Zum Werk
Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG
Zur Neuauflage
Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Paul Gooren,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Thomas Köllmann,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Zum Werk
Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
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Zur Neuauflage
Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-06-23
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Paul Gooren,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Thomas Köllmann,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Die meisten Arbeitsverhältnisse in Deutschland enthalten Klauseln, in denen auf Tarifverträge Bezug genommen wird. Ist eine solche Bezugnahmeklausel nicht ausdrücklich vereinbart, und ist mindestens eine der Arbeitsvertragsparteien nicht tarifgebunden, ist der Tarifvertrag an sich nicht anzuwenden. Häufig werden in diesen Fällen allerdings trotzdem alle Arbeitnehmer "nach Tarif" bezahlt. Wenn der Arbeitgeber dieses Verhalten über mehrere Jahre hinweg wiederholt, ist die Frage zu stellen, ob er daran auch in Zukunft gebunden ist. Kann aus dem bloßen Verhalten eine rechtliche Bindung erwachsen?
Dass aus einer betrieblichen Übung als solcher Ansprüche entstehen können, ist heute unstreitig - Geltungsgrund und insbesondere die Möglichkeiten ihrer Beendigung sind dagegen noch keineswegs geklärt. Treffen die Bezugnahme auf Tarifverträge und die betriebliche Übung aufeinander, potenzieren sich die Probleme.
Charlotte Jaekel untersucht, unter welchen Voraussetzungen durch betriebliche Übung eine Bindung an den Tarifvertrag entstehen kann, welchen Inhalt und Umfang eine solche Bindung hat und schließlich die praktisch wichtige Frage, wie diese Bindung wieder beseitigt werden kann.
Diese Fragen können nur unter Berücksichtigung des Streits um den Geltungsgrund der betrieblichen Übung geklärt werden. Aufbauend darauf schlägt die Autorin einen eigenen Ansatz vor, wie das Dilemma einer ungewollten rechtlichen Bindung unter Abwägung der Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
> findR *
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Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG
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Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
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Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
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Jens-Wilhelm Oberwinter,
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Robert von Steinau-Steinrück,
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Tim Wißmann
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Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Thematik der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG
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Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-31
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Paul Gooren,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Thomas Köllmann,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Die meisten Arbeitsverhältnisse in Deutschland enthalten Klauseln, in denen auf Tarifverträge Bezug genommen wird. Ist eine solche Bezugnahmeklausel nicht ausdrücklich vereinbart, und ist mindestens eine der Arbeitsvertragsparteien nicht tarifgebunden, ist der Tarifvertrag an sich nicht anzuwenden. Häufig werden in diesen Fällen allerdings trotzdem alle Arbeitnehmer "nach Tarif" bezahlt. Wenn der Arbeitgeber dieses Verhalten über mehrere Jahre hinweg wiederholt, ist die Frage zu stellen, ob er daran auch in Zukunft gebunden ist. Kann aus dem bloßen Verhalten eine rechtliche Bindung erwachsen?
Dass aus einer betrieblichen Übung als solcher Ansprüche entstehen können, ist heute unstreitig - Geltungsgrund und insbesondere die Möglichkeiten ihrer Beendigung sind dagegen noch keineswegs geklärt. Treffen die Bezugnahme auf Tarifverträge und die betriebliche Übung aufeinander, potenzieren sich die Probleme.
Charlotte Jaekel untersucht, unter welchen Voraussetzungen durch betriebliche Übung eine Bindung an den Tarifvertrag entstehen kann, welchen Inhalt und Umfang eine solche Bindung hat und schließlich die praktisch wichtige Frage, wie diese Bindung wieder beseitigt werden kann.
Diese Fragen können nur unter Berücksichtigung des Streits um den Geltungsgrund der betrieblichen Übung geklärt werden. Aufbauend darauf schlägt die Autorin einen eigenen Ansatz vor, wie das Dilemma einer ungewollten rechtlichen Bindung unter Abwägung der Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-05-20
> findR *
Die meisten Arbeitsverhältnisse in Deutschland enthalten Klauseln, in denen auf Tarifverträge Bezug genommen wird. Ist eine solche Bezugnahmeklausel nicht ausdrücklich vereinbart, und ist mindestens eine der Arbeitsvertragsparteien nicht tarifgebunden, ist der Tarifvertrag an sich nicht anzuwenden. Häufig werden in diesen Fällen allerdings trotzdem alle Arbeitnehmer "nach Tarif" bezahlt. Wenn der Arbeitgeber dieses Verhalten über mehrere Jahre hinweg wiederholt, ist die Frage zu stellen, ob er daran auch in Zukunft gebunden ist. Kann aus dem bloßen Verhalten eine rechtliche Bindung erwachsen?
Dass aus einer betrieblichen Übung als solcher Ansprüche entstehen können, ist heute unstreitig - Geltungsgrund und insbesondere die Möglichkeiten ihrer Beendigung sind dagegen noch keineswegs geklärt. Treffen die Bezugnahme auf Tarifverträge und die betriebliche Übung aufeinander, potenzieren sich die Probleme.
Charlotte Jaekel untersucht, unter welchen Voraussetzungen durch betriebliche Übung eine Bindung an den Tarifvertrag entstehen kann, welchen Inhalt und Umfang eine solche Bindung hat und schließlich die praktisch wichtige Frage, wie diese Bindung wieder beseitigt werden kann.
Diese Fragen können nur unter Berücksichtigung des Streits um den Geltungsgrund der betrieblichen Übung geklärt werden. Aufbauend darauf schlägt die Autorin einen eigenen Ansatz vor, wie das Dilemma einer ungewollten rechtlichen Bindung unter Abwägung der Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zum Werk
Das Tarifrecht hat sich in den letzten Jahren kräftig gewandelt. Die sich daraus ergebenden Folgen für die gelebte Betriebspraxis stehen im Mittelpunkt dieses Werkes. Es bereitet die neuen Fragestellungen eingehend auf und unterbreitet praxistaugliche Lösungsvorschläge. Dabei spielt die Rolle der Spartengewerkschaften eine zentrale Rolle. Nach wie vor sind außerdem die Nach- und Rückwirkungen früherer Tarifverträge sowie Bezugnahmeklauseln praxisrelevante Fragenkreise geblieben.
Inhalt:Grundlagen des TarifrechtsTarifvertragsparteienZustandekommen, Begründung und Beendigung des TarifvertragsInhalt und Geltungsbereich des TarifvertragsKlausel-ABCNormative TarifgebundenheitWirkung der TarifnormenTarifgebundenheit durch InbezugnahmeFirmentarifvertragBetriebliche Bündnisse für ArbeitTarifwechselProzessuale und international-rechtliche BesonderheitenArbeitnehmerähnliche PersonenKirchliche Arbeitnehmer
Vorteile auf einen Blickumfassende Darstellung der betrieblichen Praxismit praktischen Lösungsvorschlägenerweitertes ABC der wichtigsten Tarifrechts-Klauselnmit TarifautonomiestärkungsG und TEG
Zur Neuauflage
Neben aktuellen Neuerungen greift die dritte Auflage u.a. folgende Themen auf:das Arbeitskampfrecht wird in einem eigenen Kapitel neu ausgeführt,die für die Praxis relevanten Klauselstichworte werden ergänzt, z.B. durch erweiterte Mitbestimmungsregeln,ergänzt werden auch die Tariftreueregelungen, die Tariftreuegesetze der Länder werden verglichen,aktuell sind außerdem Ausführungen zur Tarifeinheit und zum Umgang mit den daraus hervorgehenden Rechtsfragen.
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen, Verbände, Arbeitsrichterschaft.
Aktualisiert: 2023-05-04
Autor:
Axel Braun,
Indra Burg,
Angela Emmert,
Gerrit Forst,
Paul Gooren,
Dietmar Heise,
Annika Hesser,
Thomas Köllmann,
Mark Lembke,
Anja Mengel,
Jens-Wilhelm Oberwinter,
Martin J. Reufels,
Reinhard Richardi,
Henning-Alexander Seel,
Robert von Steinau-Steinrück,
Gunnar Straube,
Thomas Thees,
Gregor Thüsing,
Alexander Ulrich,
Tim Wißmann
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Zu den Erfordernissen der notariellen Beurkundung gehört die Vorlesungspflicht. Bei umfangreichen Vertragswerken ist dies oft ein mühsames Unterfangen. Für manche Anlagen gelten freilich Verfahrenserleichterungen, die in der Praxis rege genutzt werden. Die Autorin analysiert für verschiedene Fallkonstellationen, unter welchen Voraussetzungen eine Anlage zum Gegenstand der Urkunde gemacht werden muss. Der Rechtsanwender erfährt im Detail, welche Verfahrenserleichterungen bei der Verweisung auf Anlagen gelten. Mit Blick auf Bezugsurkunden legt die Autorin dar, dass die Verweisung auf mit Dritten zum bloßen Zwecke der Verfahrensverkürzung errichtete Urkunden zwar de lege lata zulässig, vor dem Hintergrund der mit der notariellen Beurkundung verfolgten Zwecke jedoch problematisch ist. Um insoweit einen Qualitätsgewinn zu erreichen, mündet die Arbeit in einem Vorschlag zur Reform des Beurkundungsgesetzes, der zugleich Umgehungsmöglichkeiten einschränkt und dem Ziel der Reduktion der Vorlesungspflicht Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2023-04-04
> findR *
Freges Konzeption der Existenz zählt zu seinen einflussreichsten und originellsten Beiträgen zur Philosophie. In diesem Buch wird Freges Konzeption neu interpretiert, historisch eingeordnet, mit den wichtigsten verwandten Konzeptionen verglichen und einer detaillierten systematischen Kritik unterzogen. „Die sogenannte ‘Frege-Russell-Theorie der Existenz’, dass Existenz eine Eigenschaft von Eigenschaften ist, gilt als eine der wichtigsten Errungenschaften der analytischen Philosophie. Angesichts der philosophischen Bedeutung der Frege-Russell Theorie ist es überraschend, dass es bisher keine Monographie gibt, die sich ihrer Entwicklung und den Argumenten für sie widmet. Ramis Buch füllt eben diese Lücke. Es wirft neues Licht auf Freges Texte und entwickelt eine originelle, Frege-inspirierte Theorie der Existenz.“ - Mark Textor „Dieses Buch stellt eine neue Konzeption der Existenz vor, die sich aus der Kritik an Freges Auffassung herleitet: Das Kernstück ist eine neue und sehr differenzierte Interpretation, der zufolge Frege zwischen einem Begriff erster Stufe und einem Begriff zweiter Stufe der Existenz unterscheidet.“ - Dirk Greimann
Aktualisiert: 2023-04-24
> findR *
Die Konvention der Vereinten Nationen zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen stellt ein modernes, umfassendes Instrument zum Schutze von Menschen mit Behinderungen dar, das viele neuartige Problemlagen und deren Lösung enthält. Der Autor analysiert in seiner Arbeit den Inhalt der UN-Behindertenrechtskonvention und vergleicht ihn mit dem deutschen und europäischen Recht. Er beleuchtet die bis dahin nicht positivierte Rechtslage vor der Konvention und weist auf die Vertragsüberwachung (Monitoring) hin. Der eigentliche Kern ist die rechtsvergleichende Analyse der materiellen Rechte, die sich insbesondere im Vergleich zum deutschen Verfassungsrecht bzw. zum europäischen Recht als ausgesprochen fortschrittlich darstellen. Großer Wert wird auf die Auslegung des Begriffs der Behinderung und die Reichweite des Antidiskriminierungsschutzes gelegt.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
In der Steiermark werden im Rahmen des Projekts ab 2012 an acht Schauplätzen literarische Texte des Mittelalters in freier Natur präsentiert. Die Autorin diskutiert – generell und am Beispiel der Literaturpfade – die Möglichkeiten des Ausstellens von Literatur im musealen Kontext und im öffentlichen Raum.
Aktualisiert: 2020-09-01
> findR *
Freges Konzeption der Existenz zählt zu seinen einflussreichsten und originellsten Beiträgen zur Philosophie. In diesem Buch wird Freges Konzeption neu interpretiert, historisch eingeordnet, mit den wichtigsten verwandten Konzeptionen verglichen und einer detaillierten systematischen Kritik unterzogen. „Die sogenannte ‘Frege-Russell-Theorie der Existenz’, dass Existenz eine Eigenschaft von Eigenschaften ist, gilt als eine der wichtigsten Errungenschaften der analytischen Philosophie. Angesichts der philosophischen Bedeutung der Frege-Russell Theorie ist es überraschend, dass es bisher keine Monographie gibt, die sich ihrer Entwicklung und den Argumenten für sie widmet. Ramis Buch füllt eben diese Lücke. Es wirft neues Licht auf Freges Texte und entwickelt eine originelle, Frege-inspirierte Theorie der Existenz.“ - Mark Textor „Dieses Buch stellt eine neue Konzeption der Existenz vor, die sich aus der Kritik an Freges Auffassung herleitet: Das Kernstück ist eine neue und sehr differenzierte Interpretation, der zufolge Frege zwischen einem Begriff erster Stufe und einem Begriff zweiter Stufe der Existenz unterscheidet.“ - Dirk Greimann
Aktualisiert: 2023-04-24
> findR *
Zu den Erfordernissen der notariellen Beurkundung gehört die Vorlesungspflicht. Bei umfangreichen Vertragswerken ist dies oft ein mühsames Unterfangen. Für manche Anlagen gelten freilich Verfahrenserleichterungen, die in der Praxis rege genutzt werden. Die Autorin analysiert für verschiedene Fallkonstellationen, unter welchen Voraussetzungen eine Anlage zum Gegenstand der Urkunde gemacht werden muss. Der Rechtsanwender erfährt im Detail, welche Verfahrenserleichterungen bei der Verweisung auf Anlagen gelten. Mit Blick auf Bezugsurkunden legt die Autorin dar, dass die Verweisung auf mit Dritten zum bloßen Zwecke der Verfahrensverkürzung errichtete Urkunden zwar de lege lata zulässig, vor dem Hintergrund der mit der notariellen Beurkundung verfolgten Zwecke jedoch problematisch ist. Um insoweit einen Qualitätsgewinn zu erreichen, mündet die Arbeit in einem Vorschlag zur Reform des Beurkundungsgesetzes, der zugleich Umgehungsmöglichkeiten einschränkt und dem Ziel der Reduktion der Vorlesungspflicht Rechnung trägt.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Aktualisiert: 2023-04-15
> findR *
Länderübergreifende Probleme erfordern globale Betrachtungen. Was kann die Textlinguistik im Rahmen dieser Globalität leisten? Das Buch beruht auf einer interdisziplinären, internationalen und interkulturellen Schwerpunktsetzung: Konkrete Beispiele informationsbetonter Pressetexte behandeln fächerübergreifende Sachgebiete, wobei in die sprachwissenschaftliche Analyse auch außersprachliche Faktoren der Umfelder von Journalist und Rezipient integriert werden. Da die Sprache der öffentlichen Medien in unserem Multimedia-Zeitalter dominiert, steht eine weltweit bekannte Zeitung im Mittelpunkt: Die Beschäftigung mit intensiviert nicht nur den deutsch-spanischen Sprachvergleich, sondern vertritt auch den gesamten spanischsprachigen Raum. Auf der einheitlichen Basis der Linguistik des Sinns werden Analysemethoden aufgezeigt, aus denen ein für die Textproduktion geeignetes Modell erschlossen wird.
Aktualisiert: 2019-12-19
> findR *
Die Arbeit behandelt die Rechtsfragen der Elektrokrampftherapie (EKT) als medizinische Behandlungsmaßnahme. Dabei wurde zunächst der medizinische Aspekt unter Berücksichtigung der divergierenden Ansichten der Befürworter und Gegner dargestellt. Anhand der medizinischen Erkenntnisse wurde die EKZ den rechtlichen Restriktionen des deutschen Rechts unterworfen. Hierbei wurde neben der Einwilligung auch auf die notwendigen Aufklärungspflichten des Arztes allgemein und konkret in Bezug auf die Anwendung der EKT eingegangen. Sodann wurde die spezielle Behandlungssituation beim einwilligungsunfähigen Patienten erörtert. Diesbezüglich wurde die Frage nach der Genehmigungspflicht der Entscheidung des Betreuers durch das Vormundschaftsgericht gemäß § 1904 BGB schwerpunktmäßig aufgeworfen und problematisiert. Nach Ansicht der Verfasserin ist dies der Fall mit Ausnahme des gesetzlich normierten Eilfalles. Dieses Ergebnis bekräftigt auch ein allgemeiner Rechtsvergleich zu der Gesetzeslage in den USA.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die meisten Arbeitsverhältnisse in Deutschland enthalten Klauseln, in denen auf Tarifverträge Bezug genommen wird. Ist eine solche Bezugnahmeklausel nicht ausdrücklich vereinbart, und ist mindestens eine der Arbeitsvertragsparteien nicht tarifgebunden, ist der Tarifvertrag an sich nicht anzuwenden. Häufig werden in diesen Fällen allerdings trotzdem alle Arbeitnehmer "nach Tarif" bezahlt. Wenn der Arbeitgeber dieses Verhalten über mehrere Jahre hinweg wiederholt, ist die Frage zu stellen, ob er daran auch in Zukunft gebunden ist. Kann aus dem bloßen Verhalten eine rechtliche Bindung erwachsen?
Dass aus einer betrieblichen Übung als solcher Ansprüche entstehen können, ist heute unstreitig - Geltungsgrund und insbesondere die Möglichkeiten ihrer Beendigung sind dagegen noch keineswegs geklärt. Treffen die Bezugnahme auf Tarifverträge und die betriebliche Übung aufeinander, potenzieren sich die Probleme.
Charlotte Jaekel untersucht, unter welchen Voraussetzungen durch betriebliche Übung eine Bindung an den Tarifvertrag entstehen kann, welchen Inhalt und Umfang eine solche Bindung hat und schließlich die praktisch wichtige Frage, wie diese Bindung wieder beseitigt werden kann.
Diese Fragen können nur unter Berücksichtigung des Streits um den Geltungsgrund der betrieblichen Übung geklärt werden. Aufbauend darauf schlägt die Autorin einen eigenen Ansatz vor, wie das Dilemma einer ungewollten rechtlichen Bindung unter Abwägung der Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu lösen ist.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Längst hat sich der "Lerch" als unverzichtbarer Praxiskommentar seinen Platz auf den Schreibtischen der Notariate erobert. Aus gutem Grund, denn das kompakte Werk ist kaum zu schlagen, wenn es darum geht, zu einem beurkundungsrechtlichen Problem schnell und sicher eine Lösung zu finden.
Die Darstellung ist durch und durch an den Bedürfnissen des Notariates orientiert und entsprechend gewichtet: So viel Information wie nötig bei so viel Übersicht wie möglich. Deshalb findet der Leser sofort den Weg zur korrekten Beurkundung – gerade auch dann, wenn unter Zeitdruck eine wichtige Entscheidung getroffen werden muss. Zahlreiche praktische Hinweise erhöhen den Nutzwert dieses Konzeptes zusätzlich und erleichtern so die tägliche Arbeit.
Mit der fünften Auflage bietet der Kommentar einen besonderen Mehrwert: Das Werk wurde erweitert um eigenständige Erläuterungen zur Dienstordnung für Notare und zu den Richtlinienempfehlungen der Bundesnotarkammer; zusätzlich rundet eine kurze Darstellung des Disziplinarrechts die Neuauflage ab.
Über alle bekannten Vorzüge hinaus zeichnet sich die Neuauflage durch einige besondere Highlights aus:
- die neu aufgenommenen Erläuterungen der DONot und der Richtlinienempfehlungen der Bundesnotarkammer
- Berücksichtigung der verbindlichen Richtlinien der einzelnen Notarkammern
- Nochmals verstärkte Berücksichtigung des Europarechts, da es auch das Berufsrecht der Notare beeinflusst
- Einführung in das Disziplinarrecht
Beibehalten wurden die Tabellen zu Apostillen und Legalisationen im Anhang, völlig neu bearbeitet präsentieren sich die Erläuterungen zu den Verwahrungsgeschäften. Verstärkt eingeflossen sind die Bezugnahmen des Beurkundungsrechts zur BNotO.
Der Autor, der aus langjähriger Erfahrung als Notarprüfer und Dozent schöpfen kann, ist auch in der fünften Auflage des Kommentars dem bewährten, erfolgreichen Konzept treu geblieben: Nämlich in allen Situationen einer Beurkundung rasche Entscheidungshilfen anzubieten. Dabei schafft es das Werk, bei aller Praxisnähe und straffen Darstellung auch wissenschaftlichen Ansprüchen angemessen gerecht zu werden.
Aktualisiert: 2022-02-12
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