Die Vergaberechtsreform 2016 durch die Richtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU

Die Vergaberechtsreform 2016 durch die Richtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU von Kreuzer,  Stefanie
Der vorliegende Band vergleicht die Handhabung der Gestaltungsspielräume bei der Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien am Beispiel der umweltbezogenen, sozialen und innovativen Aspekte. Zunächst werden die rechtlichen Grundlagen der Umsetzung von europäischen Richtlinien vermittelt sowie Entstehung, Zielsetzung, Aufbau und Inhalt des Vergaberichtlinienpakets 2014 und insbesondere der Richtlinie 2014/24/EU erläutert. Des Weiteren wird ein Einblick in die Vergaberechtssysteme der untersuchten Länder gegeben. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der vergleichenden Auswertung der Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien. Dabei stellt die Autorin die ausgewählten Richtlinienartikel und nationalen Umsetzungsnormen unter Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung einander gegenüber und analysiert die jeweiligen Umsetzungstechniken und -defizite der nationalen Gesetzgeber mit Blick auf den Harmonisierungserfolg.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Vergaberechtsreform 2016 durch die Richtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU

Die Vergaberechtsreform 2016 durch die Richtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU von Kreuzer,  Stefanie
Der vorliegende Band vergleicht die Handhabung der Gestaltungsspielräume bei der Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien am Beispiel der umweltbezogenen, sozialen und innovativen Aspekte. Zunächst werden die rechtlichen Grundlagen der Umsetzung von europäischen Richtlinien vermittelt sowie Entstehung, Zielsetzung, Aufbau und Inhalt des Vergaberichtlinienpakets 2014 und insbesondere der Richtlinie 2014/24/EU erläutert. Des Weiteren wird ein Einblick in die Vergaberechtssysteme der untersuchten Länder gegeben. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der vergleichenden Auswertung der Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien. Dabei stellt die Autorin die ausgewählten Richtlinienartikel und nationalen Umsetzungsnormen unter Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung einander gegenüber und analysiert die jeweiligen Umsetzungstechniken und -defizite der nationalen Gesetzgeber mit Blick auf den Harmonisierungserfolg.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die Vergaberechtsreform 2016 durch die Richtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU

Die Vergaberechtsreform 2016 durch die Richtlinien 2014/23/EU, 2014/24/EU, 2014/25/EU von Kreuzer,  Stefanie
Der vorliegende Band vergleicht die Handhabung der Gestaltungsspielräume bei der Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien am Beispiel der umweltbezogenen, sozialen und innovativen Aspekte. Zunächst werden die rechtlichen Grundlagen der Umsetzung von europäischen Richtlinien vermittelt sowie Entstehung, Zielsetzung, Aufbau und Inhalt des Vergaberichtlinienpakets 2014 und insbesondere der Richtlinie 2014/24/EU erläutert. Des Weiteren wird ein Einblick in die Vergaberechtssysteme der untersuchten Länder gegeben. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der vergleichenden Auswertung der Maßnahmen zur Umsetzung der Richtlinie 2014/24/EU in Deutschland, Italien und Spanien. Dabei stellt die Autorin die ausgewählten Richtlinienartikel und nationalen Umsetzungsnormen unter Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung einander gegenüber und analysiert die jeweiligen Umsetzungstechniken und -defizite der nationalen Gesetzgeber mit Blick auf den Harmonisierungserfolg.
Aktualisiert: 2023-04-04
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juris PraxisKommentar / juris PraxisKommentar UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

juris PraxisKommentar / juris PraxisKommentar UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von Ullmann,  Eike (Prof. Dr.)
Preis/Abrechnung/Zahlung: Jährlich. Brutto-Flatrate-Preis incl. 7% MWSt. Nutzer: 1-3 Personen, siehe auch Preis für 4 und 5 Personen. Bestellung/Laufzeit: 1 Jahr. Verlängerung: automatisch 1 Jahr, wenn keine Kündigung. Kündigung: 6 Wochen vor Vertragsende schriftlich. Zusatz: Download einer E-Book-Version bis zu 3 Mal möglich.
Aktualisiert: 2022-01-28
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Die Umwelthaftungsrichtlinie, das Umweltschadensgesetz, Vollzugs- und Implementationsdefizite

Die Umwelthaftungsrichtlinie, das Umweltschadensgesetz, Vollzugs- und Implementationsdefizite von Holz,  Julia-Carolina
Gibt es eine effektive Haftung für Umweltschäden? Der Untergang des Tankers Exxon Valdez hat eine Neuerung des US-amerikanischen Umwelthaftungsrechts bewirkt. Das große Waldsterben und der Fall Sandoz haben in Deutschland zum Nachdenken angeregt. Wer ist verantwortlich für die bereits entstandenen Schäden? Wie sind Schäden zu ersetzen? Ist der Umweltschaden bezifferbar? Für den Ersatz von Schäden sind im Recht Haftungssysteme geschaffen worden, die in erster Linie zivilrechtlicher Natur sind, also auf den Schadensausgleich zwischen zwei privaten Parteien gerichtet. In Deutschland gibt es ein öffentlich-rechtliches Haftungssystem, das der Partei „Allgemeinheit“ den Betreiber von Anlagen als Gegenpartei gegenüberstellt und hier einen Schadenausgleich fordert, eine Wiederherstellung von natürlichen Arten und Lebensräumen, Gewässern und Böden. Im Jahr 2004 wurde hierzu die Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden, kurz Umwelthaftungsrichtlinie (UHRL), erlassen. Die passende Umsetzung dazu erfolgte in Deutschland 2007 mit dem Umweltschadensgesetz, kurz USchadG. Diese Veröffentlichung untersucht fast 10 Jahre nach der Verabschiedung des Gesetzes dessen Anwendung und Anwendbarkeit in der Praxis. Umweltschutz ist unpopulär. Welche Hemmnisse bestehen bei der Erarbeitung eines Gesetzes und wie wirkt sich dies auf das Gesetz selbst und seine Struktur aus? Jede Untersuchung zum Vollzug eines Gesetzes beinhaltet die Untersuchung der Struktur der Norm selbst, ihre Grundlagen und ihre Vollzugeignung. Ein Vergleich mit dem US-amerikanischen Umwelthaftungsrecht und ein Überblick über die Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie in den Mitgliedstaaten komplettieren die Arbeit. Julia-Carolina Holz gibt einen detaillierten Blick auf Grundlagen und Forschungsstand von Vollzugsdefiziten und untersucht die Vollzugseignung der Umwelthaftungsrichtlinie, sowie des Umweltschadensgesetzes.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem neuen Markengesetz

Die Schutzfähigkeit von Zeichen nach dem neuen Markengesetz von Hofmann,  Joachim
Anhand des 1995 in Kraft getretenen Markengesetzes, der entsprechenden europäischen Regelungen und der Rechtsvergleichung wird die Schutzfähigkeit insbesondere von neuen Markenformen bestimmt. Behandelt werden neben traditionellen Markenarten u.a. die Farb-, Form-, Hör-, Geruchs-, Tast-, Geschmacks- und Bewegungsmarke. Im Zusammenhang mit der Formmarke werden auch deren Schutzausschlüsse ausführlich analysiert. Dabei wird auch die dynamische europäische Rechtsentwicklung und Spruchpraxis der letzten Monate berücksichtigt. Insgesamt führte die Neuregelung zu einer deutlichen Erweiterung der durch eine Marke schutzfähigen Zeichen, die jedoch ihre Grenzen in Freihaltebedürfnissen und der grafischen Darstellbarkeit hat.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie im deutschen und europäischen Umweltrecht

Die Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie im deutschen und europäischen Umweltrecht von Koch,  Ellen
Zu den bedeutendsten und ehrgeizigsten aller Umweltvorhaben der Europäischen Union zählt die Verwirklichung der FFH-Richtlinie (RL 92/43/EWG des Rates zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen), nach der das kohärente, ökologische Schutzgebietsnetz "NATURA 2000" zu schaffen und zu erhalten ist. "NATURA 2000" wird - vom Nordkap bis Malta und von den borealen Wäldern und Sümpfen im Osten bis zu den atlantischen Inseln im äußersten Westen der Union - ein zusammenhängendes, gesamteuropäisches Netz von (Natur- )Schutzgebieten sein, das der Bewahrung und Wiederherstellung von 218 schutzwürdigen Lebensraumtypen der Union dient. Zugleich ist damit auch der Schutz aller wildlebenden europäischen Vogelarten sowie von weiteren über 290 Tier- und 570 Pflanzenarten beabsichtigt. Die Münchner Dissertation widmet sich dem Herzstück dieses Projekts, der Verträglichkeitsprüfung der FFH- Richtlinie und ihrer Umsetzung ins deutsche Recht. Alle Pläne und Projekte, die ein Schutzgebiet von "NATURA 2000" erheblich beeinträchtigen könnten, müssen nach dem Willen der Richtlinie auf ihre Verträglichkeit mit den Zwecke und Zielen dieser Richtlinie (und auch denen der Vogelschutz-Richtlinie) hin untersucht werden. Sollte eine Unverträglichkeit festgestellt werden, so ist das Vorhaben in der Regel unzulässig. Deshalb sind die möglichen Antworten auf die Frage nach dem "Ob und Wie" der Verträglichkeitsprüfung heftig umstritten. Erschwerend tritt hinzu, dass die Vorgaben der FFH-Richtlinie teilweise unklar, ihre Umsetzung in Deutschland verspätet und inhaltlich selbst wiederum problematisch sind. Mit dieser Veröffentlichung erfolgt eine umfassende, detaillierte Analyse der Verträglichkeitsprüfung. An erster Stelle steht dabei die sorgfältige Auslegung der Vorgaben der FFH-Richtlinie, bei der nicht nur auf Rechtsprechung und Literatur, sondern auch auf die verschiedenen Sprachfassungen der Richtlinie verstärkt zurückgegriffen wird. Auf dieser Auslegung aufbauend wird anschließend die Umsetzung der Verträglichkeitsprüfung ins deutsche Recht untersucht. Grundlage ist dabei das Bundesnaturschutzgesetz in der Fassung, die es durch das BNatSchGNeuregG im Jahr 2002 erhalten hat. Zudem wird ausführlich auf die Frage eingegangen, welche Wirkung die Verträglichkeitsprüfung auf gestufte Planungen hat, was anhand der Bundesverkehrswegeplanung exemplarisch aufgezeigt wird.
Aktualisiert: 2019-12-20
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