Der Autor zeigt in dieser empirisch dichten Studie, dass Frankreichs internationaler Handlungsspielraum in einer multipolaren Weltordnung deutlich geschrumpft ist. Auf der Suche nach neuem Einflusspotenzial hat Paris sich immer stärker den über Jahrzehnte hinweg politisch eher unliebsamen atlantischen Optionen zugewandt und sich immer weiter der NATO und den USA angenähert. Jedoch ohne die EU als zentralen Machtfaktor aus den Augen zu verlieren, der traditionell Frankreichs weltpolitisches Ansehen steigern soll. Wenn auch mittlerweile sehr pragmatisch, handelt Frankreich noch immer mit, über und für Europa.
Ausgehend von einem analytisch sehr vorteilhaften neorealistischen Theorieansatz, der den enormen internationalen Dynamiken und dem rationalen Vorteilsdenken von Staaten einen besonderen Stellenwert einräumt, werden diese Entwicklungen in einem langen Untersuchungszeitraum systematisch nachverfolgt und ausgewertet. Praktisches Handeln und Rhetorik werden hier gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Autor zeigt in dieser empirisch dichten Studie, dass Frankreichs internationaler Handlungsspielraum in einer multipolaren Weltordnung deutlich geschrumpft ist. Auf der Suche nach neuem Einflusspotenzial hat Paris sich immer stärker den über Jahrzehnte hinweg politisch eher unliebsamen atlantischen Optionen zugewandt und sich immer weiter der NATO und den USA angenähert. Jedoch ohne die EU als zentralen Machtfaktor aus den Augen zu verlieren, der traditionell Frankreichs weltpolitisches Ansehen steigern soll. Wenn auch mittlerweile sehr pragmatisch, handelt Frankreich noch immer mit, über und für Europa.
Ausgehend von einem analytisch sehr vorteilhaften neorealistischen Theorieansatz, der den enormen internationalen Dynamiken und dem rationalen Vorteilsdenken von Staaten einen besonderen Stellenwert einräumt, werden diese Entwicklungen in einem langen Untersuchungszeitraum systematisch nachverfolgt und ausgewertet. Praktisches Handeln und Rhetorik werden hier gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Institutionen und Prozeduren, Fähigkeiten und die strategische Ausrichtung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind in einem Jahrzehnt erkennbar weiterentwickelt worden. Das zivile und militärische ESVP-Instrumentarium wurde seit 2003 bereits 20 Mal zur Krisenbewältigung eingesetzt. Um die EU in die Lage zu versetzen, mit zivilen und militärischen Mitteln neu entstehende Sicherheitsrisiken zu bewältigen, bedarf die ESVP fortlaufend der Anpassung an die sich verändernden Rahmenbedingungen.
Für diesen Sammelband arbeiteten mit der ESVP befasste Wissenschaftler gemeinsam mit Referenten des Bundesministeriums der Verteidigung aktuelle Fragen in den militärischen Kernbereichen der ESVP – Einsatz, Fähigkeits- und Konzeptentwicklung sowie Zusammenarbeit mit Partnern – auf. Vor dem Hintergrund der Erfahrung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft beleuchten die Autoren Entwicklungsstränge und Tendenzen, Perspektiven und Handlungsbedarf, sowie die deutsche Rolle in der Fortschreibung und Umsetzung der ESVP.
Aktualisiert: 2023-05-05
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2023-04-09
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Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen – nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die Gemeinschaft der europäischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekämpfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekämpfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwärtig unter anderem im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit untersucht, welche Instrumentarien der EU im Rahmen der ESVP zur Verfügung stehen und welche Probleme bei ihrer Anwendung auftreten. Darüber hinaus wird der Blick ausgeweitet auf die Frage, wie das zukünftige Gesicht der ESVP aussehen wird, insbesondere inwieweit der Lissabon-Vertrag das Potenzial für wirksame Reformen in sich trägt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Zu Beginn des 21. Jahrhunderts vollzieht die Bundeswehr einen tief greifenden, fortlaufenden Entwicklungsprozess, der ihre Rolle als Instrument der deutschen Sicherheitspolitik ebenso wie konzeptionelle Grundlagen, operative Prinzipien, Organisationsstruktur und Ausrüstungslage erfasst. Dieser Wandel findet in einem Spannungsfeld statt, das sich aus den Widersprüchen zwischen den nationalen Vorbehalten der deutschen Sicherheitspolitik und dem globalen Anforderungsprofil bzw. der bündnispolitischen Einbindung der Bundeswehr sowie aus den gegenläufigen Entwicklungen und widerstreitenden Vorgaben im nationalen Kontext der deutschen Sicherheitspolitik ergibt. Die Studie untersucht, wie die einzelnen Elemente dieses Spannungsfelds auf den Entwicklungsprozess einwirken.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Autor zeigt in dieser empirisch dichten Studie, dass Frankreichs internationaler Handlungsspielraum in einer multipolaren Weltordnung deutlich geschrumpft ist. Auf der Suche nach neuem Einflusspotenzial hat Paris sich immer stärker den über Jahrzehnte hinweg politisch eher unliebsamen atlantischen Optionen zugewandt und sich immer weiter der NATO und den USA angenähert. Jedoch ohne die EU als zentralen Machtfaktor aus den Augen zu verlieren, der traditionell Frankreichs weltpolitisches Ansehen steigern soll. Wenn auch mittlerweile sehr pragmatisch, handelt Frankreich noch immer mit, über und für Europa.
Ausgehend von einem analytisch sehr vorteilhaften neorealistischen Theorieansatz, der den enormen internationalen Dynamiken und dem rationalen Vorteilsdenken von Staaten einen besonderen Stellenwert einräumt, werden diese Entwicklungen in einem langen Untersuchungszeitraum systematisch nachverfolgt und ausgewertet. Praktisches Handeln und Rhetorik werden hier gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Terrorismusbekämpfung hat seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 weltweit einen vollkommen neuen Stellenwert bekommen – nicht nur politisch, sondern auch rechtlich. Auf der Ebene der Europäischen Union hat dies zu der Frage geführt, wie durch die Gemeinschaft der europäischen Staaten der Terrorismus wirksamer zu bekämpfen sei. Aufgrund der internationalen Dimension der Terrorismusbekämpfung versuchen die EU-Mitgliedstaaten dem Terrorismus gegenwärtig unter anderem im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) entgegen zu treten. Die Arbeit untersucht, welche Instrumentarien der EU im Rahmen der ESVP zur Verfügung stehen und welche Probleme bei ihrer Anwendung auftreten. Darüber hinaus wird der Blick ausgeweitet auf die Frage, wie das zukünftige Gesicht der ESVP aussehen wird, insbesondere inwieweit der Lissabon-Vertrag das Potenzial für wirksame Reformen in sich trägt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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In dieser Arbeit werden die Entwicklungsgeschichte und die Inhalte der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) herausgearbeitet und die deutschen Positionen zu vier Aspekten der ESVP beschrieben. Ferner geht es darum, eine systematische Erklärung für die deutsche ESVP-Politik aus den Perspektiven der konstruktivistischen Ansätze anzubieten. Der deutschen ESVP-Politik liegt eine ideelle Basis zugrunde. Die Verwirklichung einer Selbstbehauptung Europas zugute kommenden ESVP entspricht den deutschen Interessen. Die Politik der rot-grünen Regierung kann sowohl als ein normgeleitetes als auch strategisch-rationales Verhalten betrachtet werden.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die ESVP zielt darauf ab, das zivile und militärische Instrumentarium der EU kohärent und effektiv zur Bewältigung von Konflikten auf globaler und europäischer Ebene einzusetzen. Damit stellt es die Union nicht zuletzt vor die juristisch bedeutsame Herausforderung, sie sowohl in eine universelle Ordnung internationaler Friedenssicherung, als auch in das Integrationskonzept einer immer engeren Union einzufügen.Der vorliegende Band beleuchtet die spezifischen Probleme der ESVP aus völkerrechtlicher und europarechtlicher Sicht: Eine juristische Perspektive zugrunde legend, werden auch Erkenntnisse aus Politikwissenschaft und dem Bereich der Internationalen Beziehungen einbezogen. So wird deutlich, dass die EU in der Friedenssicherung als Organisation kollektiver Sicherheit eine wertvolle Rolle übernehmen kann. Während jedoch die institutionellen Voraussetzungen weitestgehend erfüllt sind, klaffen materiell-rechtlich und demokratiepolitisch noch bedenkliche Lücken.
Aktualisiert: 2020-02-19
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Institutionen und Prozeduren, Fähigkeiten und die strategische Ausrichtung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) sind in einem Jahrzehnt erkennbar weiterentwickelt worden. Das zivile und militärische ESVP-Instrumentarium wurde seit 2003 bereits 20 Mal zur Krisenbewältigung eingesetzt. Um die EU in die Lage zu versetzen, mit zivilen und militärischen Mitteln neu entstehende Sicherheitsrisiken zu bewältigen, bedarf die ESVP fortlaufend der Anpassung an die sich verändernden Rahmenbedingungen.
Für diesen Sammelband arbeiteten mit der ESVP befasste Wissenschaftler gemeinsam mit Referenten des Bundesministeriums der Verteidigung aktuelle Fragen in den militärischen Kernbereichen der ESVP – Einsatz, Fähigkeits- und Konzeptentwicklung sowie Zusammenarbeit mit Partnern – auf. Vor dem Hintergrund der Erfahrung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft beleuchten die Autoren Entwicklungsstränge und Tendenzen, Perspektiven und Handlungsbedarf, sowie die deutsche Rolle in der Fortschreibung und Umsetzung der ESVP.
Aktualisiert: 2020-07-24
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Als Österreich vor fünfzig Jahren seine volle Souveränität zurückerlangte, war der Preis dafür die „immerwährende Neutralität“. Sowohl die Politiker als auch die breite Öffentlichkeit zahlten ihn kurz nach dem Zweiten Weltkrieg gern, sahen sie darin doch auch eine Chance, sich in gefährlichen Zeiten aus den Händeln anderer Staaten herauszuhalten und wie die Schweiz in Frieden Wohlstand zu erwerben. Allerdings entschied es sich bald schon für eine „aktive Neutralitätspolitik“ und engagierte sich friedenspolitisch in internationalen Organisationen.
Mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes verlor die Neutralität ihre unmittelbare Schutzfunktion für die Donaurepublik, aber sie wollte und konnte sie als „immerwährende“ nicht aufzugeben. Das schien auch für den Beitritt zur Europäischen Union kein Hindernis zu sein, da diese anders als die NATO kein Militärbündnis war. Doch inzwischen betreibt die EU nicht nur eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), sondern auch eine militärisch unterfütterte Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Österreich möchte sich in die ESVP voll einbringen. Mit dieser Absicht reformiert es das Bundesheer, um es technisch problemlos in gemeinsamen „Battle Groups“ mit Einheiten der Partnerländer einsetzen zu können.
Im Gegensatz zu diesem militärpolitischen Engagement hängt eine die politischen Lager übergreifende Mehrheit der öffentlichen Meinung nach wie vor einem überkommenen Neutralitätsverständnis an. Um dies aufzufangen, versuchen die Politiker einen rhetorischen Spagat zwischen Neutralitätsbekundungen und Solidaritätsversprechen gegenüber den EU-Partnern. Dies könnte im Falle eines Einsatzes zu einer sowohl für Österreich wie für die Zusammenarbeit problematischen Akzeptanzkrise führen.
Berthold Meyer empfiehlt daher Österreich, anstatt den Spagat zu überdehnen, innerhalb der ESVP eine friedenspolitische Vorreiterrolle zu übernehmen und sich in der militärischen Kooperation auf solche Fähigkeiten zu konzentrieren, in denen es einen reichen Erfahrungsschatz aufgrund seiner Erfahrungen mit UN-Blauhelmeinsätzen hat.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Im Mittelpunkt dieser Ausgabe steht die Bewertung der 2003 im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik formulierten Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS). Hiefür werden zuerst die Inhalte der ESS und ihres Implementierungsberichts gegenübergestellt, um einzuschätzen, inwieweit sie das Profil der EU in global-strategischer Hinsicht stärken, bevor dann spezifischere Fragen untersucht werden: Dient die ESS als Leitlinie für die Entsendung von ESVP-Operationen? Inwieweit wurde bis jetzt eines ihrer Kernziele, die Nichtverbreitungsstrategie, umgesetzt und welche Rückschlüsse lassen sich hieraus auf die Bedeutung der EU als sicherheitspolitischer Akteur ziehen? Des Weiteren wird durch die Skizzierung des institutionellen Designs der EU-Sicherheitspolitik die Diffusion der Autorität mitgliedsstaatlicher Gewaltapparate herausgestellt, bevor dann zuletzt am Beispiel Europas aufgezeigt wird, dass inter-demokratische Institutionen dank ihrer institutionellen Ausgestaltung für den Demokratischen Frieden von zentraler Bedeutung sind.
Aktualisiert: 2022-01-07
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Mit Beginn des neuen Jahrtausends rief die Europäische Union (EU) ihre Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) ins Leben. Diese soll zur internationalen Friedenssicherung beitragen. Nach eigenem Bekunden will die EU mit ihren Interventionsfähigkeiten die Vereinten Nationen (VN) bei der Konfliktprävention und beim Krisenmanagement unterstützen. Dieses Engagement begann die EU in einer Umbruchsphase des Völkerrechts: Konzepte wie das der „menschlichen Sicherheit“ und das der „Verantwortung zum Schutz“ stellen neue und erweiterte Anforderungen an die Friedenssicherung. Um den wachsenden Aufgaben gerecht zu werden, haben die VN Aufgaben an Staaten und regionale Organisationen abgeben müssen, was Chancen aber auch Risiken birgt. Zwar können Konflikte so effektiver und auf regionaler Ebene bearbeitet werden, doch besteht die Gefahr, dass die internationale Friedenssicherung von den Interessen starker Staaten oder Regionalorganisationen abhängig wird. Wie sich die EU als Partnerin der VN verhält, entscheidet damit auch über die Akzeptanz der neuen völkerrechtlichen Normen.
Matthias Dembinski und Christian Förster gelangen in ihrem Report zu einer positiven Einschätzung des Beitrags der EU als Partnerin der VN bei der internationalen Friedenssicherung. Aufgrund der internen Strukturen der EU steht zu erwarten, dass sie sich überraschend oft im Auftrag der VN engagieren und dabei die Vorgaben des Sicherheitsrats beachten wird.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Seit dem Ende des Ost-West-Konflikts nimmt die Debatte um die künftige europäische Sicherheitsarchitektur einen wichtigen Platz im politischen und wissenschaftlichen Diskurs ein. Lange vor den Ereignissen des 11. September 2001 begann die EU, ihre Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) zu vertiefen. Auslöser für diese Neuorientierung waren die Kriege im ehemaligen Jugoslawien, bei denen in den Jahren 1991 bis 1999 über 250.000 Menschen starben. Die EU passte ihre Strategien und Aufgaben an die neuen globalen Herausforderungen an und vertiefte die GASP um die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Ziel dieser Untersuchung ist es, durch eine sowohl theoretische als auch empirische Analyse des EU-Krisenmanagements kritische Rückschlüsse auf die Leistungs- und Krisenreaktionsfähigkeit der GASP zu ziehen und Empfehlungen für ihre künftige Ausgestaltung zu geben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die derzeitigen Meinungsverschiedenheiten über die richtige Strategie gegenüber dem Irak sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich der Charakter der Europäischen Union (EU) mit der Herausbildung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik grundlegend verändern wird. Diesen bedeutsamen Prozess nimmt die HSFK zum Anlass für ein Experiment: Zeitgleich werden zwei Reports veröffentlicht, die sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen der oft gewählten Selbstcharakterisierung der EU als „Zivilmacht“ und ihren militärischen Ambitionen auseinandersetzen.
Annette Jünemann und Niklas Schörnig betonen in ihrem Report den bisherigen zivilmachtlichen Charakter der Union, verweisen aber auf potenzielle Eigendynamiken, die – durch nationale Interessenpolitik oder den Einfluss von industriellen Interessengruppen – diese Orientierung Europas in Frage stellen könnten.
Matthias Dembinski hingegen nähert sich dem Thema in seinem HSFK-Report Nr. 12/2003 durch eine Diskussion der Gründe, warum die EU als Zivilmacht charakterisiert wird. Er argumentiert, dass diese Ausrichtung das Ergebnis ihrer institutionellen Struktur ist und der Zivilmachtcharakter solange nicht gefährdet ist, wie die europäische Außen- und Sicherheitspolitik im Wesentlichen in der möglichst effizienten Koordinierung der mitgliedsstaatlichen Politiken besteht.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Dieser HSFK-Report behandelt die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der "Zivilmacht Europa". Und stellt die Frage ob diese zwei Ansätze ein Widerspruch in sich sind.
Aktualisiert: 2020-03-26
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