Der Verfasser behandelt Möglichkeiten und Grenzen der Staatsorgane einschließlich ihrer Teile, mit informalen Mitteln die Meinung der Bevölkerung zu politischen Sachfragen amtlich und "authentisch" zu ermitteln.
Arne Everts geht der Frage nach, ob für derartige Maßnahmen eine gesetzliche Grundlage erforderlich ist und ob gegebenenfalls ein Verfassungsvorbehalt besteht. Dabei gilt es, von anderen Erscheinungsformen des gesellschaftlichen Bereichs wie etwa staatlicher Öffentlichkeitsarbeit und dem Mittel einer staatlich veranlassten Demoskopie abzugrenzen. Im weiteren Fortgang wird geprüft, ob und wie die für den staatlichen Bereich gefundenen Ergebnisse auf die kommunale Ebene übertragen werden können. Die Thematik kommunaler Bürgerbefragungen bedarf vor dem Hintergrund der mittlerweile flächendeckend eingeführten übrigen Formen kommunaler Plebiszite einer vertieften Betrachtung.
Schließlich wendet sich der Autor der Frage nach der Zulässigkeit von "plebiszitären" Unterschriftenaktionen politischer Parteien zu. Weiterhin behandelt er an dieser Stelle grundlegende Fragen zur Stellung der Parteien im Verfassungsgefüge sowie zum Problem der Verfassungsumgehung unter Einschluss der Rechtsfigur der sogenannten "Verfassungsorgantreue".
Aktualisiert: 2023-06-15
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Ist der Plattenbau eine einfallslose, rein zweckmäßige Bauweise? Dieses Buch gibt Einblicke in bautechnische, architektonische, gestalterische, soziale, wohnbaupolitische sowie umweltbezogene Aspekte des polarisierenden Phänomens Plattenbau in Wien und Bratislava. Untersucht werden neben den Möglichkeiten einer umfassenden Erneuerung zentrale Forschungsansätze wie Niedrigenergie- und Passivhausprojekte. Fragen der aktuellen Wohnbaupolitik der Slowakei und die Darstellung eines Pilotprojekts in Bratislava- Petrzalka runden das Werk ab.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Der Verfasser behandelt Möglichkeiten und Grenzen der Staatsorgane einschließlich ihrer Teile, mit informalen Mitteln die Meinung der Bevölkerung zu politischen Sachfragen amtlich und "authentisch" zu ermitteln.
Arne Everts geht der Frage nach, ob für derartige Maßnahmen eine gesetzliche Grundlage erforderlich ist und ob gegebenenfalls ein Verfassungsvorbehalt besteht. Dabei gilt es, von anderen Erscheinungsformen des gesellschaftlichen Bereichs wie etwa staatlicher Öffentlichkeitsarbeit und dem Mittel einer staatlich veranlassten Demoskopie abzugrenzen. Im weiteren Fortgang wird geprüft, ob und wie die für den staatlichen Bereich gefundenen Ergebnisse auf die kommunale Ebene übertragen werden können. Die Thematik kommunaler Bürgerbefragungen bedarf vor dem Hintergrund der mittlerweile flächendeckend eingeführten übrigen Formen kommunaler Plebiszite einer vertieften Betrachtung.
Schließlich wendet sich der Autor der Frage nach der Zulässigkeit von "plebiszitären" Unterschriftenaktionen politischer Parteien zu. Weiterhin behandelt er an dieser Stelle grundlegende Fragen zur Stellung der Parteien im Verfassungsgefüge sowie zum Problem der Verfassungsumgehung unter Einschluss der Rechtsfigur der sogenannten "Verfassungsorgantreue".
Aktualisiert: 2023-05-25
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Der Verfasser behandelt Möglichkeiten und Grenzen der Staatsorgane einschließlich ihrer Teile, mit informalen Mitteln die Meinung der Bevölkerung zu politischen Sachfragen amtlich und "authentisch" zu ermitteln.
Arne Everts geht der Frage nach, ob für derartige Maßnahmen eine gesetzliche Grundlage erforderlich ist und ob gegebenenfalls ein Verfassungsvorbehalt besteht. Dabei gilt es, von anderen Erscheinungsformen des gesellschaftlichen Bereichs wie etwa staatlicher Öffentlichkeitsarbeit und dem Mittel einer staatlich veranlassten Demoskopie abzugrenzen. Im weiteren Fortgang wird geprüft, ob und wie die für den staatlichen Bereich gefundenen Ergebnisse auf die kommunale Ebene übertragen werden können. Die Thematik kommunaler Bürgerbefragungen bedarf vor dem Hintergrund der mittlerweile flächendeckend eingeführten übrigen Formen kommunaler Plebiszite einer vertieften Betrachtung.
Schließlich wendet sich der Autor der Frage nach der Zulässigkeit von "plebiszitären" Unterschriftenaktionen politischer Parteien zu. Weiterhin behandelt er an dieser Stelle grundlegende Fragen zur Stellung der Parteien im Verfassungsgefüge sowie zum Problem der Verfassungsumgehung unter Einschluss der Rechtsfigur der sogenannten "Verfassungsorgantreue".
Aktualisiert: 2023-05-15
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Bürgerbeteiligung steht wieder auf der politischen Agenda. Nach Auseinandersetzungen um verschiedene Großprojekte ertönt der Ruf nach einer intensiveren Einbindung von Bürgern in staatliche Entscheidungsprozesse. Internetgestützte Beteiligungsverfahren erfahren dabei im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung einen signifikanten Bedeutungszuwachs.
Die Arbeit untersucht für den kommunalen Bereich, inwieweit eine Aufwertung der dortigen Bürgerbeteiligungsinstrumente erfolgen kann, die zugleich den Prämissen des Gebots demokratischer Legitimation gerecht wird. Dabei werden erstmals neben im Gesetz normierten Formen von Bürgerbeteiligung auch neu hinzugetretene, nicht gesetzlich geregelte Instrumente wie z. B. der sog. Bürgerhaushalt in den Blick genommen. An die Aufarbeitung der legitimatorischen Ausgangsbedingungen auf kommunaler Ebene schließt sich eine exemplifizierte Analyse etwaigen Aufwertungspotenzials unter besonderer Berücksichtigung rechtlicher Steuerungsmechanismen an.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2023-03-14
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Aus dem Vorwort des Herausgebers: "Das vorliegende Büchlein ist Resultat der Arbeit einer studentischen Gruppe an der Universität Potsdam. Sie übernahm im Rahmen des Seminars ‚Bürgerkommune und Bürgerhaushalt’, das im Wintersemester 2006/07 und im Sommersemester 2007 durchgeführt worden ist, die Aufgabe, eine aktivierende Bürgerbefragung in Rathenow durchzuführen.
Aktualisiert: 2022-01-14
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Der vorliegende Abschlussbericht des Projekts Realisationsbedingungen lokaler Bürgerpanels als Instrument und Motor der Bürgerbeteiligung – Phase V: Erprobung der Tauglichkeit des 'Speyerer Bürgerpanelkonzepts' als Element beteiligungsbasierter Stadtentwicklung – Gestaltung von Bürgergesellschaft durch Stadtumbau & Citizenship dokumentiert die Ergebnisse eines Projekts am Deutschen Forschungsinstitut für Öffentliche Verwaltung, das in enger Zusammenarbeit mit dem vhw-Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e.V. in Berlin, der das Projekt auch finanziert hat, in der Stadt Leipzig durch-geführt wurde.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Das Ziel der Arbeit bestand darin, zum einen Erkenntnisse zu sammeln im Hinblick auf die Akzeptanz des Luchses in der Bevölkerung und zum anderen Vernetzungsmöglichkeiten von Wildtiervorkommen aufzuzeigen. Methodische Grundlagen waren Meinungsumfragen sowie Kartenstudium. Die Untersuchung macht deutlich, dass Luchse als ökologische und touristische Bereicherung einen angemessenen Stellwert zugeordnet bekommen, der eine Rückkehr in geeignete Kulturräume in näherer Zeit erwarten lässt. Der vorliegende Überblick über Meinungen, Stimmungen und Einstellungen der Menschen zu Aspekten der Wiederansiedlung eines Großraubtiers zeigt Notwendigkeiten und Ansatzpunkte auf, frühere Fehler zu korrigieren, bestehende und zukünftige Konflikte zwischen Mensch und Tier zu entschärfen und verantwortbares Leben in Grenzen pragmatisch und neu zu organisieren.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Unter einem Panel versteht man in der sozialwissenschaftlichen Sozial- und Marktforschung ganz allgemein die regelmäßige Befragung einer repräsentativ ausgewählten Gruppe von Personen. Bei einem Panel im engeren Sinne werden die ausgewählten Personen immer zum gleichen Thema befragt. In unserem Falle ging es nun darum, Panelbefragungen als ein Instrument zu nutzen, mit dessen Hilfe Bürger erstens unmittelbar an kommunalen Angelegenheiten beteiligt werden können und zweitens, weitere, intensivere Formen der Bürgerbeteiligung initiiert werden sollten. Ohne an dieser Stelle vor-greifen zu wollen sei nur so viel gesagt, dass wir gegenüber den „alten“ Panelkonzepten die neuen Möglichkeiten des Internets (also der „Online-Befragung“) natürlich aufgenommen und – auch dies sei an dieser Stelle vorausgeschickt – sehr produktiv verarbeitet haben.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Der vorliegende Forschungsbericht fasst zwei Bürgerbefragungen in der Universitätsstadt Tübingen zusammen, die zeitlich eng aufeinanderfolgend durchgeführt worden sind, die aber inhaltlich nicht miteinander verbunden sind. Überlegungen für eine Befragung zum Thema „Kulturkonzeption“ gab es viel mehr bereits zu einem früheren Zeitpunkt. Die Haushaltssituation der Stadt hat eine solche Befragung damals allerdings verhindert. Stattdessen wurde 2010 eine Befragung zum Sparkonzept der Stadt (der städtische Haus-halt sollte um 10 % gekürzt werden) beschlossen und durchgeführt. Die Kul-turkonzeptionsbefragung konnte im Jahre 2011 durchgeführt werden, zum einen, weil sich die Finanzsituation der Stadt entspannt hatte, zum anderen, weil die Frage der zukünftigen kulturpolitischen Ausrichtung der Stadt weiterhin im Raum stand.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Das in vielen Köpfen verankerte, hierarchiegeprägte Bild der öffentlichen Verwaltung ist einseitig. Dem Bürger wird diese Einseitigkeit immer dann vor Augen geführt, wenn er sich mit der öffentlichen Verwaltung auseinander setzen muss, z.B. wenn er einen Bauantrag stellt, heiratet oder einen Steuerbescheid anficht. Der Einzelne nimmt nämlich dann nicht mehr nur die Aufbauorganisation der öffentlichen Verwaltung wahr, sondern auch ihre Ablauforganisation: Er kämpft sich durch "undurchsichtige" Formulare, wartet auf Entscheidungen, muss restriktive Fristen einhalten. Zusätzlich wird er teilweise immer noch mit gleichgültigen und demotivierten Beamten konfrontiert. Bernhard Schaffrik untersucht die These, dass einerseits die Verbesserung der Prozesse der öffentlichen Verwaltung zu einer Erhöhung der Mitarbeiterzufriedenheit führt und andererseits durch motivierte und zufriedene Mitarbeiter die Qualität der Leistungen der öffentlichen Verwaltung signifikant steigt, was zu einer erhöhten Zufriedenheit der Bürger mit der öffentlichen Verwaltung führt. Dabei wird auch die Frage beantwortet, warum sich die Prozessorientierung als Organisationskonzept in privatwirtschaftlichen Unternehmen durchgesetzt hat, in der öffentlichen Verwaltung jedoch bisher nicht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Verfasser behandelt Möglichkeiten und Grenzen der Staatsorgane einschließlich ihrer Teile, mit informalen Mitteln die Meinung der Bevölkerung zu politischen Sachfragen amtlich und "authentisch" zu ermitteln.
Arne Everts geht der Frage nach, ob für derartige Maßnahmen eine gesetzliche Grundlage erforderlich ist und ob gegebenenfalls ein Verfassungsvorbehalt besteht. Dabei gilt es, von anderen Erscheinungsformen des gesellschaftlichen Bereichs wie etwa staatlicher Öffentlichkeitsarbeit und dem Mittel einer staatlich veranlassten Demoskopie abzugrenzen. Im weiteren Fortgang wird geprüft, ob und wie die für den staatlichen Bereich gefundenen Ergebnisse auf die kommunale Ebene übertragen werden können. Die Thematik kommunaler Bürgerbefragungen bedarf vor dem Hintergrund der mittlerweile flächendeckend eingeführten übrigen Formen kommunaler Plebiszite einer vertieften Betrachtung.
Schließlich wendet sich der Autor der Frage nach der Zulässigkeit von "plebiszitären" Unterschriftenaktionen politischer Parteien zu. Weiterhin behandelt er an dieser Stelle grundlegende Fragen zur Stellung der Parteien im Verfassungsgefüge sowie zum Problem der Verfassungsumgehung unter Einschluss der Rechtsfigur der sogenannten "Verfassungsorgantreue".
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Ergebnisse der Bürgerbefragung "Kulturkonzeption der Universitätsstadt Tübingen" sowie die Vorschläge und Anmerkungen dienen der Verwaltung als weiterer Bau-stein für die Ausarbeitung der Kulturkonzeption. Sie wird die Ergebnisse dieser Befragung bewerten, mit den Ergebnissen der anderen Prozessschritte und ihren eigenen kulturpolitischen Überlegungen abgleichen und ihre Gesamteinschätzung in die Konzeption einarbeiten.
Die Beteiligungsquoten der beiden Befragungen, vor allem der Vergleich nach Alter, Geschlecht und Bildungsabschlüssen, zeigen, dass das Kulturthema spezifische Gruppen mehr angesprochen hat, als dies beim allgemeinen Finanzthema der Fall war. Das Thema Kultur hat mehr Frauen, Personen ab 45 Jahren und mit höherer Schulbildung angesprochen.
Leider haben sich an der Befragung "Kulturkonzeption der Universitätsstadt Tübingen" etwas weniger Bürgerinnen und Bürger beteiligt als an der vorjährigen Befragung zum Thema „Wie finanzieren wir die Zukunft“, bei der es um Einsparungen im städtischen Haushalt ging.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Ist der Plattenbau eine einfallslose, rein zweckmäßige Bauweise? Dieses Buch gibt Einblicke in bautechnische, architektonische, gestalterische, soziale, wohnbaupolitische sowie umweltbezogene Aspekte des polarisierenden Phänomens Plattenbau in Wien und Bratislava. Untersucht werden neben den Möglichkeiten einer umfassenden Erneuerung zentrale Forschungsansätze wie Niedrigenergie- und Passivhausprojekte. Fragen der aktuellen Wohnbaupolitik der Slowakei und die Darstellung eines Pilotprojekts in Bratislava- Petrzalka runden das Werk ab.
Aktualisiert: 2023-03-31
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