Aktualisiert: 2023-07-02
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Gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung ziviler Rechtsansprüche
Schlüsselwort: Erledigung
Gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung ziviler Rechtsansprüche
Gerichtliche und außergerichtliche Durchsetzung ziviler Rechtsansprüche
Der Vergleich im Zivilprozeß
Der Vergleich im Zivilprozeß
Kommentar zur Schiedsgerichtsordnung für das Bauwesen
Schiedsgerichtliche Verfahren sind oft Kosten sparender und schneller als Bauprozesse vor ordentlichen Gerichten. Die Grundlage für schiedsgerichtliche Verfahren bei Baustreitigkeiten ist die "Schiedsgerichtsordnung für das Bauwesen einschließlich Anlagenbau" (SGO Bau). Die SGO Bau wird von der Deutschen Gesellschaft für Baurecht e.V. und dem Deutschen Beton- und Bautechnik-Verein E.V. herausgegeben.
Die Autoren kommentieren ausführlich, kompetent und praxisnah die einzelnen Abschnitte der SGO Bau.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Das Prozessformularbuch
Zeitlicher Regelungsgehalt des Verwaltungsaktes.
Die Rechtsfigur des Verwaltungsaktes wirft unter dem Aspekt der Zeit eine Vielzahl von Fragen auf: Ist der aufschiebend bedingte Verwaltungsakt bereits wirksam? Wie steht es um den mit aufschiebender Wirkung angefochtenen Verwaltungsakt? Wann erledigt sich der Verwaltungsakt? Unter welchen Voraussetzungen enden äußere und innere Wirksamkeit des Verwaltungsaktes? Ist der rechtswidrig gewordene Verwaltungsakt zurücknehmbar? Welcher Zeitpunkt ist bei der Anfechtung in prozessualer oder materieller Hinsicht maßgeblich?
Die Praxis geht diese und weitere Fragen allzu oft von Fall zu Fall an. Die Dogmatik bietet zahlreiche Lösungsansätze. Christian Steinweg hat sich zur Aufgabe gemacht, die Fragen im systematischen Zusammenhang darzustellen und auf diese Weise zu konsequenten und fundierten Antworten zu gelangen. Als Schlüssel dazu dient der Begriff des zeitlichen Regelungsgehaltes, der angibt, in welchen Zeitpunkten und für welche Zeiträume der Verwaltungsakt auf eine Rechtsfolge abzielt. Unterschieden werden kann dabei zwischen Punktverwaltungsakten und Dauerverwaltungsakten. Auf dieser Grundlage werden Eintritt und Fortfall der äußeren Wirksamkeit, der inneren Wirksamkeit und der Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes untersucht. Beispielsweise wird die Frage nach dem bei der Anfechtung materiell maßgeblichen Zeitpunkt differenziert beantwortet. Unterschieden wird zwischen Punktverwaltungsakt und Dauerverwaltungsakt sowie zwischen einzelnen Segmenten des Dauerverwaltungsaktes, zwischen Anforderungen an die Rechtmäßigkeit des Erlassvorganges und des Erlassergebnisses, zwischen formellen und materiellen sowie zwischen punktuellen und dauernden Anforderungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Erledigung in der Rechtsmittelinstanz.
Bereits seit über 100 Jahren wird die Frage diskutiert, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Kläger oder Antragsteller im Zivilprozess die Hauptsache für erledigt erklären kann, wenn nachträglich eine Erfolgsvoraussetzung eines zunächst zulässigen und begründeten Rechtsschutzgesuches wegfällt. Alexander Stuckert untersucht, welche Besonderheiten sich bei einer Erledigungserklärung im höheren Rechtszug ergeben, da dort nicht nur das erstinstanzlich zur Entscheidung gestellte Rechtsschutzgesuch ("Erledigung der Hauptsache in der Rechtsmittelinstanz"), sondern auch das Rechtsmittel als solches für erledigt erklärt werden kann ("Erledigung des Rechtsmittels").
Der Autor weist im ersten Teil u. a. nach, dass die Parteien den Rechtsstreit auch bei unzulässigem Rechtsmittel übereinstimmend für erledigt erklären können und dass der Kläger in der Stellung als Rechtsmittelgegner die Hauptsache nur im Rahmen eines Anschlussrechtsmittels einseitig für erledigt erklären kann. Im zweiten Teil der Untersuchung zeigt er, dass die Rechtsmittelerledigungserklärung als ausschließlich auf das Rechtsmittel bezogene Dispositionshandlung einen eigenständigen Anwendungsbereich aufweist. Dabei sind übereinstimmende Rechtsmittelerledigungserklärungen vom Gericht stets zu beachten, während der einseitigen Rechtsmittelerledigungserklärung ein eingeschränkter, aber dennoch klar konturierbarer Anwendungsbereich zukommt. Im abschließenden Teil behandelt Alexander Stuckert die Besonderheiten der Erledigung der Hauptsache und des Rechtsmittels im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung.
Ist es möglich, einen Verstoß gegen einen bereits titulierten Unterlassungsanspruch auch dann noch mit den Ordnungsmitteln des § 890 ZPO zu ahnden, wenn sich nach dem Verstoß aber vor der Festsetzung des Ordnungsmittels der dem Titel zugrunde liegende Unterlassungsanspruch bereits erledigt hat? Dieser Frage geht die Verfasserin unter Berücksichtigung der Rechtsnatur der Ordnungsmittel und der notwendigen Unterscheidung zwischen Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren nach.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Erledigung und fortbestehendes Rechtsschutzinteresse im Eigenverwaltungsprozessrecht der EU.
Die Fortsetzungsfeststellungsklage stellt im verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem eine unverzichtbare Klagemöglichkeit dar. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, sich näher mit den Rechtsschutzmöglichkeiten nach Erledigung des angegriffenen Rechtsakts auf Unionsebene auseinanderzusetzen. In einer rechtsvergleichenden Untersuchung mit den prozessualen Möglichkeiten in Deutschland und Frankreich werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und auf ihre Systemrichtigkeit überprüft.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Prozessformularbuch
Zeitlicher Regelungsgehalt des Verwaltungsaktes.
Die Rechtsfigur des Verwaltungsaktes wirft unter dem Aspekt der Zeit eine Vielzahl von Fragen auf: Ist der aufschiebend bedingte Verwaltungsakt bereits wirksam? Wie steht es um den mit aufschiebender Wirkung angefochtenen Verwaltungsakt? Wann erledigt sich der Verwaltungsakt? Unter welchen Voraussetzungen enden äußere und innere Wirksamkeit des Verwaltungsaktes? Ist der rechtswidrig gewordene Verwaltungsakt zurücknehmbar? Welcher Zeitpunkt ist bei der Anfechtung in prozessualer oder materieller Hinsicht maßgeblich?
Die Praxis geht diese und weitere Fragen allzu oft von Fall zu Fall an. Die Dogmatik bietet zahlreiche Lösungsansätze. Christian Steinweg hat sich zur Aufgabe gemacht, die Fragen im systematischen Zusammenhang darzustellen und auf diese Weise zu konsequenten und fundierten Antworten zu gelangen. Als Schlüssel dazu dient der Begriff des zeitlichen Regelungsgehaltes, der angibt, in welchen Zeitpunkten und für welche Zeiträume der Verwaltungsakt auf eine Rechtsfolge abzielt. Unterschieden werden kann dabei zwischen Punktverwaltungsakten und Dauerverwaltungsakten. Auf dieser Grundlage werden Eintritt und Fortfall der äußeren Wirksamkeit, der inneren Wirksamkeit und der Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes untersucht. Beispielsweise wird die Frage nach dem bei der Anfechtung materiell maßgeblichen Zeitpunkt differenziert beantwortet. Unterschieden wird zwischen Punktverwaltungsakt und Dauerverwaltungsakt sowie zwischen einzelnen Segmenten des Dauerverwaltungsaktes, zwischen Anforderungen an die Rechtmäßigkeit des Erlassvorganges und des Erlassergebnisses, zwischen formellen und materiellen sowie zwischen punktuellen und dauernden Anforderungen.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Zivilprozess- und Verhandlungstaktik
Fragen der Zivilprozess- und Verhandlungstaktik spielen nicht erst im Referendariat und im Berufsleben eine wichtige Rolle. Bereits im Studium können Sie mit der Frage nach der optimalen Durchsetzung ermittelter Ansprüche konfrontiert werden. Die rechtlich möglichen Lösungen sind dabei nicht immer die zielführendsten. Zahlreiche Beispiele und Zusammenfassungen am Ende jedes Kapitels erlauben es Ihnen, in der konkreten Anwendung der abstrakt zivilprozessualen Regelungen ein tiefergehendes Verständnis des Zivilprozesses zu entwickeln.
Die 2. Aufl. berücksichtigt die fortschreitende Digitalisierung im Bereich des Zivilprozesses, ebenso die neueste Rechtsprechung.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Erledigung in der Rechtsmittelinstanz.
Bereits seit über 100 Jahren wird die Frage diskutiert, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Kläger oder Antragsteller im Zivilprozess die Hauptsache für erledigt erklären kann, wenn nachträglich eine Erfolgsvoraussetzung eines zunächst zulässigen und begründeten Rechtsschutzgesuches wegfällt. Alexander Stuckert untersucht, welche Besonderheiten sich bei einer Erledigungserklärung im höheren Rechtszug ergeben, da dort nicht nur das erstinstanzlich zur Entscheidung gestellte Rechtsschutzgesuch ("Erledigung der Hauptsache in der Rechtsmittelinstanz"), sondern auch das Rechtsmittel als solches für erledigt erklärt werden kann ("Erledigung des Rechtsmittels").
Der Autor weist im ersten Teil u. a. nach, dass die Parteien den Rechtsstreit auch bei unzulässigem Rechtsmittel übereinstimmend für erledigt erklären können und dass der Kläger in der Stellung als Rechtsmittelgegner die Hauptsache nur im Rahmen eines Anschlussrechtsmittels einseitig für erledigt erklären kann. Im zweiten Teil der Untersuchung zeigt er, dass die Rechtsmittelerledigungserklärung als ausschließlich auf das Rechtsmittel bezogene Dispositionshandlung einen eigenständigen Anwendungsbereich aufweist. Dabei sind übereinstimmende Rechtsmittelerledigungserklärungen vom Gericht stets zu beachten, während der einseitigen Rechtsmittelerledigungserklärung ein eingeschränkter, aber dennoch klar konturierbarer Anwendungsbereich zukommt. Im abschließenden Teil behandelt Alexander Stuckert die Besonderheiten der Erledigung der Hauptsache und des Rechtsmittels im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung.
Ist es möglich, einen Verstoß gegen einen bereits titulierten Unterlassungsanspruch auch dann noch mit den Ordnungsmitteln des § 890 ZPO zu ahnden, wenn sich nach dem Verstoß aber vor der Festsetzung des Ordnungsmittels der dem Titel zugrunde liegende Unterlassungsanspruch bereits erledigt hat? Dieser Frage geht die Verfasserin unter Berücksichtigung der Rechtsnatur der Ordnungsmittel und der notwendigen Unterscheidung zwischen Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren nach.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Erledigung in der Rechtsmittelinstanz.
Bereits seit über 100 Jahren wird die Frage diskutiert, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Kläger oder Antragsteller im Zivilprozess die Hauptsache für erledigt erklären kann, wenn nachträglich eine Erfolgsvoraussetzung eines zunächst zulässigen und begründeten Rechtsschutzgesuches wegfällt. Alexander Stuckert untersucht, welche Besonderheiten sich bei einer Erledigungserklärung im höheren Rechtszug ergeben, da dort nicht nur das erstinstanzlich zur Entscheidung gestellte Rechtsschutzgesuch ("Erledigung der Hauptsache in der Rechtsmittelinstanz"), sondern auch das Rechtsmittel als solches für erledigt erklärt werden kann ("Erledigung des Rechtsmittels").
Der Autor weist im ersten Teil u. a. nach, dass die Parteien den Rechtsstreit auch bei unzulässigem Rechtsmittel übereinstimmend für erledigt erklären können und dass der Kläger in der Stellung als Rechtsmittelgegner die Hauptsache nur im Rahmen eines Anschlussrechtsmittels einseitig für erledigt erklären kann. Im zweiten Teil der Untersuchung zeigt er, dass die Rechtsmittelerledigungserklärung als ausschließlich auf das Rechtsmittel bezogene Dispositionshandlung einen eigenständigen Anwendungsbereich aufweist. Dabei sind übereinstimmende Rechtsmittelerledigungserklärungen vom Gericht stets zu beachten, während der einseitigen Rechtsmittelerledigungserklärung ein eingeschränkter, aber dennoch klar konturierbarer Anwendungsbereich zukommt. Im abschließenden Teil behandelt Alexander Stuckert die Besonderheiten der Erledigung der Hauptsache und des Rechtsmittels im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen nach § 890 ZPO im Spannungsfeld der materiellrechtlichen und prozessualen Erledigung.
Ist es möglich, einen Verstoß gegen einen bereits titulierten Unterlassungsanspruch auch dann noch mit den Ordnungsmitteln des § 890 ZPO zu ahnden, wenn sich nach dem Verstoß aber vor der Festsetzung des Ordnungsmittels der dem Titel zugrunde liegende Unterlassungsanspruch bereits erledigt hat? Dieser Frage geht die Verfasserin unter Berücksichtigung der Rechtsnatur der Ordnungsmittel und der notwendigen Unterscheidung zwischen Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren nach.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Zeitlicher Regelungsgehalt des Verwaltungsaktes.
Die Rechtsfigur des Verwaltungsaktes wirft unter dem Aspekt der Zeit eine Vielzahl von Fragen auf: Ist der aufschiebend bedingte Verwaltungsakt bereits wirksam? Wie steht es um den mit aufschiebender Wirkung angefochtenen Verwaltungsakt? Wann erledigt sich der Verwaltungsakt? Unter welchen Voraussetzungen enden äußere und innere Wirksamkeit des Verwaltungsaktes? Ist der rechtswidrig gewordene Verwaltungsakt zurücknehmbar? Welcher Zeitpunkt ist bei der Anfechtung in prozessualer oder materieller Hinsicht maßgeblich?
Die Praxis geht diese und weitere Fragen allzu oft von Fall zu Fall an. Die Dogmatik bietet zahlreiche Lösungsansätze. Christian Steinweg hat sich zur Aufgabe gemacht, die Fragen im systematischen Zusammenhang darzustellen und auf diese Weise zu konsequenten und fundierten Antworten zu gelangen. Als Schlüssel dazu dient der Begriff des zeitlichen Regelungsgehaltes, der angibt, in welchen Zeitpunkten und für welche Zeiträume der Verwaltungsakt auf eine Rechtsfolge abzielt. Unterschieden werden kann dabei zwischen Punktverwaltungsakten und Dauerverwaltungsakten. Auf dieser Grundlage werden Eintritt und Fortfall der äußeren Wirksamkeit, der inneren Wirksamkeit und der Rechtmäßigkeit des Verwaltungsaktes untersucht. Beispielsweise wird die Frage nach dem bei der Anfechtung materiell maßgeblichen Zeitpunkt differenziert beantwortet. Unterschieden wird zwischen Punktverwaltungsakt und Dauerverwaltungsakt sowie zwischen einzelnen Segmenten des Dauerverwaltungsaktes, zwischen Anforderungen an die Rechtmäßigkeit des Erlassvorganges und des Erlassergebnisses, zwischen formellen und materiellen sowie zwischen punktuellen und dauernden Anforderungen.
Aktualisiert: 2023-05-15
> findR *
Erledigung und fortbestehendes Rechtsschutzinteresse im Eigenverwaltungsprozessrecht der EU.
Die Fortsetzungsfeststellungsklage stellt im verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzsystem eine unverzichtbare Klagemöglichkeit dar. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, sich näher mit den Rechtsschutzmöglichkeiten nach Erledigung des angegriffenen Rechtsakts auf Unionsebene auseinanderzusetzen. In einer rechtsvergleichenden Untersuchung mit den prozessualen Möglichkeiten in Deutschland und Frankreich werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede herausgearbeitet und auf ihre Systemrichtigkeit überprüft.
Aktualisiert: 2023-05-15
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