Die Eröffnung eines Parlaments durch einen Alterspräsidenten kann als „urdemokratisches“ Verfahren gelten, das eine direkte Verbindung zwischen den Anfängen der kontinentaleuropäischen Demokratie und dem heutigen Parlamentarismus herstellt. Was aber, wenn ein Extremist oder eine anderweitig umstrittene Person in dieses Amt und zu der damit verbundenen öffentlich stark beachteten Rede kommt? Benedikt Brunner vergleicht zum einen die historischen, politischen, rechtlichen, personellen und kommunikativen Eigenschaften der drei wichtigsten Amtsoptionen für eine Parlamentseröffnung. Zum anderen untersucht er Situationen, in denen es Streit um Alterspräsidenten gab, und unterzieht die gefundenen Konfliktlösungen kritischen Analysen. Beibehaltung des Amtes, Modifikation oder Abschaffung des Amtes? Diese Frage reicht bis hinein in die politische Kultur einer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Eröffnung eines Parlaments durch einen Alterspräsidenten kann als „urdemokratisches“ Verfahren gelten, das eine direkte Verbindung zwischen den Anfängen der kontinentaleuropäischen Demokratie und dem heutigen Parlamentarismus herstellt. Was aber, wenn ein Extremist oder eine anderweitig umstrittene Person in dieses Amt und zu der damit verbundenen öffentlich stark beachteten Rede kommt? Benedikt Brunner vergleicht zum einen die historischen, politischen, rechtlichen, personellen und kommunikativen Eigenschaften der drei wichtigsten Amtsoptionen für eine Parlamentseröffnung. Zum anderen untersucht er Situationen, in denen es Streit um Alterspräsidenten gab, und unterzieht die gefundenen Konfliktlösungen kritischen Analysen. Beibehaltung des Amtes, Modifikation oder Abschaffung des Amtes? Diese Frage reicht bis hinein in die politische Kultur einer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Eröffnung eines Parlaments durch einen Alterspräsidenten kann als „urdemokratisches“ Verfahren gelten, das eine direkte Verbindung zwischen den Anfängen der kontinentaleuropäischen Demokratie und dem heutigen Parlamentarismus herstellt. Was aber, wenn ein Extremist oder eine anderweitig umstrittene Person in dieses Amt und zu der damit verbundenen öffentlich stark beachteten Rede kommt? Benedikt Brunner vergleicht zum einen die historischen, politischen, rechtlichen, personellen und kommunikativen Eigenschaften der drei wichtigsten Amtsoptionen für eine Parlamentseröffnung. Zum anderen untersucht er Situationen, in denen es Streit um Alterspräsidenten gab, und unterzieht die gefundenen Konfliktlösungen kritischen Analysen. Beibehaltung des Amtes, Modifikation oder Abschaffung des Amtes? Diese Frage reicht bis hinein in die politische Kultur einer Demokratie.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Amt des Bundestagspräsidenten gehört zu den angesehensten in der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident des Deutschen Bundestages ist – ähnlich wie der Bundespräsident – eine moralische Instanz, seine Stimme hat Gewicht. Er ist der staatsrechtliche Repräsentant des Bundestages. In der Hierarchie der staatlichen Repräsentanz nimmt er nach dem Bundespräsidenten und vor dem Bundeskanzler den zweiten Rang ein.
In diesem Buch werden Rechte und Pflichten dieses Amtes dargestellt und die Wirkungsmöglichkeit des Bundestagspräsidenten außerhalb geschriebener Normen analysiert. Es wird einmal mehr deutlich, welche große Bedeutung der Präsident für unsere parlamentarische Demokratie und ihr internationales Erscheinungsbild hat. Erstmals werden alle Bundestagspräsidenten seit 1949 biografisch vorgestellt und ihre Verdienste für die parlamentarische Demokratie gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Das Amt des Bundestagspräsidenten gehört zu den angesehensten in der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident des Deutschen Bundestages ist – ähnlich wie der Bundespräsident – eine moralische Instanz, seine Stimme hat Gewicht. Er ist der staatsrechtliche Repräsentant des Bundestages. In der Hierarchie der staatlichen Repräsentanz nimmt er nach dem Bundespräsidenten und vor dem Bundeskanzler den zweiten Rang ein.
In diesem Buch werden Rechte und Pflichten dieses Amtes dargestellt und die Wirkungsmöglichkeit des Bundestagspräsidenten außerhalb geschriebener Normen analysiert. Es wird einmal mehr deutlich, welche große Bedeutung der Präsident für unsere parlamentarische Demokratie und ihr internationales Erscheinungsbild hat. Erstmals werden alle Bundestagspräsidenten seit 1949 biografisch vorgestellt und ihre Verdienste für die parlamentarische Demokratie gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Das Amt des Bundestagspräsidenten gehört zu den angesehensten in der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident des Deutschen Bundestages ist – ähnlich wie der Bundespräsident – eine moralische Instanz, seine Stimme hat Gewicht. Er ist der staatsrechtliche Repräsentant des Bundestages. In der Hierarchie der staatlichen Repräsentanz nimmt er nach dem Bundespräsidenten und vor dem Bundeskanzler den zweiten Rang ein.
In diesem Buch werden Rechte und Pflichten dieses Amtes dargestellt und die Wirkungsmöglichkeit des Bundestagspräsidenten außerhalb geschriebener Normen analysiert. Es wird einmal mehr deutlich, welche große Bedeutung der Präsident für unsere parlamentarische Demokratie und ihr internationales Erscheinungsbild hat. Erstmals werden alle Bundestagspräsidenten seit 1949 biografisch vorgestellt und ihre Verdienste für die parlamentarische Demokratie gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Das Amt des Bundestagspräsidenten gehört zu den angesehensten in der Bundesrepublik Deutschland. Der Präsident des Deutschen Bundestages ist – ähnlich wie der Bundespräsident – eine moralische Instanz, seine Stimme hat Gewicht. Er ist der staatsrechtliche Repräsentant des Bundestages. In der Hierarchie der staatlichen Repräsentanz nimmt er nach dem Bundespräsidenten und vor dem Bundeskanzler den zweiten Rang ein.
In diesem Buch werden Rechte und Pflichten dieses Amtes dargestellt und die Wirkungsmöglichkeit des Bundestagspräsidenten außerhalb geschriebener Normen analysiert. Es wird einmal mehr deutlich, welche große Bedeutung der Präsident für unsere parlamentarische Demokratie und ihr internationales Erscheinungsbild hat. Erstmals werden alle Bundestagspräsidenten seit 1949 biografisch vorgestellt und ihre Verdienste für die parlamentarische Demokratie gewürdigt.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Der Autor setzt die rechtliche Stellung der Parlamentspräsidenten in den 16 Ländern der Bundesrepublik Deutschland zueinander vergleichend in Beziehung mit der Maßgabe, Gemeinsamkeiten, Abweichungen und strukturelle Besonderheiten herauszuarbeiten und zu kommentieren. Dies gilt vor allem für die den Landtagspräsidenten durch Verfassung und Geschäftsordnung zugewiesenen klassischen Aufgaben, nämlich der Ausübung der Leitungs-, Ordnungs- und Polizeigewalt sowie des Hausrechts im Landtagsgebäude.
Dabei erfaßt das Thema zwar schwerpunktmäßig die Person des Landtagspräsidenten und dessen Rechte und Pflichten, strahlt aber naturgemäß auf rechtliche Strukturen des Parlaments im allgemeinen aus. Hinsichtlich dieser Strukturen wird das für das deutsche Parlamentsrecht Allgemeingültige herausgestellt, ohne daß für einzelne Parlamente bestehende Besonderheiten darüber zu kurz kommen. Vom Parlamentsrecht der Landtage abweichende Regelungen für den Bundestag werden deutlich hervorgehoben und werfen damit auch mittelbar Licht auf die Rechtsstellung des Bundestagspräsidenten.
Wesentlicher Bestandteil dieser Arbeit sind zudem die führenden politischen Gremien der Parlamente, namentlich Präsidium und Ältestenrat. Auch hier wird aufgezeigt, welche Rolle dem Parlamentspräsidenten in diesen Gremien zukommt. Primäres Anliegen der Bearbeitung ist dabei jedoch, einen Überblick über Zusammensetzung und Arbeitsweise dieser Gremien in den einzelnen Ländern zu geben, zumal nicht alle Länderparlamente die Existenz beider Gremien nebeneinander kennen. Im Mittelpunkt steht demgemäß die Darstellung der Unterschiede von Präsidium und Ältestenrat in den Landtagen im Hinblick auf personelle Struktur, Funktionen der Mitglieder, sowie Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse.
Im Rahmen der Stellung des Landtagspräsidenten als Leiter der Parlamentsverwaltung werden schließlich auch Aufbau, Organisation und Aufgaben der einzelnen Landtagsverwaltungen untersucht, die jeweils eine eigene Prägung erfahren haben. Einige Landtagsverwaltungen werden in Form von Organigrammen im Anhang wiedergegeben.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-02
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Aktualisiert: 2023-05-31
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Zum Werk
Die inzwischen zur Standardliteratur gehörende Abhandlung umfasst den gesamten Stoff, der an juristischen Fakultäten in der Vorlesung "Staatsrecht I" behandelt wird.
Die wichtigsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, welchen bei diesem Rechtsgebiet die ausschlaggebende Rolle zukommt, sind den einzelnen Kapiteln in Form einer Rechtsprechungsübersicht angefügt.
Vorteile auf einen Blickklare, gut strukturierte Darstellunganschauliche BeispieleAufbauschemata
Zur Neuauflage
Die 35. Auflage enthält ein neues Kapitel zum Klimaschutzrecht. Außerdem wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Zum Werk
Die inzwischen zur Standardliteratur gehörende Abhandlung umfasst den gesamten Stoff, der an juristischen Fakultäten in der Vorlesung "Staatsrecht I" behandelt wird.
Die wichtigsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, welchen bei diesem Rechtsgebiet die ausschlaggebende Rolle zukommt, sind den einzelnen Kapiteln in Form einer Rechtsprechungsübersicht angefügt.
Vorteile auf einen Blickklare, gut strukturierte Darstellunganschauliche BeispieleAufbauschemata
Zur Neuauflage
Die 35. Auflage enthält ein neues Kapitel zum Klimaschutzrecht. Außerdem wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften.
Aktualisiert: 2023-05-31
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Aktualisiert: 2023-05-25
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Der Autor setzt die rechtliche Stellung der Parlamentspräsidenten in den 16 Ländern der Bundesrepublik Deutschland zueinander vergleichend in Beziehung mit der Maßgabe, Gemeinsamkeiten, Abweichungen und strukturelle Besonderheiten herauszuarbeiten und zu kommentieren. Dies gilt vor allem für die den Landtagspräsidenten durch Verfassung und Geschäftsordnung zugewiesenen klassischen Aufgaben, nämlich der Ausübung der Leitungs-, Ordnungs- und Polizeigewalt sowie des Hausrechts im Landtagsgebäude.
Dabei erfaßt das Thema zwar schwerpunktmäßig die Person des Landtagspräsidenten und dessen Rechte und Pflichten, strahlt aber naturgemäß auf rechtliche Strukturen des Parlaments im allgemeinen aus. Hinsichtlich dieser Strukturen wird das für das deutsche Parlamentsrecht Allgemeingültige herausgestellt, ohne daß für einzelne Parlamente bestehende Besonderheiten darüber zu kurz kommen. Vom Parlamentsrecht der Landtage abweichende Regelungen für den Bundestag werden deutlich hervorgehoben und werfen damit auch mittelbar Licht auf die Rechtsstellung des Bundestagspräsidenten.
Wesentlicher Bestandteil dieser Arbeit sind zudem die führenden politischen Gremien der Parlamente, namentlich Präsidium und Ältestenrat. Auch hier wird aufgezeigt, welche Rolle dem Parlamentspräsidenten in diesen Gremien zukommt. Primäres Anliegen der Bearbeitung ist dabei jedoch, einen Überblick über Zusammensetzung und Arbeitsweise dieser Gremien in den einzelnen Ländern zu geben, zumal nicht alle Länderparlamente die Existenz beider Gremien nebeneinander kennen. Im Mittelpunkt steht demgemäß die Darstellung der Unterschiede von Präsidium und Ältestenrat in den Landtagen im Hinblick auf personelle Struktur, Funktionen der Mitglieder, sowie Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse.
Im Rahmen der Stellung des Landtagspräsidenten als Leiter der Parlamentsverwaltung werden schließlich auch Aufbau, Organisation und Aufgaben der einzelnen Landtagsverwaltungen untersucht, die jeweils eine eigene Prägung erfahren haben. Einige Landtagsverwaltungen werden in Form von Organigrammen im Anhang wiedergegeben.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktualisiert: 2023-05-17
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Aktualisiert: 2023-05-16
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Der Autor setzt die rechtliche Stellung der Parlamentspräsidenten in den 16 Ländern der Bundesrepublik Deutschland zueinander vergleichend in Beziehung mit der Maßgabe, Gemeinsamkeiten, Abweichungen und strukturelle Besonderheiten herauszuarbeiten und zu kommentieren. Dies gilt vor allem für die den Landtagspräsidenten durch Verfassung und Geschäftsordnung zugewiesenen klassischen Aufgaben, nämlich der Ausübung der Leitungs-, Ordnungs- und Polizeigewalt sowie des Hausrechts im Landtagsgebäude.
Dabei erfaßt das Thema zwar schwerpunktmäßig die Person des Landtagspräsidenten und dessen Rechte und Pflichten, strahlt aber naturgemäß auf rechtliche Strukturen des Parlaments im allgemeinen aus. Hinsichtlich dieser Strukturen wird das für das deutsche Parlamentsrecht Allgemeingültige herausgestellt, ohne daß für einzelne Parlamente bestehende Besonderheiten darüber zu kurz kommen. Vom Parlamentsrecht der Landtage abweichende Regelungen für den Bundestag werden deutlich hervorgehoben und werfen damit auch mittelbar Licht auf die Rechtsstellung des Bundestagspräsidenten.
Wesentlicher Bestandteil dieser Arbeit sind zudem die führenden politischen Gremien der Parlamente, namentlich Präsidium und Ältestenrat. Auch hier wird aufgezeigt, welche Rolle dem Parlamentspräsidenten in diesen Gremien zukommt. Primäres Anliegen der Bearbeitung ist dabei jedoch, einen Überblick über Zusammensetzung und Arbeitsweise dieser Gremien in den einzelnen Ländern zu geben, zumal nicht alle Länderparlamente die Existenz beider Gremien nebeneinander kennen. Im Mittelpunkt steht demgemäß die Darstellung der Unterschiede von Präsidium und Ältestenrat in den Landtagen im Hinblick auf personelle Struktur, Funktionen der Mitglieder, sowie Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse.
Im Rahmen der Stellung des Landtagspräsidenten als Leiter der Parlamentsverwaltung werden schließlich auch Aufbau, Organisation und Aufgaben der einzelnen Landtagsverwaltungen untersucht, die jeweils eine eigene Prägung erfahren haben. Einige Landtagsverwaltungen werden in Form von Organigrammen im Anhang wiedergegeben.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das vorliegende Werk behandelt die Kernfragen des Staatsorganisationsrechts. Es baut auf unseren langjährigen Erfahrungen in Lehre und Prüfungen auf und soll Studierenden sowie Referendarinnen und Referendaren die staatsorganisationsrechtlichen Kenntnisse vermitteln, die sie für die studienbegleitenden Prüfungen im Öffentlichen Recht sowie für das Erste und das Zweite Staatsexamen benötigen.
Dazu wird der Stoff nicht nur abstrakt dargestellt, sondern stets durch Fallbeispiele illustriert. Sie lassen anschaulich werden, welche Rolle dem Staatsrecht in der heutigen Rechtspraxis zukommt. Der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts wird besondere Aufmerksamkeit gewidmet; denn das Grundgesetz gilt so, wie es die Verfassungsgerichtsbarkeit auslegt. Die wichtigsten Entscheidungen werden daher erläutert und diskutiert und den einzelnen Kapiteln in Gestalt einer Rechtsprechungsübersicht angefügt.
hatte bis 2017 eine Niedersachsenprofessur an der Universität Osnabrück inne und war bis 2013 Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.
ist Inhaberin des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Recht der Digitalisierung an der Universität Bielefeld.
Aktualisiert: 2023-05-02
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