Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von Wersig,  Maria
Antidiskriminierung – Rechtsgrundlagen Das Fallbuch vermittelt anschaulich und strukturiert Grundkenntnisse des Antidiskriminierungsrechts. Mit praxisorientierten Fallbeispielen werden Definitionen und Strukturen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) erarbeitet und Anwendungsprobleme aufgezeigt. Das Buch erleichtert den Einstieg in die Materie für Studierende und Menschen in der Beratungspraxis. Wichtige Rechtsprechung aus dem Arbeits- und Zivilrecht wird berücksichtigt und verständlich aufbereitet. Für alle, die sich im Studium und in der Praxis mit Antidiskriminierung auseinandersetzen ein verständlicher Überblick über die Rechtsgrundlagen im AGG.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von Wersig,  Maria
Antidiskriminierung – Rechtsgrundlagen Das Fallbuch vermittelt anschaulich und strukturiert Grundkenntnisse des Antidiskriminierungsrechts. Mit praxisorientierten Fallbeispielen werden Definitionen und Strukturen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) erarbeitet und Anwendungsprobleme aufgezeigt. Das Buch erleichtert den Einstieg in die Materie für Studierende und Menschen in der Beratungspraxis. Wichtige Rechtsprechung aus dem Arbeits- und Zivilrecht wird berücksichtigt und verständlich aufbereitet. Für alle, die sich im Studium und in der Praxis mit Antidiskriminierung auseinandersetzen ein verständlicher Überblick über die Rechtsgrundlagen im AGG.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von Wersig,  Maria
Antidiskriminierung – Rechtsgrundlagen Das Fallbuch vermittelt anschaulich und strukturiert Grundkenntnisse des Antidiskriminierungsrechts. Mit praxisorientierten Fallbeispielen werden Definitionen und Strukturen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) erarbeitet und Anwendungsprobleme aufgezeigt. Das Buch erleichtert den Einstieg in die Materie für Studierende und Menschen in der Beratungspraxis. Wichtige Rechtsprechung aus dem Arbeits- und Zivilrecht wird berücksichtigt und verständlich aufbereitet. Für alle, die sich im Studium und in der Praxis mit Antidiskriminierung auseinandersetzen ein verständlicher Überblick über die Rechtsgrundlagen im AGG.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Anti-Diskriminierungsrecht der Europäischen Union und seine Umsetzung in das deutsche Zivilrecht

Das Anti-Diskriminierungsrecht der Europäischen Union und seine Umsetzung in das deutsche Zivilrecht von Stork,  Florian
Diskriminierungsverbote für Privatpersonen sind neu. Bisher war nur der Staat zur Gleichbehandlung verpflichtet, sieht man einmal vom Arbeitsrecht ab. Die Existenz eines europäischen Anti-Diskriminierungsrechts wirft erneut die alte Frage nach dem angemessenen Ausgleich von Freiheit und Gleichheit auf. Einerseits ist das Zivilrecht von freier Willensentscheidung geprägt. Andererseits laufen Diskriminierungen fundamentalen Grundsätzen des Zusammenlebens zuwider. Die Anti-Diskriminierungsgesetzgebung wird daher auch in den nächsten Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte sein. Diese Arbeit analysiert die europäischen Rechtsgrundlagen, inklusive der Grundfreiheiten, sowie die Erforderlichkeit und Ausgestaltung von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht. Sie diskutiert die deutschen Entwürfe für ein Anti-Diskriminierungsgesetz und entwickelt Kriterien für den Ausgleich der widerstreitenden Grundrechtspositionen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Anti-Diskriminierungsrecht der Europäischen Union und seine Umsetzung in das deutsche Zivilrecht

Das Anti-Diskriminierungsrecht der Europäischen Union und seine Umsetzung in das deutsche Zivilrecht von Stork,  Florian
Diskriminierungsverbote für Privatpersonen sind neu. Bisher war nur der Staat zur Gleichbehandlung verpflichtet, sieht man einmal vom Arbeitsrecht ab. Die Existenz eines europäischen Anti-Diskriminierungsrechts wirft erneut die alte Frage nach dem angemessenen Ausgleich von Freiheit und Gleichheit auf. Einerseits ist das Zivilrecht von freier Willensentscheidung geprägt. Andererseits laufen Diskriminierungen fundamentalen Grundsätzen des Zusammenlebens zuwider. Die Anti-Diskriminierungsgesetzgebung wird daher auch in den nächsten Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte sein. Diese Arbeit analysiert die europäischen Rechtsgrundlagen, inklusive der Grundfreiheiten, sowie die Erforderlichkeit und Ausgestaltung von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht. Sie diskutiert die deutschen Entwürfe für ein Anti-Diskriminierungsgesetz und entwickelt Kriterien für den Ausgleich der widerstreitenden Grundrechtspositionen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Das Anti-Diskriminierungsrecht der Europäischen Union und seine Umsetzung in das deutsche Zivilrecht

Das Anti-Diskriminierungsrecht der Europäischen Union und seine Umsetzung in das deutsche Zivilrecht von Stork,  Florian
Diskriminierungsverbote für Privatpersonen sind neu. Bisher war nur der Staat zur Gleichbehandlung verpflichtet, sieht man einmal vom Arbeitsrecht ab. Die Existenz eines europäischen Anti-Diskriminierungsrechts wirft erneut die alte Frage nach dem angemessenen Ausgleich von Freiheit und Gleichheit auf. Einerseits ist das Zivilrecht von freier Willensentscheidung geprägt. Andererseits laufen Diskriminierungen fundamentalen Grundsätzen des Zusammenlebens zuwider. Die Anti-Diskriminierungsgesetzgebung wird daher auch in den nächsten Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte sein. Diese Arbeit analysiert die europäischen Rechtsgrundlagen, inklusive der Grundfreiheiten, sowie die Erforderlichkeit und Ausgestaltung von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht. Sie diskutiert die deutschen Entwürfe für ein Anti-Diskriminierungsgesetz und entwickelt Kriterien für den Ausgleich der widerstreitenden Grundrechtspositionen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Betriebliche Mitbestimmung im Diskriminierungsrecht

Betriebliche Mitbestimmung im Diskriminierungsrecht von Voggenreiter,  Claudia
Die Untersuchung befasst sich mit den Mitbestimmungsrechten, die sich aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ergeben und prüft sie auf ihr Verhältnis zu den Einwirkungsmöglichkeiten der Betriebsverfassungsparteien aus dem Betriebsverfassungsgesetz. Die sich aus dem Zusammenspiel der beiden Gesetze ergebenden neuen präventiven rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten der Betriebsverfassungsparteien zur Vermeidung und Verhinderung von Benachteiligungen werden dabei ebenso erörtert wie die Reaktionsmöglichkeiten zur Beseitigung bereits bestehender Benachteiligungen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diskriminierende Arbeitgeberkündigungen und die europäischen Diskriminierungsverbote.

Diskriminierende Arbeitgeberkündigungen und die europäischen Diskriminierungsverbote. von Stenslik,  Bastian-Peter
Bastian-Peter Stenslik befasst sich in der vorliegenden Dissertation mit den Auswirkungen des europäischen Antidiskriminierungsrechts, insbesondere der Richtlinien 2000/78/EG, 2000/43/EG und 2002/73/EG auf das deutsche Recht der Kündigung von Arbeitsverhältnissen durch den Arbeitgeber. Zur Veranschaulichung der konkreten Problemstellungen bettet er diese zusätzlich in kurze Fälle ein. Zunächst wird im Rahmen der Einleitung besonderes Augenmerk auf § 2 IV AGG gerichtet, wobei der Autor der Frage nachgeht, welche Auswirkungen dieser scheinbare Ausschluss des Diskriminierungsrechts bei Kündigungen hat. Sodann beleuchtet er den gesamten Bestand des deutschen Kündigungsrechts mit Blick auf dessen Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben. Dies schließt die Regelungen des BGB, den allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG sowie die Regelungen zum besonderen Kündigungsschutz, etwa des SGB IX oder des MuSchG, ein. Neben den materiellen Regelungen berücksichtigt er auch prozessuale Fragen, etwa zur Beweislast. Dieser Teil der Untersuchung zeigt mehrere Verstöße des deutschen Kündigungsrechts auf, die auch nicht im Wege der richtlinienkonformen Auslegung behoben werden können. Abschließend richtet Bastian-Peter Stenslik den Blick auf die Auswirkungen der aufgezeigten Verstöße des deutschen Kündigungsrechts gegen die europarechtlichen Vorgaben. Hier untersucht er zunächst eine etwaige Rechtsprechungsänderung des Europäischen Gerichtshofs zur unmittelbaren Wirkung von Richtlinien zwischen Privaten und verneint diese nach Analyse aktueller Entscheidungen. Außerdem geht er der Frage nach der Möglichkeit der Anerkennung von ungeschriebenen europäischen Diskriminierungsverboten im Range des Primärrechts nach. Entgegen der Auffassung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Mangold lehnt der Verfasser eine solche Konstruktion ab. Im Ergebnis können die Verstöße gegen die Antidiskriminierungs-Richtlinien nach Ansicht des Verfassers zu Staatshaftungsansprüchen dadurch Benachteiligter gegen die Bundesrepublik Deutschland führen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von Wersig,  Maria
Antidiskriminierung – Rechtsgrundlagen Das Fallbuch vermittelt anschaulich und strukturiert Grundkenntnisse des Antidiskriminierungsrechts. Mit praxisorientierten Fallbeispielen werden Definitionen und Strukturen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) erarbeitet und Anwendungsprobleme aufgezeigt. Das Buch erleichtert den Einstieg in die Materie für Studierende und Menschen in der Beratungspraxis. Wichtige Rechtsprechung aus dem Arbeits- und Zivilrecht wird berücksichtigt und verständlich aufbereitet. Für alle, die sich im Studium und in der Praxis mit Antidiskriminierung auseinandersetzen ein verständlicher Überblick über die Rechtsgrundlagen im AGG.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Diskriminierende Arbeitgeberkündigungen und die europäischen Diskriminierungsverbote.

Diskriminierende Arbeitgeberkündigungen und die europäischen Diskriminierungsverbote. von Stenslik,  Bastian-Peter
Bastian-Peter Stenslik befasst sich in der vorliegenden Dissertation mit den Auswirkungen des europäischen Antidiskriminierungsrechts, insbesondere der Richtlinien 2000/78/EG, 2000/43/EG und 2002/73/EG auf das deutsche Recht der Kündigung von Arbeitsverhältnissen durch den Arbeitgeber. Zur Veranschaulichung der konkreten Problemstellungen bettet er diese zusätzlich in kurze Fälle ein. Zunächst wird im Rahmen der Einleitung besonderes Augenmerk auf § 2 IV AGG gerichtet, wobei der Autor der Frage nachgeht, welche Auswirkungen dieser scheinbare Ausschluss des Diskriminierungsrechts bei Kündigungen hat. Sodann beleuchtet er den gesamten Bestand des deutschen Kündigungsrechts mit Blick auf dessen Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben. Dies schließt die Regelungen des BGB, den allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG sowie die Regelungen zum besonderen Kündigungsschutz, etwa des SGB IX oder des MuSchG, ein. Neben den materiellen Regelungen berücksichtigt er auch prozessuale Fragen, etwa zur Beweislast. Dieser Teil der Untersuchung zeigt mehrere Verstöße des deutschen Kündigungsrechts auf, die auch nicht im Wege der richtlinienkonformen Auslegung behoben werden können. Abschließend richtet Bastian-Peter Stenslik den Blick auf die Auswirkungen der aufgezeigten Verstöße des deutschen Kündigungsrechts gegen die europarechtlichen Vorgaben. Hier untersucht er zunächst eine etwaige Rechtsprechungsänderung des Europäischen Gerichtshofs zur unmittelbaren Wirkung von Richtlinien zwischen Privaten und verneint diese nach Analyse aktueller Entscheidungen. Außerdem geht er der Frage nach der Möglichkeit der Anerkennung von ungeschriebenen europäischen Diskriminierungsverboten im Range des Primärrechts nach. Entgegen der Auffassung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Mangold lehnt der Verfasser eine solche Konstruktion ab. Im Ergebnis können die Verstöße gegen die Antidiskriminierungs-Richtlinien nach Ansicht des Verfassers zu Staatshaftungsansprüchen dadurch Benachteiligter gegen die Bundesrepublik Deutschland führen.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Diskriminierende Arbeitgeberkündigungen und die europäischen Diskriminierungsverbote.

Diskriminierende Arbeitgeberkündigungen und die europäischen Diskriminierungsverbote. von Stenslik,  Bastian-Peter
Bastian-Peter Stenslik befasst sich in der vorliegenden Dissertation mit den Auswirkungen des europäischen Antidiskriminierungsrechts, insbesondere der Richtlinien 2000/78/EG, 2000/43/EG und 2002/73/EG auf das deutsche Recht der Kündigung von Arbeitsverhältnissen durch den Arbeitgeber. Zur Veranschaulichung der konkreten Problemstellungen bettet er diese zusätzlich in kurze Fälle ein. Zunächst wird im Rahmen der Einleitung besonderes Augenmerk auf § 2 IV AGG gerichtet, wobei der Autor der Frage nachgeht, welche Auswirkungen dieser scheinbare Ausschluss des Diskriminierungsrechts bei Kündigungen hat. Sodann beleuchtet er den gesamten Bestand des deutschen Kündigungsrechts mit Blick auf dessen Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben. Dies schließt die Regelungen des BGB, den allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG sowie die Regelungen zum besonderen Kündigungsschutz, etwa des SGB IX oder des MuSchG, ein. Neben den materiellen Regelungen berücksichtigt er auch prozessuale Fragen, etwa zur Beweislast. Dieser Teil der Untersuchung zeigt mehrere Verstöße des deutschen Kündigungsrechts auf, die auch nicht im Wege der richtlinienkonformen Auslegung behoben werden können. Abschließend richtet Bastian-Peter Stenslik den Blick auf die Auswirkungen der aufgezeigten Verstöße des deutschen Kündigungsrechts gegen die europarechtlichen Vorgaben. Hier untersucht er zunächst eine etwaige Rechtsprechungsänderung des Europäischen Gerichtshofs zur unmittelbaren Wirkung von Richtlinien zwischen Privaten und verneint diese nach Analyse aktueller Entscheidungen. Außerdem geht er der Frage nach der Möglichkeit der Anerkennung von ungeschriebenen europäischen Diskriminierungsverboten im Range des Primärrechts nach. Entgegen der Auffassung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Mangold lehnt der Verfasser eine solche Konstruktion ab. Im Ergebnis können die Verstöße gegen die Antidiskriminierungs-Richtlinien nach Ansicht des Verfassers zu Staatshaftungsansprüchen dadurch Benachteiligter gegen die Bundesrepublik Deutschland führen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Das Antidiskriminierungsrecht und seine Folgen für die kirchliche Dienstgemeinschaft

Das Antidiskriminierungsrecht und seine Folgen für die kirchliche Dienstgemeinschaft von Fink-Jamann,  Daniela
Vor dem Hintergrund des in Umsetzung europäischer Vorgaben ergangenen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) geht die Arbeit der Frage nach, ob und inwieweit die bislang im kirchlichen Dienst praktizierte Einstellungs- und Kündigungspraxis sowie die Auferlegung bekenntnisbestimmter Loyalitätsobliegenheiten weiterhin Bestand haben können. Im Mittelpunkt der Darstellung steht eine Analyse der zugunsten der Religionsgemeinschaften geschaffenen Ausnahmeregelung des § 9 AGG, die vom Verbot der Ungleichbehandlung wegen der Religion oder Weltanschauung unter den dort normierten Voraussetzungen befreit. Nach einer umfassenden Untersuchung der Europarechts- und Verfassungskonformität der Norm werden die praktischen Auswirkungen des Antidiskriminierungsrechts auf Beschäftigungsverhältnisse im kirchlichen Dienst anhand der einzelnen Stadien des Arbeitsverhältnisses beleuchtet. Dabei kommt die Verfasserin zu dem Ergebnis, dass der deutsche Gesetzgeber mit § 9 AGG eine Regelung geschaffen hat, aufgrund derer die Frage nach der Gemeinschaftsrechtsfestigkeit des kirchlichen Arbeitsrechts zugunsten des verfassungsrechtlich verbürgten Selbstbestimmungsrechts der Kirchen beantwortet wurde.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Fälle zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von Wersig,  Maria
Antidiskriminierung – Rechtsgrundlagen Das Fallbuch vermittelt anschaulich und strukturiert Grundkenntnisse des Antidiskriminierungsrechts. Mit praxisorientierten Fallbeispielen werden Definitionen und Strukturen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) erarbeitet und Anwendungsprobleme aufgezeigt. Das Buch erleichtert den Einstieg in die Materie für Studierende und Menschen in der Beratungspraxis. Wichtige Rechtsprechung aus dem Arbeits- und Zivilrecht wird berücksichtigt und verständlich aufbereitet. Für alle, die sich im Studium und in der Praxis mit Antidiskriminierung auseinandersetzen ein verständlicher Überblick über die Rechtsgrundlagen im AGG.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Die anonyme Bewerbung

Die anonyme Bewerbung von Mätzig,  Sarah
Alleinerziehende Frauen mit Kindern sind unflexibel.“ „Menschen über 50 werden häufig krank.“ „Türkische Bewerberinnen und Bewerber können nicht gut Deutsch.“ Mit diesen und ähnlichen Vorurteilen haben Bewerber laut Christine Lüders, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, während eines Bewerbungsverfahrens häufig zu kämpfen und nicht selten beeinflussen diese auch die Entscheidung über Erfolg oder Misserfolg der Bewerbung. Dabei ist die erste Stufe des Bewerbungsverfahrens auch die diskriminierungsintensivste, wenn nämlich nicht der persönliche Eindruck, sondern allein die schriftlichen Bewerbungsunterlagen über Erfolg oder Misserfolg eines Bewerbers entscheiden. Dieses Problem möchte das anonyme Bewerbungsverfahren lösen, indem es auf die in § 1 AGG genannten Merkmale verzichtet. Das hiesige Werk befasst sich erstmals umfassend mit den rechtlichen Besonderheiten dieses Verfahrens. Es zeigt Juristen sowie anderen Akteuren die rechtlichen Vor- und Nachteile des anonymen Bewerbungsverfahrens auf und gibt eine Hilfestellung bei der Durchführung des Verfahrens. Dabei wird dem chronologischen Ablauf eines Bewerbungsverfahrens gefolgt: Zunächst wird untersucht, ob an die Durchführung des anonymen Bewerbungsverfahrens Zulässigkeitsvoraussetzungen geknüpft sind. Anschließend wird auf die Gestaltung eines anonymen Bewerberfragebogens eingegangen. Welchen Umfang darf das Bewerbungsformular haben und welche Grenzen sind zu beachten? Darf der Arbeitgeber etwa das Merkmal der Schwerbehinderung anonymisieren oder muss er dieses trotz der Anonymität sogar aktiv erfragen? In einem weiteren Teil beschäftigt sich die Autorin mit möglichen Beteiligungsrechten des Betriebsrats und erörtert schließlich, wie mit eingehenden Bewerbungen im anonymen Verfahren umzugehen ist. Insbesondere wird darauf eingegangen, ob das anonyme Bewerbungsverfahren als Entlastungsbeweis geeignet ist, die Vermutung aus § 22 AGG zu widerlegen. Abschließend wird untersucht, ob eine gesetzliche Ausgestaltung des Verfahrens möglich ist, und ein Normierungsvorschlag formuliert.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Das Anti-Diskriminierungsrecht der Europäischen Union und seine Umsetzung in das deutsche Zivilrecht

Das Anti-Diskriminierungsrecht der Europäischen Union und seine Umsetzung in das deutsche Zivilrecht von Stork,  Florian
Diskriminierungsverbote für Privatpersonen sind neu. Bisher war nur der Staat zur Gleichbehandlung verpflichtet, sieht man einmal vom Arbeitsrecht ab. Die Existenz eines europäischen Anti-Diskriminierungsrechts wirft erneut die alte Frage nach dem angemessenen Ausgleich von Freiheit und Gleichheit auf. Einerseits ist das Zivilrecht von freier Willensentscheidung geprägt. Andererseits laufen Diskriminierungen fundamentalen Grundsätzen des Zusammenlebens zuwider. Die Anti-Diskriminierungsgesetzgebung wird daher auch in den nächsten Jahren Gegenstand einer kontroversen Debatte sein. Diese Arbeit analysiert die europäischen Rechtsgrundlagen, inklusive der Grundfreiheiten, sowie die Erforderlichkeit und Ausgestaltung von Diskriminierungsverboten im Zivilrecht. Sie diskutiert die deutschen Entwürfe für ein Anti-Diskriminierungsgesetz und entwickelt Kriterien für den Ausgleich der widerstreitenden Grundrechtspositionen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Antidiskriminierungsrecht und seine Folgen für die kirchliche Dienstgemeinschaft

Das Antidiskriminierungsrecht und seine Folgen für die kirchliche Dienstgemeinschaft von Fink-Jamann,  Daniela
Vor dem Hintergrund des in Umsetzung europäischer Vorgaben ergangenen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) geht die Arbeit der Frage nach, ob und inwieweit die bislang im kirchlichen Dienst praktizierte Einstellungs- und Kündigungspraxis sowie die Auferlegung bekenntnisbestimmter Loyalitätsobliegenheiten weiterhin Bestand haben können. Im Mittelpunkt der Darstellung steht eine Analyse der zugunsten der Religionsgemeinschaften geschaffenen Ausnahmeregelung des § 9 AGG, die vom Verbot der Ungleichbehandlung wegen der Religion oder Weltanschauung unter den dort normierten Voraussetzungen befreit. Nach einer umfassenden Untersuchung der Europarechts- und Verfassungskonformität der Norm werden die praktischen Auswirkungen des Antidiskriminierungsrechts auf Beschäftigungsverhältnisse im kirchlichen Dienst anhand der einzelnen Stadien des Arbeitsverhältnisses beleuchtet. Dabei kommt die Verfasserin zu dem Ergebnis, dass der deutsche Gesetzgeber mit § 9 AGG eine Regelung geschaffen hat, aufgrund derer die Frage nach der Gemeinschaftsrechtsfestigkeit des kirchlichen Arbeitsrechts zugunsten des verfassungsrechtlich verbürgten Selbstbestimmungsrechts der Kirchen beantwortet wurde.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Betriebliche Mitbestimmung im Diskriminierungsrecht

Betriebliche Mitbestimmung im Diskriminierungsrecht von Voggenreiter,  Claudia
Die Untersuchung befasst sich mit den Mitbestimmungsrechten, die sich aus dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ergeben und prüft sie auf ihr Verhältnis zu den Einwirkungsmöglichkeiten der Betriebsverfassungsparteien aus dem Betriebsverfassungsgesetz. Die sich aus dem Zusammenspiel der beiden Gesetze ergebenden neuen präventiven rechtlichen Vorgehensmöglichkeiten der Betriebsverfassungsparteien zur Vermeidung und Verhinderung von Benachteiligungen werden dabei ebenso erörtert wie die Reaktionsmöglichkeiten zur Beseitigung bereits bestehender Benachteiligungen.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Diskriminierende Arbeitgeberkündigungen und die europäischen Diskriminierungsverbote.

Diskriminierende Arbeitgeberkündigungen und die europäischen Diskriminierungsverbote. von Stenslik,  Bastian-Peter
Bastian-Peter Stenslik befasst sich in der vorliegenden Dissertation mit den Auswirkungen des europäischen Antidiskriminierungsrechts, insbesondere der Richtlinien 2000/78/EG, 2000/43/EG und 2002/73/EG auf das deutsche Recht der Kündigung von Arbeitsverhältnissen durch den Arbeitgeber. Zur Veranschaulichung der konkreten Problemstellungen bettet er diese zusätzlich in kurze Fälle ein. Zunächst wird im Rahmen der Einleitung besonderes Augenmerk auf § 2 IV AGG gerichtet, wobei der Autor der Frage nachgeht, welche Auswirkungen dieser scheinbare Ausschluss des Diskriminierungsrechts bei Kündigungen hat. Sodann beleuchtet er den gesamten Bestand des deutschen Kündigungsrechts mit Blick auf dessen Vereinbarkeit mit den europarechtlichen Vorgaben. Dies schließt die Regelungen des BGB, den allgemeinen Kündigungsschutz nach dem KSchG sowie die Regelungen zum besonderen Kündigungsschutz, etwa des SGB IX oder des MuSchG, ein. Neben den materiellen Regelungen berücksichtigt er auch prozessuale Fragen, etwa zur Beweislast. Dieser Teil der Untersuchung zeigt mehrere Verstöße des deutschen Kündigungsrechts auf, die auch nicht im Wege der richtlinienkonformen Auslegung behoben werden können. Abschließend richtet Bastian-Peter Stenslik den Blick auf die Auswirkungen der aufgezeigten Verstöße des deutschen Kündigungsrechts gegen die europarechtlichen Vorgaben. Hier untersucht er zunächst eine etwaige Rechtsprechungsänderung des Europäischen Gerichtshofs zur unmittelbaren Wirkung von Richtlinien zwischen Privaten und verneint diese nach Analyse aktueller Entscheidungen. Außerdem geht er der Frage nach der Möglichkeit der Anerkennung von ungeschriebenen europäischen Diskriminierungsverboten im Range des Primärrechts nach. Entgegen der Auffassung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache Mangold lehnt der Verfasser eine solche Konstruktion ab. Im Ergebnis können die Verstöße gegen die Antidiskriminierungs-Richtlinien nach Ansicht des Verfassers zu Staatshaftungsansprüchen dadurch Benachteiligter gegen die Bundesrepublik Deutschland führen.
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