Rückzahlungsklauseln haben sich in der betrieblichen Praxis als primäre Lösung zur Investitionssicherung arbeitgeberseitiger Fortbildungsfinanzierung herausgebildet. Doch selbst nach mehr als einem halben Jahrhundert höchstrichterlicher Rechtsprechung zu diesem Klauseltyp besteht auf Seiten der Klauselverwender nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Aufstellung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten. Grund dafür ist das Aufeinandertreffen einer komplexen Tatbestandsebene und einer äußerst restriktiven gerichtlichen Handhabung der Möglichkeit zur Rechtsfolgenkorrektur. Die Autorin legt unter grundsätzlicher Revision der Voraussetzungen und Grenzen richterlicher Rechtsfolgenkorrektur im AGB-Recht offen, wie eine praxisgerechte Behandlung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten durch die Rechtsprechung erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Durchführung von Bauarbeiten kann für Nachbargrundstücke ein beträchtliches Schadensrisiko darstellen. Für den Nachbarn besteht die Gefahr, dass die Liquidation entsprechender Schäden auf der Grundlage des Deliktsrechts an einer Exkulpation des Bauunternehmers scheitert.
Vor diesem Hintergrund behandelt die vorliegende Arbeit die Frage, inwieweit der Bauvertrag zwischen Bauherrn und Bauunternehmer drittschützende Wirkung zugunsten des Nachbarn entfalten kann. Die Verfasserin stellt die dogmatischen Grundlagen des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter dar und untersucht die Relevanz des Rechtsinstituts für Fallkonstellationen aus der Baupraxis mit Nachbarbezug.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Durchführung von Bauarbeiten kann für Nachbargrundstücke ein beträchtliches Schadensrisiko darstellen. Für den Nachbarn besteht die Gefahr, dass die Liquidation entsprechender Schäden auf der Grundlage des Deliktsrechts an einer Exkulpation des Bauunternehmers scheitert.
Vor diesem Hintergrund behandelt die vorliegende Arbeit die Frage, inwieweit der Bauvertrag zwischen Bauherrn und Bauunternehmer drittschützende Wirkung zugunsten des Nachbarn entfalten kann. Die Verfasserin stellt die dogmatischen Grundlagen des Vertrages mit Schutzwirkung zugunsten Dritter dar und untersucht die Relevanz des Rechtsinstituts für Fallkonstellationen aus der Baupraxis mit Nachbarbezug.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Rückzahlungsklauseln haben sich in der betrieblichen Praxis als primäre Lösung zur Investitionssicherung arbeitgeberseitiger Fortbildungsfinanzierung herausgebildet. Doch selbst nach mehr als einem halben Jahrhundert höchstrichterlicher Rechtsprechung zu diesem Klauseltyp besteht auf Seiten der Klauselverwender nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheit bei der Aufstellung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten. Grund dafür ist das Aufeinandertreffen einer komplexen Tatbestandsebene und einer äußerst restriktiven gerichtlichen Handhabung der Möglichkeit zur Rechtsfolgenkorrektur. Die Autorin legt unter grundsätzlicher Revision der Voraussetzungen und Grenzen richterlicher Rechtsfolgenkorrektur im AGB-Recht offen, wie eine praxisgerechte Behandlung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten durch die Rechtsprechung erreicht werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-17
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Dieses Examens-Repetitorium zum Allgemeinen Teil des BGB bietet eine vertiefende, wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Es dient der Wissenskontrolle und -vertiefung. Die Fähigkeit zu eigenständiger Problemlösung wird in besonderem Maße gefördert. Die Regeln über das Rechtsgeschäft im Allgemeinen Teil des BGB wirken sich quer durch das gesamte Bürgerliche Recht einschließlich des Handelsrechts und des Zivilprozessrechts aus. Anhand kurzer lehrbuchartiger Einführungen, vor allem aber anhand konkreter Fälle mit Lösungen wird exemplarisch dargelegt, welche dogmatischen und praktischen Probleme die Regeln über Personen und über das Rechtsgeschäft im Allgemeinen Teil innerhalb des gesamten Pflichtstoffes der Ersten Juristischen Prüfung aufwerfen. Für diese Neuauflage wurden wieder zahlreiche neue Fälle aus der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung eingearbeitet.
Aktualisiert: 2020-10-29
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In dieser Arbeit wird untersucht, wie kleine und große dynamische Bezugnahmeklauseln bei Vorliegen von Tarifpluralität auszulegen sind. Tarifpluralität kann dazu führen, dass das Bezugsobjekt nicht eindeutig festgestellt werden kann. Die Autorin zeigt auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In dieser Arbeit wird untersucht, wie kleine und große dynamische Bezugnahmeklauseln bei Vorliegen von Tarifpluralität auszulegen sind. Tarifpluralität kann dazu führen, dass das Bezugsobjekt nicht eindeutig festgestellt werden kann. Die Autorin zeigt auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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In dieser Arbeit wird untersucht, wie kleine und große dynamische Bezugnahmeklauseln bei Vorliegen von Tarifpluralität auszulegen sind. Tarifpluralität kann dazu führen, dass das Bezugsobjekt nicht eindeutig festgestellt werden kann. Die Autorin zeigt auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Dieses Examens-Repetitorium zum Allgemeinen Teil des BGB bietet eine vertiefende, wissenschaftlichen Ansprüchen genügende Darstellung zentraler Fragen des Rechtsgebietes zur Vorbereitung auf die Erste Juristische Prüfung. Es dient der Wissenskontrolle und -vertiefung. Die Fähigkeit zu eigenständiger Problemlösung wird in besonderem Maße gefördert. Die Regeln über das Rechtsgeschäft im Allgemeinen Teil des BGB wirken sich quer durch das gesamte Bürgerliche Recht einschließlich des Handelsrechts und des Zivilprozessrechts aus. Anhand kurzer lehrbuchartiger Einführungen, vor allem aber anhand konkreter Fälle mit Lösungen wird exemplarisch dargelegt, welche dogmatischen und praktischen Probleme die Regeln über Personen und über das Rechtsgeschäft im Allgemeinen Teil innerhalb des gesamten Pflichtstoffes der Ersten Juristischen Prüfung aufwerfen. Für diese Neuauflage wurden wieder zahlreiche neue Fälle aus der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung eingearbeitet.
Aktualisiert: 2020-10-07
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In dieser Arbeit wird untersucht, wie kleine und große dynamische Bezugnahmeklauseln bei Vorliegen von Tarifpluralität auszulegen sind. Tarifpluralität kann dazu führen, dass das Bezugsobjekt nicht eindeutig festgestellt werden kann. Die Autorin zeigt auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Aufgrund des heutigen Entwicklungstempos veralten Technologien immer schneller. Dies stellt insbesondere die Nutzer langlebiger technischer Anlagen wie etwa Flugzeugen, Schienenfahrzeugen und industriellen Produktionsanlagen vor große Probleme: Sie sind auf eine langjährige Versorgung mit Ersatzteilen angewiesen, die oft nur einen kurzen Produktlebenszyklus haben. Der Autor untersucht auf vertrags-, delikts- und kartellrechtlicher Grundlage, inwieweit der Hersteller einer langlebigen technischen Anlage dazu verpflichtet ist, Ersatzteile vorzuhalten und technische Anpassentwicklungen durchzuführen. Ein praktischer Teil macht Vorschläge für die interessengerechte Verteilung des Obsoleszenzrisikos in Lieferverträgen über langlebige technische Anlagen. Im Fokus steht die Frage, ob Lieferverträge über langlebige technische Anlagen eine ungeschriebene Nebenpflicht enthalten, die zur Vorhaltung von Ersatzteilen verpflichtet. Zur Klärung dieser Frage zieht der Autor neben der einfachen Vertragsauslegung die ergänzende Vertragsauslegung sowie die Vertragsergänzung nach Treu und Glauben heran. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass das in § 242 BGB verankerte Verbot widersprüchlichen Verhaltens den Hersteller dazu verpflichtet, bestimmte Ersatzteile während der technischen Lebens- und Nutzungsdauer der Anlage vorzuhalten. Denn diese Lebens- und Nutzungsdauer hat er der Anlage im Zuge des Konstruktionsprozesses selbst zugewiesen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs überzeugend zu erklären. Dies ist nicht nur von akademischer Relevanz, sondern auch für die Lösung der Anwendungs- und Auslegungsfragen dieser Norm entscheidend. Im Zuge der Schuldrechtsreform sind Auslegungs- und Anwendungsfragen aufgrund der Neuregelung des Unmöglichkeitsrechts vermehrt aufgetreten, jedoch nur selten zufriedenstellend gelöst worden. Das Werk klärt die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs in einer ausführlichen auch rechtsvergleichenden Untersuchung und löst dabei die aufgekommenen Auslegungs- und Anwendungsfragen. Dabei liegt ein Schwerpunkt auf der Problematik, ob und insbesondere welche Handlungs- und Unterlassungspflichten von § 285 BGB erfasst werden. Mit dieser Studie gelingt es erstmals die erhebliche Bedeutung einer Erweiterung des Anwendungsbereichs des § 285 BGB auf Handlungs- und Unterlassungspflichten aufzuzeigen. Einen weiteren Schwerpunkt bilden kaufrechtliche Problemfelder im Zusammenhang mit dem Commodumsanspruch, wobei es auch gelingt die wenig behandelte Anwendung des Commodumsanspruch im CISG zu beleuchten. Im Laufe der Untersuchung wird dargestellt, dass die Grundsätze der ergänzenden Vertragsauslegung nicht nur die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs erklären können, sondern auch weitere Vorschriften aus dem Recht der Leistungstörungen. Im Rahmen der Untersuchung der Rechtsnatur des Commodumsanspruchs wird sich zudem intensiv mit der Problematik auseinandergesetzt, inwieweit schuldrechtliche Rechtspositionen zuordnende Wirkung haben können. Mit besonderer Aufmerksamkeit hat sich der Autor auch der Frage gewidmet, ob § 285 BGB eine Gewinnhaftung ermöglicht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Gerade in Bauverträgen kommt es häufig vor, dass Vertragsklauseln unwirksam sind, da sie gegen höherrangiges Recht verstoßen. Der Verfasser weist nach, welche Möglichkeiten es gibt, derartige Klauseln zu «heilen» und welche Voraussetzungen hierfür vorliegen müssen. Die in Literatur und Rechtsprechung vertretenen Lösungsansätze werden einer kritischen Würdigung unterzogen. In einer für die Baurechtspraxis handhabbaren Zusammenfassung werden die verschiedenen Heilungsmöglichkeiten dargestellt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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