei entschieden werden darf - gemeinhin als "Beweismaß" bezeichnet - untersucht der Autor in einem zweiten Teil aus der Perspektive der Entscheidungstheorie und kommt zu dem Schluss, dass ein striktes Festhalten am Regelbeweismaß der "persönlichen Gewissheit" nicht zu rechtfertigen ist.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Beweismaß in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit
Das Beweismaß in der internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit
Comfortably satisfied?
Dem Beweismaß der „comfortable satisfaction“ kommt zentrale Bedeutung im Kampf gegen Sportmanipulationen zu. Seine Anforderungen sind für das Anti-Doping-Recht in Art. 3 WADA-Code als „in allen Fällen höher als die bloße Wahrscheinlichkeit, jedoch geringer als ein Beweis, der jeden Zweifel ausschließt“ definiert. Nach einer Darstellung von Grundlagen zum Begriff des Beweismaßes und zum internationalen Sportrecht widmet sich die Arbeit Beweismaßfragen im Zusammenhang mit Doping und mit „Match-fixing“. Die rechtliche Tragfähigkeit der „comfortable satisfaction“ wird ebenso untersucht wie die gegen sie vorgebrachte Kritik. Dabei steht vor allem die Rechtsprechung des Internationalen Sportschiedsgerichtshof CAS und des Schweizerischen Bundesgerichts im Mittelpunkt. Auf dieser Grundlage werden alternative Beweismaßmodelle unter Berücksichtigung unterschiedlicher Rechtstraditionen und der Besonderheiten des Sports vorgeschlagen und begründet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zu den Entscheidungsnormen bei Aussage gegen Aussage
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