Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen - Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen - Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen - Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen - Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen - Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen - Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: "Entscheidung unter Unsicherheit" – unter diesem Vorzeichen standen Ende 2021 die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu pandemiebedingten Ausgangssperren und Schulschließungen. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung. Angesichts einer heraufziehenden Finanzkrise gilt zudem dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit. Weitere grundlegende Entscheidungen des BVerfG, u.a. zur rückwirkenden strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in der CumEx-Affaire, zur Bettensteuer der Kommunen und zuletzt das Urteil zu öffentlichen Äußerungen der Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag sind umfassend berücksichtigt. Wie stets wurde die Neuauflage auf den neuesten Stand gebracht, die Darstellung überarbeitet, in einigen Abschnitten gestrafft und neu strukturiert, in den Ausgangsfällen, wo erforderlich, aktualisiert und durch Fallbeispiele aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzt. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit.Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-05-10
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: "Entscheidung unter Unsicherheit" – unter diesem Vorzeichen standen Ende 2021 die ersten Grundsatzentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu pandemiebedingten Ausgangssperren und Schulschließungen. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung. Angesichts einer heraufziehenden Finanzkrise gilt zudem dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit. Weitere grundlegende Entscheidungen des BVerfG, u.a. zur rückwirkenden strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in der CumEx-Affaire, zur Bettensteuer der Kommunen und zuletzt das Urteil zu öffentlichen Äußerungen der Bundeskanzlerin Merkel zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag sind umfassend berücksichtigt. Wie stets wurde die Neuauflage auf den neuesten Stand gebracht, die Darstellung überarbeitet, in einigen Abschnitten gestrafft und neu strukturiert, in den Ausgangsfällen, wo erforderlich, aktualisiert und durch Fallbeispiele aus der aktuellen Rechtsprechung ergänzt. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit.Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-02-07
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart, Degenhart,  Christoph
Der Inhalt: Aus Anlass der aufsehenerregenden Entscheidung des BVerfG vom März dieses Jahres zum Klimaschutz wurde der Abschnitt zum Staatsziel Umweltschutz umfassend neu bearbeitet. Infolge der 2020 ergangenen Entscheidung zum Anleihenkaufprogramm der Europäischen Zentralbank und des von der Kommission gegen die Bundesrepublik nun eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahrens wird auch in der Neuauflage dem Verhältnis von nationalem Verfassungsrecht und europäischem Recht besondere Aufmerksamkeit zuteil. Weiterhin bedeutet die Corona-Krise eine Herausforderung für den freiheitlichen Rechtsstaat, für die parlamentarische Demokratie. Die hierdurch aufgeworfenen Verfassungsfragen bilden erneut einen Schwerpunkt der Neubearbeitung, sie werden im jeweiligen thematischen Zusammenhang sowie in einem eigenen zusammenfassenden Abschnitt behandelt, der gegenüber der Vorauflage neu gefasst und erweitert wurde. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen - Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen - Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die Urteile mit nur einem "Klick". Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Staatsrecht II

Staatsrecht II von Ipsen,  Jörn
Das vorliegende Werk »Staatsrecht II – Grundrechte« wendet sich an Studierende und Referendare. Der Stoff wird dabei nicht ausschließlich abstrakt dargestellt, sondern durch zahlreiche Fallbeispiele illustriert. Neben der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, der bei der Darstellung der Grundrechte eine herausragende Rolle zukommt und die daher im Zentrum der Darstellung steht, werden auch die Gewährleistungen auf europäischer Ebene (EMRK und GRC) zum Vergleich herangezogen. Im Unterschied zu anderen Lehrbüchern werden die einzelnen Grundrechte nicht einfach in numerischer Reihenfolge besprochen, sondern systematisiert, um ein besseres Verständnis für Zusammenhänge zu erzeugen (u.a. »Schutz des Individuums und der Privatsphäre«, »Schutz des kommunikativen Handelns«, »Schutz der Erwerbstätigkeit und des Erworbenen«, »Allgemeine Handlungsfreiheit und Gleichheitsrechte«). Die einzelnen Kapitel werden durch eine Rechtsprechungsübersicht mit den wichtigsten Entscheidungen abgerundet. Unter der Internetadresse https://www.jura-cms.uni- osnabrueck.de/lehrende/emeritierte_ professoren/prof_ipsen/kontrollfragen.html können schließlich Kontrollfragen und Antworten abgerufen werden, die der Wiederholung und Vertiefung des Stoffes dienen und das Lehrbuch auf diese Weise ergänzen. Prof. Dr. Jörn Ipsen ist em. Professor an der Universität Osnabrück und war von 2007 bis 2013 Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs. Von 2012 bis 2017 hatte er eine Niedersachsenprofessur inne.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staatsrecht II

Staatsrecht II von Ipsen,  Jörn
Das vorliegende Werk »Staatsrecht II – Grundrechte« wendet sich an Studierende und Referendare. Der Stoff wird dabei nicht ausschließlich abstrakt dargestellt, sondern durch zahlreiche Fallbeispiele illustriert. Neben der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, der bei der Darstellung der Grundrechte eine herausragende Rolle zukommt und die daher im Zentrum der Darstellung steht, werden auch die Gewährleistungen auf europäischer Ebene (EMRK und GRC) zum Vergleich herangezogen. Im Unterschied zu anderen Lehrbüchern werden die einzelnen Grundrechte nicht einfach in numerischer Reihenfolge besprochen, sondern systematisiert, um ein besseres Verständnis für Zusammenhänge zu erzeugen (u.a. »Schutz des Individuums und der Privatsphäre«, »Schutz des kommunikativen Handelns«, »Schutz der Erwerbstätigkeit und des Erworbenen«, »Allgemeine Handlungsfreiheit und Gleichheitsrechte«). Die einzelnen Kapitel werden durch eine Rechtsprechungsübersicht mit den wichtigsten Entscheidungen abgerundet. Unter der Internetadresse https://www.jura-cms.uni-osnabrueck.de/lehrende/emeritierte_professoren/prof_ipsen/kontrollfragen.html können schließlich Kontrollfragen und Antworten abgerufen werden, die der Wiederholung und Vertiefung des Stoffes dienen und das Lehrbuch auf diese Weise ergänzen. Prof. Dr. Jörn Ipsen hatte bis 2017 eine Niedersachsenprofessur an der Universität Osnabrück inne und war bis 2013 Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.
Aktualisiert: 2021-07-22
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Vorhabenplanung durch Gesetz

Vorhabenplanung durch Gesetz von Ziekow,  Jan
Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem „Klimaschutzprogramm 2030“ ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Vorhabenplanung durch Gesetz

Vorhabenplanung durch Gesetz von Ziekow,  Jan
Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem „Klimaschutzprogramm 2030“ ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart,  Christoph
Vor 70 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten. Es wurde zum „Erfolgsmodell“ und hat über Jahrzehnte Politik und Gesellschaft maßgeblich geprägt, es schuf die Grundlage für den freiheitlichsten Staat, den Deutschland je hatte. Vor 35 Jahren genau erschien erstmals dieses Schwerpunkte-Lehrbuch zum Staatsorganisationsrecht – der „Degenhart“–, dessen Anliegen es von Anfang an war und ist, angehenden Juristen nicht nur das notwendige Rüstzeug für Studium und Examina zu vermitteln, sondern darüber hinaus Verständnis und Engagement für die freiheitliche Ordnung des GG. Für die Neuauflage wurde die Darstellung gründlich überarbeitet, in einigen Abschnitten neu strukturiert und wie stets auf neuesten Stand gebracht. Eine Reihe von Fällen wurde aktualisiert, verstärkt sind Beispielsfälle aus der aktuellen Rechtsprechung in den Text eingefügt. Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches, die einschlägigen Gesetzestexte und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die enthaltenen Normen und Urteile mit nur einem „Klick“. Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen von Gesetzestexten und die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des BVerfG sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2020-08-03
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Staatsrecht II

Staatsrecht II von Ipsen,  Jörn
Das vorliegende Werk »Staatsrecht II – Grundrechte« wendet sich an Studierende und Referendare. Der Stoff wird dabei nicht ausschließlich abstrakt dargestellt, sondern durch zahlreiche Fallbeispiele illustriert. Neben der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, der bei der Darstellung der Grundrechte eine herausragende Rolle zukommt und die daher im Zentrum der Darstellung steht, werden auch die Gewährleistungen auf europäischer Ebene (EMRK und GRC) zum Vergleich herangezogen. Im Unterschied zu anderen Lehrbüchern werden die einzelnen Grundrechte nicht einfach in numerischer Reihenfolge besprochen, sondern systematisiert, um ein besseres Verständnis für Zusammenhänge zu erzeugen (u.a. »Schutz des Individuums und der Privatsphäre«, »Schutz des kommunikativen Handelns«, »Schutz der Erwerbstätigkeit und des Erworbenen«, »Allgemeine Handlungsfreiheit und Gleichheitsrechte«). Die einzelnen Kapitel werden durch eine Rechtsprechungsübersicht mit den wichtigsten Entscheidungen abgerundet. Unter der Internetadresse können schließlich Kontrollfragen und Antworten abgerufen werden, die der Wiederholung und Vertiefung des Stoffes dienen und das Lehrbuch auf diese Weise ergänzen. hatte bis 2017 eine Niedersachsenprofessur an der Universität Osnabrück inne und war bis 2013 Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.
Aktualisiert: 2020-07-14
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Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht

Staatsrecht I. Staatsorganisationsrecht von Degenhart,  Christoph
Themen und Konzeption: Dieses Lehrbuch stellt das Staatsorganisationsrecht klar, einprägsam und in der Breite und Tiefe dar, in der es Gegenstand der Ersten Juristischen Prüfung im Pflichtfach ist. Es dient Anfangssemestern und Fortgeschrittenen zur vorlesungsbegleitenden Lektüre und konzentriert sich auf folgende für die Falllösung in der Ausbildung wesentlichen Schwerpunkte: - die Grundlagen von Staat und Verfassung, - den Rechtsstaat als Zentralbegriff des gesamten öffentlichen Rechts, - die demokratische Ordnung in Bund und Ländern, - das Gesetz als zentrale Handlungsform des demokratischen Rechtsstaats, - den Bundesstaat und die europäische Integration, - die wichtigsten Staatsorgane - die Verfassungsgerichtsbarkeit. Stets werden auch die staatsrechtlich relevanten Entwicklungen auf europäischer Ebene einbezogen. Nahezu 80 Fälle mit Lösungsskizzen, die Leitentscheidungen des BVerfG nachgebildet sind, erleichtern den Einstieg in die Materie des Staatsorganisationsrechts, das systematisch erlernte Wissen wird vertieft, kontrolliert und in der Klausuranwendung erprobt. Das integrierte ebook enthält den vollständigen Text des Buches, die einschlägigen Gesetzestexte und die besonders ausbildungsrelevanten höchstrichterlichen Entscheidungen im Volltext. Verlinkungen ermöglichen dem Leser den direkten Zugriff auf die enthaltenen Normen und Urteile mit nur einem „Klick“. Jeder Leserin und jedem Leser wird so das Nachschlagen von Gesetzestexten und die Lektüre der Entscheidungen mittels PC, Tablet oder Smartphone ermöglicht. Die vom Verfasser nach didaktischen Gesichtspunkten ausgewählten, für das Staatsorganisationsrecht wegweisenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und anderer Obergerichte sind mit freundlicher Genehmigung der juris GmbH veröffentlicht.
Aktualisiert: 2019-07-24
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Grundrechte in der Fallprüfung

Grundrechte in der Fallprüfung von Winkler,  Daniela
Die Prüfung von Grundrechtsverletzungen ist häufig Gegenstand von Klausuren und Hausarbeiten im Öffentlichen Recht als Baustein für die Leistungsnachweise der Zwischenprüfung und in der 1. Juristischen Prüfung. Solche Klausuren bereiten Studierenden deshalb besondere Probleme, weil die Grenze zum „Besinnungsaufsatz“ leicht überschritten werden kann und nicht erkannt wird, dass auch diese Fälle stets nach einem einheitlichen Prüfungsschema ablaufen. Dieses nun bereits in der zweiten Auflage erschienene Anleitungsbuch schließt eine Lücke in der Ausbildungsliteratur. Es ist ein auf die Probleme der Jurastudierenden zugeschnittener Leitfaden zur Herangehensweise an eine Grundrechtsklausur, der Struktur in die Komplexität der verfassungsrechtlichen Erwägungen bringt und auf Parallelitäten bei der Prüfung aller Grundrechte aufmerksam macht. Die Systematik der Darstellung folgt dem Klausuraufbauschema. Die aktualisierte Auflage greift zugleich aktuelle Entwicklungen in der Grundrechtsdiskussion auf.
Aktualisiert: 2020-10-12
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Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa

Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa von Axer,  Peter, Berg,  Wilfried, Bethge,  Herbert, Degenhart,  Christoph, Grawert,  Rolf, Grzeszick,  Bernd, Hermes,  Georg, Kirchhof,  Ferdinand, Kunig,  Philip, Lange,  Klaus, Lege,  Joachim, Leisner-Egensperger,  Anna, Lerche,  Peter, Maurer,  Hartmut, Merten,  Detlef, Papier,  Hans Jürgen, Peine,  Franz-Joseph, Pestalozza,  Christian Graf Graf von Graf von, Rozek,  Jochen, Schenke,  Wolf-Rüdiger, Schmitt-Glaeser,  Walter, Schneider,  Hans-Peter, Sodan,  Helge, Stober,  Rolf
Inhalt: Band III führt die Allgemeinen Grundrechtslehren aus Band II fort. Der Teil „Grundrechtsbeschränkungen und Grundrechtsschutz“ beinhaltet insgesamt 25 Beiträge. Zunächst werden Schutzbereich und Grundrechtsbeeinträchtigungen behandelt. Es folgen Beiträge zu den Grundrechtsschranken und Grundrechtsbeschränkungen. Im Anschluss werden Grundrechtskonflikte sowie Grundrechtsverzicht und -verwirkung näher untersucht. Abschließend geht es um das praxisrelevante Thema des Schutzes und der Durchsetzung der Grundrechte. Der gesonderte Teil „Landesgrundrechte und Bundesstaatlichkeit“ widmet sich schließlich in sechs Beiträgen den grundrechtlichen Besonderheiten im Bund-Länder-Verhältnis. Abgerundet wird der Band durch ein ausführliches Personen- und Stichwortregister.
Aktualisiert: 2020-10-12
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