Schlüsselwort: Devisenrecht

Die Verbindlichkeit von Devisenterminvereinbarungen.

Die Verbindlichkeit von Devisenterminvereinbarungen. von Waclawik, Erich
Terminvereinbarungen über Devisen haben erhebliche gesamtwirtschaftliche und regelmäßig auch für die Vertragsparteien besondere Bedeutung. Das Wissen um ihre Verbindlichkeit bzw. ihre Unverbindlichkeit hat damit sowohl aus der gesamt- als auch aus der individualwirtschaftlichen Sicht einen hohen Stellenwert. Das deutsche Recht gibt auf die Frage nach der Geschäftsverbindlichkeit jedoch keine einfache Antwort, sondern enthält in Gestalt der §§ 762 und 764 BGB sowie der §§ 50 ff. BörsG ein komplexes Regelungssystem, das sich nicht speziell mit den Devisenterminvereinbarungen beschäftigt, sondern an die Tatbestände des Spiels, des Differenzgeschäfts sowie des Börsentermingeschäfts anknüpft. Im Kern stammen diese Vorschriften noch aus dem 19. Jahrhundert und sind vor dem Hintergrund des damaligen Terminhandels geschaffen worden. Das wesentliche Ziel der Untersuchung ist es, die Verbindlichkeit von Devisenterminvereinbarungen nach dem geltenden Recht zu bestimmen und das Ergebnis rechtspolitisch zu würdigen. Hierzu werden nach einem Überblick über die Bedeutung und die Entwicklung des Devisenterminhandels und der ihn betreffenden Vorschriften die heute vorkommenden Geschäftstypen dargestellt und sodann daraufhin untersucht, zu welchen Ergebnissen die Anwendung der erwähnten Vorschriften führt. Da die Terminvereinbarungen über Devisen das gesamte Spektrum der heute vorkommenden Termingeschäftsarten abdecken, führt dies zu einer Bestandsaufnahme des geltenden Terminhandelsrechts. Das dabei ermittelte Gesamtbild erweist sich als sehr fragmentarisch: Aussagen über die Geschäftsverbindlichkeit bleiben häufig dem Einzelfall überlassen und sind nicht selten von schwierig zu ermittelnden Umständen abhängig. Aus diesem Grund wird eine Neuausrichtung des Terminhandelsrechts vorgeschlagen. Der Schwerpunkt liegt hierbei in der Beseitigung der Sondervorschriften über die Verbindlichkeit von Termingeschäften. Im Anschluß daran behandelt der Autor die aktuelle Frage, welche Folgen d
Aktualisiert: 2023-06-15
Autor:
> findR *
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Die Verbindlichkeit von Devisenterminvereinbarungen.

Die Verbindlichkeit von Devisenterminvereinbarungen. von Waclawik, Erich
Terminvereinbarungen über Devisen haben erhebliche gesamtwirtschaftliche und regelmäßig auch für die Vertragsparteien besondere Bedeutung. Das Wissen um ihre Verbindlichkeit bzw. ihre Unverbindlichkeit hat damit sowohl aus der gesamt- als auch aus der individualwirtschaftlichen Sicht einen hohen Stellenwert. Das deutsche Recht gibt auf die Frage nach der Geschäftsverbindlichkeit jedoch keine einfache Antwort, sondern enthält in Gestalt der §§ 762 und 764 BGB sowie der §§ 50 ff. BörsG ein komplexes Regelungssystem, das sich nicht speziell mit den Devisenterminvereinbarungen beschäftigt, sondern an die Tatbestände des Spiels, des Differenzgeschäfts sowie des Börsentermingeschäfts anknüpft. Im Kern stammen diese Vorschriften noch aus dem 19. Jahrhundert und sind vor dem Hintergrund des damaligen Terminhandels geschaffen worden. Das wesentliche Ziel der Untersuchung ist es, die Verbindlichkeit von Devisenterminvereinbarungen nach dem geltenden Recht zu bestimmen und das Ergebnis rechtspolitisch zu würdigen. Hierzu werden nach einem Überblick über die Bedeutung und die Entwicklung des Devisenterminhandels und der ihn betreffenden Vorschriften die heute vorkommenden Geschäftstypen dargestellt und sodann daraufhin untersucht, zu welchen Ergebnissen die Anwendung der erwähnten Vorschriften führt. Da die Terminvereinbarungen über Devisen das gesamte Spektrum der heute vorkommenden Termingeschäftsarten abdecken, führt dies zu einer Bestandsaufnahme des geltenden Terminhandelsrechts. Das dabei ermittelte Gesamtbild erweist sich als sehr fragmentarisch: Aussagen über die Geschäftsverbindlichkeit bleiben häufig dem Einzelfall überlassen und sind nicht selten von schwierig zu ermittelnden Umständen abhängig. Aus diesem Grund wird eine Neuausrichtung des Terminhandelsrechts vorgeschlagen. Der Schwerpunkt liegt hierbei in der Beseitigung der Sondervorschriften über die Verbindlichkeit von Termingeschäften. Im Anschluß daran behandelt der Autor die aktuelle Frage, welche Folgen d
Aktualisiert: 2023-05-15
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Wirtschaftssteuerung durch Recht im Nationalsozialismus

Wirtschaftssteuerung durch Recht im Nationalsozialismus von Bähr, Johannes, Banken, Ralf
Der Band zeigt, daß die Wirtschaft des "Dritten Reichs" in hohem Maße durch Recht gesteuert wurde und geht der Frage nach, welche Funktionen das Recht in diesem Zusammenhang besaß. Warum wurde das Wirtschaftsrecht nach der Beseitigung des Rechtsstaats durch die nationalsozialistische Diktatur auf vielen Gebieten ausgebaut? Welchen Einfluß hatten dabei Ideologie und Politik des Regimes? Die Beiträge machen deutlich, wie sich das Wirtschaftsrecht der NS-Zeit einordnen läßt und verweisen auf viele Kontinuitäten zur Weimarer Zeit wie zur bundesrepublikanischen Nachkriegszeit. Der Band richtet sich an Rechts-, Wirtschafts- und Zeithistoriker. Er ist die bislang umfassendste Veröffentlichung über die Zusammenhänge von Wirtschaft und Recht im "Dritten Reich" und markiert einen neuen Stand der Forschung. Aus dem Inhalt: J. Bähr: Unternehmens- und Kapitalmarktrecht im "Dritten Reich" – R. Banken: Reichsberggesetz und Einzelmaßnahmen – R. Banken: Das nationalsozialistische Devisenrecht als Steuerungs- und Diskriminierungsinstrument 1933–1945 – M. Seckelmann: Die Entwicklung des Patentrechts im Nationalsozialismus – K. Härter: Arbeitspolitik im Nationalsozialismus – J. Scherner: Das "Gesetz zur Übernahme von Garantien zum Ausbau der Rohstoffwirtschaft" und die NS-Autarkiepolitik – A. Steiner: Der Brotpreis. Ein politischer Preis unter den Bedingungen des NS-Regimes – U. Mai: Recht als Lenkungsmittel in der Agrar- und Siedungspolitik während des Nationalsozialismus – J. Bähr: Ordnungsvorstellungen und Wandel der deutschen Wirtschaftslehre im "Dritten Reich" – J.-O. Hesse: Zur Semantik von Wirtschaftsordnung und Wettbewerb in nationalökonomischen Lehrbüchern der Zeit des Nationalsozialismus – R. Banken: Das Protokoll der NSDAP-Wirtschaftsbesprechungen Februar/März 1931
Aktualisiert: 2020-11-23
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Die Verbindlichkeit von Devisenterminvereinbarungen.

Die Verbindlichkeit von Devisenterminvereinbarungen. von Waclawik, Erich
Terminvereinbarungen über Devisen haben erhebliche gesamtwirtschaftliche und regelmäßig auch für die Vertragsparteien besondere Bedeutung. Das Wissen um ihre Verbindlichkeit bzw. ihre Unverbindlichkeit hat damit sowohl aus der gesamt- als auch aus der individualwirtschaftlichen Sicht einen hohen Stellenwert. Das deutsche Recht gibt auf die Frage nach der Geschäftsverbindlichkeit jedoch keine einfache Antwort, sondern enthält in Gestalt der §§ 762 und 764 BGB sowie der §§ 50 ff. BörsG ein komplexes Regelungssystem, das sich nicht speziell mit den Devisenterminvereinbarungen beschäftigt, sondern an die Tatbestände des Spiels, des Differenzgeschäfts sowie des Börsentermingeschäfts anknüpft. Im Kern stammen diese Vorschriften noch aus dem 19. Jahrhundert und sind vor dem Hintergrund des damaligen Terminhandels geschaffen worden. Das wesentliche Ziel der Untersuchung ist es, die Verbindlichkeit von Devisenterminvereinbarungen nach dem geltenden Recht zu bestimmen und das Ergebnis rechtspolitisch zu würdigen. Hierzu werden nach einem Überblick über die Bedeutung und die Entwicklung des Devisenterminhandels und der ihn betreffenden Vorschriften die heute vorkommenden Geschäftstypen dargestellt und sodann daraufhin untersucht, zu welchen Ergebnissen die Anwendung der erwähnten Vorschriften führt. Da die Terminvereinbarungen über Devisen das gesamte Spektrum der heute vorkommenden Termingeschäftsarten abdecken, führt dies zu einer Bestandsaufnahme des geltenden Terminhandelsrechts. Das dabei ermittelte Gesamtbild erweist sich als sehr fragmentarisch: Aussagen über die Geschäftsverbindlichkeit bleiben häufig dem Einzelfall überlassen und sind nicht selten von schwierig zu ermittelnden Umständen abhängig. Aus diesem Grund wird eine Neuausrichtung des Terminhandelsrechts vorgeschlagen. Der Schwerpunkt liegt hierbei in der Beseitigung der Sondervorschriften über die Verbindlichkeit von Termingeschäften. Im Anschluß daran behandelt der Autor die aktuelle Frage, welche Folgen d
Aktualisiert: 2023-04-15
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Entwicklung und Perspektiven des österreichischen Devisenrechts

Entwicklung und Perspektiven des österreichischen Devisenrechts von Schulz, Gerhard
Anhand von historischen Beispielen werden bis dato gleichbleibende Organisationselemente des devisenrechtlichen Instrumentariums betrachtet und deren Vor- und Nachteile herausgearbeitet. Kritisch wird vor allem auf den Umstand eingegangen, daß die in Krisenzeiten auf dem Boden von Not- und Zwangsmaßnahmen entstandene Struktur des österreichischen Devisengesetzes auch nach Durchführung der Volliberalisierung beibehalten wird. Unter Berücksichtigung der bisherigen Entwicklung und Konservierung bewährter Strukturelemente des Devisengesetzes werden Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt. Dabei werden devisenrechtlich relevante internationale Verpflichtungen gegenüber IWF, OECD und EU mitberücksichtigt. Schließlich führt die Auseinandersetzung mit den wesentlichen Entwicklungen im österreichischen Devisenrecht ab 1992 zum Vorschlag eines adaptierten Devisenrechtssystems.
Aktualisiert: 2019-12-19
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