MarkenG – UMV

MarkenG – UMV von Albrecht,  Friedrich, Bartos,  Christoph, Bogatz,  Jana, Bomhard,  Verena von, Draheim,  Yvonne, Eckhartt,  Claus, Eichelberger,  Jan, Fuhrmann,  Johannes, Gillert,  Olaf, Goldmann,  Michael, Gruber,  Joachim, Grüger,  Nicole, Grundmann,  Mascha Julia, Hanf,  Dominik, Hanne,  Stephan, Hennigs,  Stefan, Hoffmann,  Markus, Koch,  Matthias, Kopacek,  Ingrid, Kretschmar,  Paul, Kur,  Annette, Kutschke,  Philipe, Leister,  Alexander, Mar Baldares,  Maria del, Mielke,  Elisabeth, Miosga,  Julia, Onken,  Carola, Rohlfing-Dijoux,  Stephanie, Sallmann,  Carmen, Schmid-Dochnahl,  Marie-Theres, Schneider,  Julia, Schödel,  Volker, Schoene,  Volker, Schulteis,  Thomas, Schumacher,  Jan, Slopek,  David, Söder,  Antje, Stamm,  Sabine, Steudtner,  Christian, Taxhet,  Martina, Thalmaier,  Bettina, Viefhues,  Martin, Vohwinkel,  Moritz, Weiler,  Frank
Zum Werk Dieses Werk enthält eine vollständige und aktuelle Kommentierung des deutschen Markengesetzes (MarkenG) sowie der jüngsten novellierten europäischen Unionsmarkenverordnung (UMV). Besonderen Wert wurde auf die Verknüpfung und Einbettung des Markenrechts in den gesamten Rechtsrahmen gelegt. Sowohl auf Parallelen als auch auf Abweichungen von deutschem und europäischem Recht wird ausdrücklich hingewiesen. Selbstverständlich sind eine Orientierung an der Rechtsprechung, die umfangreich nachgewiesen ist, sowie der starke Praxisbezug der Kommentierungen. Das Werk beweist, dass wissenschaftliche Durchdringung auf hohem Niveau und gute Lesbarkeit keine Widersprüche sein müssen. Zahlreiche Beispiele, Rechtsprechungsübersichten und weiterführende Details sind typographisch kenntlich gemacht, um den Zugang zum Text zu erleichtern. Ein systematischeinheitlicher Aufbau und hohe formale Einheitlichkeit sind weitere Qualitätsmerkmale. Vorteile auf einen Blickinnovative Verknüpfung von europäischem und deutschem Rechtbesonders aktuell unter Berücksichtigung der europäischen Reformenverfasst von erfahrenen und führenden Experten des Markenrechts Zur Neuauflage Die 4. Auflage des mittlerweile in der Fachwelt etablierten Kommentars wurde um neue Rechtsprechung ergänzt, ferner wurde die markenrechtliche Literatur aktualisiert. An neuer Gesetzgebung sind folgende Änderungsgesetze eingearbeitet:MaMoG - MarkenrechtsmodernisierungsgesetzTelekommunikationsmodernisierungsgesetz4. Gesetz zur Änderung des LFGB sowie anderer VorschriftenZweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Patentrecht

Patentrecht von Metzger, Metzger,  Axel
Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Patentrecht

Patentrecht von Metzger, Metzger,  Axel
Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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MarkenG – UMV

MarkenG – UMV von Albrecht,  Friedrich, Bartos,  Christoph, Bogatz,  Jana, Bomhard,  Verena von, Draheim,  Yvonne, Eckhartt,  Claus, Eichelberger,  Jan, Fuhrmann,  Johannes, Gillert,  Olaf, Goldmann,  Michael, Gruber,  Joachim, Grüger,  Nicole, Grundmann,  Mascha Julia, Hanf,  Dominik, Hanne,  Stephan, Hennigs,  Stefan, Hoffmann,  Markus, Koch,  Matthias, Kopacek,  Ingrid, Kretschmar,  Paul, Kur,  Annette, Kutschke,  Philipe, Leister,  Alexander, Mar Baldares,  Maria del, Mielke,  Elisabeth, Miosga,  Julia, Onken,  Carola, Rohlfing-Dijoux,  Stephanie, Sallmann,  Carmen, Schmid-Dochnahl,  Marie-Theres, Schneider,  Julia, Schödel,  Volker, Schoene,  Volker, Schulteis,  Thomas, Schumacher,  Jan, Slopek,  David, Söder,  Antje, Stamm,  Sabine, Steudtner,  Christian, Taxhet,  Martina, Thalmaier,  Bettina, Viefhues,  Martin, Vohwinkel,  Moritz, Weiler,  Frank
Zum Werk Dieses Werk enthält eine vollständige und aktuelle Kommentierung des deutschen Markengesetzes (MarkenG) sowie der jüngsten novellierten europäischen Unionsmarkenverordnung (UMV). Besonderen Wert wurde auf die Verknüpfung und Einbettung des Markenrechts in den gesamten Rechtsrahmen gelegt. Sowohl auf Parallelen als auch auf Abweichungen von deutschem und europäischem Recht wird ausdrücklich hingewiesen. Selbstverständlich sind eine Orientierung an der Rechtsprechung, die umfangreich nachgewiesen ist, sowie der starke Praxisbezug der Kommentierungen. Das Werk beweist, dass wissenschaftliche Durchdringung auf hohem Niveau und gute Lesbarkeit keine Widersprüche sein müssen. Zahlreiche Beispiele, Rechtsprechungsübersichten und weiterführende Details sind typographisch kenntlich gemacht, um den Zugang zum Text zu erleichtern. Ein systematischeinheitlicher Aufbau und hohe formale Einheitlichkeit sind weitere Qualitätsmerkmale. Vorteile auf einen Blickinnovative Verknüpfung von europäischem und deutschem Rechtbesonders aktuell unter Berücksichtigung der europäischen Reformenverfasst von erfahrenen und führenden Experten des Markenrechts Zur Neuauflage Die 4. Auflage des mittlerweile in der Fachwelt etablierten Kommentars wurde um neue Rechtsprechung ergänzt, ferner wurde die markenrechtliche Literatur aktualisiert. An neuer Gesetzgebung sind folgende Änderungsgesetze eingearbeitet:MaMoG - MarkenrechtsmodernisierungsgesetzTelekommunikationsmodernisierungsgesetz4. Gesetz zur Änderung des LFGB sowie anderer VorschriftenZweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-10
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MarkenG – UMV

MarkenG – UMV von Albrecht,  Friedrich, Bartos,  Christoph, Bogatz,  Jana, Bomhard,  Verena von, Draheim,  Yvonne, Eckhartt,  Claus, Eichelberger,  Jan, Fuhrmann,  Johannes, Gillert,  Olaf, Goldmann,  Michael, Gruber,  Joachim, Grüger,  Nicole, Grundmann,  Mascha Julia, Hanf,  Dominik, Hanne,  Stephan, Hennigs,  Stefan, Hoffmann,  Markus, Koch,  Matthias, Kopacek,  Ingrid, Kretschmar,  Paul, Kur,  Annette, Kutschke,  Philipe, Leister,  Alexander, Mar Baldares,  Maria del, Mielke,  Elisabeth, Miosga,  Julia, Onken,  Carola, Rohlfing-Dijoux,  Stephanie, Sallmann,  Carmen, Schmid-Dochnahl,  Marie-Theres, Schneider,  Julia, Schödel,  Volker, Schoene,  Volker, Schulteis,  Thomas, Schumacher,  Jan, Slopek,  David, Söder,  Antje, Stamm,  Sabine, Steudtner,  Christian, Taxhet,  Martina, Thalmaier,  Bettina, Viefhues,  Martin, Vohwinkel,  Moritz, Weiler,  Frank
Zum Werk Dieses Werk enthält eine vollständige und aktuelle Kommentierung des deutschen Markengesetzes (MarkenG) sowie der jüngsten novellierten europäischen Unionsmarkenverordnung (UMV). Besonderen Wert wurde auf die Verknüpfung und Einbettung des Markenrechts in den gesamten Rechtsrahmen gelegt. Sowohl auf Parallelen als auch auf Abweichungen von deutschem und europäischem Recht wird ausdrücklich hingewiesen. Selbstverständlich sind eine Orientierung an der Rechtsprechung, die umfangreich nachgewiesen ist, sowie der starke Praxisbezug der Kommentierungen. Das Werk beweist, dass wissenschaftliche Durchdringung auf hohem Niveau und gute Lesbarkeit keine Widersprüche sein müssen. Zahlreiche Beispiele, Rechtsprechungsübersichten und weiterführende Details sind typographisch kenntlich gemacht, um den Zugang zum Text zu erleichtern. Ein systematischeinheitlicher Aufbau und hohe formale Einheitlichkeit sind weitere Qualitätsmerkmale. Vorteile auf einen Blickinnovative Verknüpfung von europäischem und deutschem Rechtbesonders aktuell unter Berücksichtigung der europäischen Reformenverfasst von erfahrenen und führenden Experten des Markenrechts Zur Neuauflage Die 4. Auflage des mittlerweile in der Fachwelt etablierten Kommentars wurde um neue Rechtsprechung ergänzt, ferner wurde die markenrechtliche Literatur aktualisiert. An neuer Gesetzgebung sind folgende Änderungsgesetze eingearbeitet:MaMoG - MarkenrechtsmodernisierungsgesetzTelekommunikationsmodernisierungsgesetz4. Gesetz zur Änderung des LFGB sowie anderer VorschriftenZweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-09
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MarkenG – UMV

MarkenG – UMV von Albrecht,  Friedrich, Bartos,  Christoph, Bogatz,  Jana, Bomhard,  Verena von, Draheim,  Yvonne, Eckhartt,  Claus, Eichelberger,  Jan, Fuhrmann,  Johannes, Gillert,  Olaf, Goldmann,  Michael, Gruber,  Joachim, Grüger,  Nicole, Grundmann,  Mascha Julia, Hanf,  Dominik, Hanne,  Stephan, Hennigs,  Stefan, Hoffmann,  Markus, Koch,  Matthias, Kopacek,  Ingrid, Kretschmar,  Paul, Kur,  Annette, Kutschke,  Philipe, Leister,  Alexander, Mar Baldares,  Maria del, Mielke,  Elisabeth, Miosga,  Julia, Onken,  Carola, Rohlfing-Dijoux,  Stephanie, Sallmann,  Carmen, Schmid-Dochnahl,  Marie-Theres, Schneider,  Julia, Schödel,  Volker, Schoene,  Volker, Schulteis,  Thomas, Schumacher,  Jan, Slopek,  David, Söder,  Antje, Stamm,  Sabine, Steudtner,  Christian, Taxhet,  Martina, Thalmaier,  Bettina, Viefhues,  Martin, Vohwinkel,  Moritz, Weiler,  Frank
Zum Werk Dieses Werk enthält eine vollständige und aktuelle Kommentierung des deutschen Markengesetzes (MarkenG) sowie der jüngsten novellierten europäischen Unionsmarkenverordnung (UMV). Besonderen Wert wurde auf die Verknüpfung und Einbettung des Markenrechts in den gesamten Rechtsrahmen gelegt. Sowohl auf Parallelen als auch auf Abweichungen von deutschem und europäischem Recht wird ausdrücklich hingewiesen. Selbstverständlich sind eine Orientierung an der Rechtsprechung, die umfangreich nachgewiesen ist, sowie der starke Praxisbezug der Kommentierungen. Das Werk beweist, dass wissenschaftliche Durchdringung auf hohem Niveau und gute Lesbarkeit keine Widersprüche sein müssen. Zahlreiche Beispiele, Rechtsprechungsübersichten und weiterführende Details sind typographisch kenntlich gemacht, um den Zugang zum Text zu erleichtern. Ein systematischeinheitlicher Aufbau und hohe formale Einheitlichkeit sind weitere Qualitätsmerkmale. Vorteile auf einen Blickinnovative Verknüpfung von europäischem und deutschem Rechtbesonders aktuell unter Berücksichtigung der europäischen Reformenverfasst von erfahrenen und führenden Experten des Markenrechts Zur Neuauflage Die 4. Auflage des mittlerweile in der Fachwelt etablierten Kommentars wurde um neue Rechtsprechung ergänzt, ferner wurde die markenrechtliche Literatur aktualisiert. An neuer Gesetzgebung sind folgende Änderungsgesetze eingearbeitet:MaMoG - MarkenrechtsmodernisierungsgesetzTelekommunikationsmodernisierungsgesetz4. Gesetz zur Änderung des LFGB sowie anderer VorschriftenZweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-09
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MarkenG – UMV

MarkenG – UMV von Albrecht,  Friedrich, Bartos,  Christoph, Bogatz,  Jana, Bomhard,  Verena von, Draheim,  Yvonne, Eckhartt,  Claus, Eichelberger,  Jan, Fuhrmann,  Johannes, Gillert,  Olaf, Goldmann,  Michael, Gruber,  Joachim, Grüger,  Nicole, Grundmann,  Mascha Julia, Hanf,  Dominik, Hanne,  Stephan, Hennigs,  Stefan, Hoffmann,  Markus, Koch,  Matthias, Kopacek,  Ingrid, Kretschmar,  Paul, Kur,  Annette, Kutschke,  Philipe, Leister,  Alexander, Mar Baldares,  Maria del, Mielke,  Elisabeth, Miosga,  Julia, Onken,  Carola, Rohlfing-Dijoux,  Stephanie, Sallmann,  Carmen, Schmid-Dochnahl,  Marie-Theres, Schneider,  Julia, Schödel,  Volker, Schoene,  Volker, Schulteis,  Thomas, Schumacher,  Jan, Slopek,  David, Söder,  Antje, Stamm,  Sabine, Steudtner,  Christian, Taxhet,  Martina, Thalmaier,  Bettina, Viefhues,  Martin, Vohwinkel,  Moritz, Weiler,  Frank
Zum Werk Dieses Werk enthält eine vollständige und aktuelle Kommentierung des deutschen Markengesetzes (MarkenG) sowie der jüngsten novellierten europäischen Unionsmarkenverordnung (UMV). Besonderen Wert wurde auf die Verknüpfung und Einbettung des Markenrechts in den gesamten Rechtsrahmen gelegt. Sowohl auf Parallelen als auch auf Abweichungen von deutschem und europäischem Recht wird ausdrücklich hingewiesen. Selbstverständlich sind eine Orientierung an der Rechtsprechung, die umfangreich nachgewiesen ist, sowie der starke Praxisbezug der Kommentierungen. Das Werk beweist, dass wissenschaftliche Durchdringung auf hohem Niveau und gute Lesbarkeit keine Widersprüche sein müssen. Zahlreiche Beispiele, Rechtsprechungsübersichten und weiterführende Details sind typographisch kenntlich gemacht, um den Zugang zum Text zu erleichtern. Ein systematischeinheitlicher Aufbau und hohe formale Einheitlichkeit sind weitere Qualitätsmerkmale. Vorteile auf einen Blickinnovative Verknüpfung von europäischem und deutschem Rechtbesonders aktuell unter Berücksichtigung der europäischen Reformenverfasst von erfahrenen und führenden Experten des Markenrechts Zur Neuauflage Die 4. Auflage des mittlerweile in der Fachwelt etablierten Kommentars wurde um neue Rechtsprechung ergänzt, ferner wurde die markenrechtliche Literatur aktualisiert. An neuer Gesetzgebung sind folgende Änderungsgesetze eingearbeitet:MaMoG - MarkenrechtsmodernisierungsgesetzTelekommunikationsmodernisierungsgesetz4. Gesetz zur Änderung des LFGB sowie anderer VorschriftenZweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Patentrecht

Patentrecht von Metzger, Metzger,  Axel
Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2023-03-03
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MarkenG – UMV

MarkenG – UMV von Albrecht,  Friedrich, Bartos,  Christoph, Bogatz,  Jana, Bomhard,  Verena von, Draheim,  Yvonne, Eckhartt,  Claus, Eichelberger,  Jan, Fuhrmann,  Johannes, Gillert,  Olaf, Goldmann,  Michael, Gruber,  Joachim, Grüger,  Nicole, Grundmann,  Mascha Julia, Hanf,  Dominik, Hanne,  Stephan, Hennigs,  Stefan, Hoffmann,  Markus, Koch,  Matthias, Kopacek,  Ingrid, Kretschmar,  Paul, Kur,  Annette, Kutschke,  Philipe, Leister,  Alexander, Mar Baldares,  Maria del, Mielke,  Elisabeth, Miosga,  Julia, Onken,  Carola, Rohlfing-Dijoux,  Stephanie, Sallmann,  Carmen, Schmid-Dochnahl,  Marie-Theres, Schneider,  Julia, Schödel,  Volker, Schoene,  Volker, Schulteis,  Thomas, Schumacher,  Jan, Slopek,  David, Söder,  Antje, Stamm,  Sabine, Steudtner,  Christian, Taxhet,  Martina, Thalmaier,  Bettina, Viefhues,  Martin, Vohwinkel,  Moritz, Weiler,  Frank
Zum Werk Dieses Werk enthält eine vollständige und aktuelle Kommentierung des deutschen Markengesetzes (MarkenG) sowie der jüngsten novellierten europäischen Unionsmarkenverordnung (UMV). Besonderen Wert wurde auf die Verknüpfung und Einbettung des Markenrechts in den gesamten Rechtsrahmen gelegt. Sowohl auf Parallelen als auch auf Abweichungen von deutschem und europäischem Recht wird ausdrücklich hingewiesen. Selbstverständlich sind eine Orientierung an der Rechtsprechung, die umfangreich nachgewiesen ist, sowie der starke Praxisbezug der Kommentierungen. Das Werk beweist, dass wissenschaftliche Durchdringung auf hohem Niveau und gute Lesbarkeit keine Widersprüche sein müssen. Zahlreiche Beispiele, Rechtsprechungsübersichten und weiterführende Details sind typographisch kenntlich gemacht, um den Zugang zum Text zu erleichtern. Ein systematischeinheitlicher Aufbau und hohe formale Einheitlichkeit sind weitere Qualitätsmerkmale. Vorteile auf einen Blickinnovative Verknüpfung von europäischem und deutschem Rechtbesonders aktuell unter Berücksichtigung der europäischen Reformenverfasst von erfahrenen und führenden Experten des Markenrechts Zur Neuauflage Die 4. Auflage des mittlerweile in der Fachwelt etablierten Kommentars wurde um neue Rechtsprechung ergänzt, ferner wurde die markenrechtliche Literatur aktualisiert. An neuer Gesetzgebung sind folgende Änderungsgesetze eingearbeitet:MaMoG - MarkenrechtsmodernisierungsgesetzTelekommunikationsmodernisierungsgesetz4. Gesetz zur Änderung des LFGB sowie anderer VorschriftenZweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen.
Aktualisiert: 2023-04-28
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Patentrecht

Patentrecht von Metzger,  Axel, Nirk,  Rudolf, Ullmann,  Eike
Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Das Buch bietet einen Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.
Aktualisiert: 2022-12-12
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Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht

Die Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit aus europäischer und nationaler Sicht von Schröder,  Carina
Patentschutz wird für Erfindungen auf dem Gebiet der Technik gewährt, die neu sind, auf erfinderischer Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Diese Voraussetzungen gelten sowohl nach europäischem (Art. 52 Abs. 1 EPÜ) als auch nach deutschem Recht (§ 1 Abs. 1 PatG). Darüber hinaus besagen beide Rechtsordnungen, dass auf erfinderischer Tätigkeit beruht, was sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (siehe § 4 PatG bzw. Art. 56 EPÜ). Das Merkmal des Naheliegens nimmt bei der Prüfung der Patentierbarkeit zwar eine zentrale Stellung ein, lässt aber gleichzeitig einen gewissen Bewertungsspielraum. Vorgegeben ist allein, dass die Feststellung der erfinderischen Tätigkeit aus der Perspektive eines Fachmanns zu erfolgen hat. Nach einer kurzen Einführung widmet sich die Verfasserin vor allem dem Aufgabe-Lösungs-Ansatz, der auf europäischer Ebene bei der Beurteilung der Patentierbarkeit angewandt wird. Dieser verfolgt das Ziel, eine möglichst objektive Prüfung zu gewährleisten und eine rückschauende Betrachtungsweise zu vermeiden, die auf Grund der Kenntnis der Erfindung zu einem nicht sachgerechten Ergebnis führen kann. Die Verfasserin untersucht die einzelnen Prüfungsschritte des Aufgabe-Lösungs-Ansatzes auf ihre Vereinbarkeit mit der Vorgabe, dass diese aus der Sicht eines durchschnittlichen Fachmanns zu erfolgen haben. Sodann stellt sie ihre Ergebnisse der nationalen Herangehensweise gegenüber, die geprägt wird durch die Rechtsprechung des BGH und des Bundespatentgerichts. Letztlich gelangt sie zu dem Ergebnis, dass der Aufgabe-Lösungs-Ansatz zwar einen formalistischen Ansatz verfolgt, dieser aber bei der konkreten Prüfung oftmals durchbrochen wird. Demgegenüber erscheint die nationale Rechtsprechungspraxis insgesamt mehr an der Sicht eines durchschnittlichen Fachmanns orientiert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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BPatGE

BPatGE
Die CD-ROM enthält die Volltexte aller bisher erschienenen Bände. Funktionen: • Volltextsuche nach jedem beliebigen Stichwort • Fundstellensuche; Aufschlagen einer beliebigen Seite • Drucken • Kopieren von Texten zur Übernahme in die Textverarbeitung • Mehrere tausend "Hyperlinks"-Querverweise können per Mausklick aufgerufen werden • Regelmäßige Aktualisierung für Abonnenten
Aktualisiert: 2020-07-06
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Die Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamtes an seine Vorentscheidungen im Markeneintragungsverfahren

Die Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamtes an seine Vorentscheidungen im Markeneintragungsverfahren von Overhage,  Stefanie
Gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt wurde wiederholt der Vorwurf einer uneinheitlichen Markeneintragungspraxis erhoben. Die Autorin zeigt in ihrer Arbeit, unter welchen Voraussetzungen eine Bindung des Amtes an seine Vorentscheidungen in Betracht kommt. Dabei berücksichtigt sie den verwaltungsrechtlichen Charakter des Markeneintragungsverfahrens und geht auf die Bedeutung von allgemeinen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen und Verwaltungsvorschriften sowie auf den Grundsatz der Selbstbindung der Verwaltung ein.
Aktualisiert: 2019-12-19
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