Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland

Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland von Link,  Maximilian
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland

Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland von Link,  Maximilian
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland

Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland von Link,  Maximilian
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland

Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland von Link,  Maximilian
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die extraterritoriale Anwendung der antifraud-Vorschriften im US-amerikanischen Kapitalmarktrecht.

Die extraterritoriale Anwendung der antifraud-Vorschriften im US-amerikanischen Kapitalmarktrecht. von Richter,  Johannes
Seit Jahren führt die extraterritoriale Anwendung der US-amerikanischen antifraud-Vorschriften zu Spannungen. Im Jahre 2010 hat sich der US Supreme Court mit der Entscheidung Morrison v. National Australia Bank Ltd. erstmals dieser Problematik angenommen. Die Arbeit diskutiert die Entwicklung der US-amerikanischen Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur vor und nach dieser Entscheidung und untersucht, ob der US Supreme Court für die gewünschte Klarheit gesorgt hat.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die extraterritoriale Anwendung der antifraud-Vorschriften im US-amerikanischen Kapitalmarktrecht.

Die extraterritoriale Anwendung der antifraud-Vorschriften im US-amerikanischen Kapitalmarktrecht. von Richter,  Johannes
Seit Jahren führt die extraterritoriale Anwendung der US-amerikanischen antifraud-Vorschriften zu Spannungen. Im Jahre 2010 hat sich der US Supreme Court mit der Entscheidung Morrison v. National Australia Bank Ltd. erstmals dieser Problematik angenommen. Die Arbeit diskutiert die Entwicklung der US-amerikanischen Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur vor und nach dieser Entscheidung und untersucht, ob der US Supreme Court für die gewünschte Klarheit gesorgt hat.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die extraterritoriale Anwendung der antifraud-Vorschriften im US-amerikanischen Kapitalmarktrecht.

Die extraterritoriale Anwendung der antifraud-Vorschriften im US-amerikanischen Kapitalmarktrecht. von Richter,  Johannes
Seit Jahren führt die extraterritoriale Anwendung der US-amerikanischen antifraud-Vorschriften zu Spannungen. Im Jahre 2010 hat sich der US Supreme Court mit der Entscheidung Morrison v. National Australia Bank Ltd. erstmals dieser Problematik angenommen. Die Arbeit diskutiert die Entwicklung der US-amerikanischen Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur vor und nach dieser Entscheidung und untersucht, ob der US Supreme Court für die gewünschte Klarheit gesorgt hat.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Völkerrechtliche Jurisdiktionsgrundlagen für den Datenschutz im Netz

Völkerrechtliche Jurisdiktionsgrundlagen für den Datenschutz im Netz von Herrmann,  Stefan
Die Allgegenwart des Internets stellt Staaten bei der datenschutzrechtlichen Regulierung vor Herausforderungen. Um einen angemessenen Schutzstandard gewährleisten zu können, sind sie vielfach darauf angewiesen, eigene Rechtsregeln auf grenzüberschreitende Sachverhalte im Netz anzuwenden. Stefan Herrmann untersucht, welche Möglichkeiten die völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Jurisdiktionsprinzipien hierfür bieten und welche Grenzen sie setzen. Im Mittelpunkt stehen dabei neben dem grundlegenden Territorialitätsprinzip das Personalitäts- und Schutzprinzip sowie das Wirkungsprinzip. Letzteres wird insbesondere von der Datenschutzgrundverordnung als vielversprechender Eckpfeiler bei der Bestimmung des räumlichen Anwendungsbereichs der Verordnung herangezogen. Des Weiteren geht der Autor auf denkbare Jurisdiktionskonflikte bei der datenschutzrechtlichen Regulierung im Netz ein und schlägt einen Ansatz zur Lösung der Konflikte vor.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Völkerrechtliche Jurisdiktionsgrundlagen für den Datenschutz im Netz

Völkerrechtliche Jurisdiktionsgrundlagen für den Datenschutz im Netz von Herrmann,  Stefan
Die Allgegenwart des Internets stellt Staaten bei der datenschutzrechtlichen Regulierung vor Herausforderungen. Um einen angemessenen Schutzstandard gewährleisten zu können, sind sie vielfach darauf angewiesen, eigene Rechtsregeln auf grenzüberschreitende Sachverhalte im Netz anzuwenden. Stefan Herrmann untersucht, welche Möglichkeiten die völkergewohnheitsrechtlich anerkannten Jurisdiktionsprinzipien hierfür bieten und welche Grenzen sie setzen. Im Mittelpunkt stehen dabei neben dem grundlegenden Territorialitätsprinzip das Personalitäts- und Schutzprinzip sowie das Wirkungsprinzip. Letzteres wird insbesondere von der Datenschutzgrundverordnung als vielversprechender Eckpfeiler bei der Bestimmung des räumlichen Anwendungsbereichs der Verordnung herangezogen. Des Weiteren geht der Autor auf denkbare Jurisdiktionskonflikte bei der datenschutzrechtlichen Regulierung im Netz ein und schlägt einen Ansatz zur Lösung der Konflikte vor.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland

Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland von Link,  Maximilian
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland

Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland von Link,  Maximilian
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Grenzüberschreitendes Verwaltungshandeln

Grenzüberschreitendes Verwaltungshandeln von Kment,  Martin
Die trennende Wirkung nationaler Grenzen schwindet durch die globale Komplexität vielfältiger Regelungsgegenstände. Der Staat ist angehalten, auf die variantenreich gestalteten grenzüberschreitenden Sachprobleme adäquat zu reagieren. Dabei ist die hoheitliche Aufgabenerfüllung zwangsläufig an einen instrumentellen Rahmen gekoppelt, der auf der Ebene des Verwaltungsrechts in Gestalt bestimmter Handlungsformen zur Verfügung steht. Martin Kment legt dar, wie die klassischen Bauformen des deutschen Verwaltungsrechts für ein grenzüberschreitendes Miteinander und rücksichtsvolles Nebeneinander der Staaten kultiviert werden können, welche Potenziale in ihnen ruhen und wie methodische und dogmatische Hindernisse, die sich bei ihrer grenzüberschreitenden Aktivierung zeigen, zu überwinden sind. Als Pendant zu einer breit geführten governance -Debatte soll so dem klassischen verwaltungsrechtlichen Instrumentarium eine neue Perspektive gegeben werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Die Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit der Unionsgrundrechte bei militärischen Operationen der Europäischen Union

Die Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit der Unionsgrundrechte bei militärischen Operationen der Europäischen Union von Fontaine,  Anna
Die EU ist weltweit in zahlreiche zivile und militärische Missionen involviert. Zumindest seitdem die Grundrechte-Charta der EU (GRC) Rechtsverbindlichkeit erlangt hat, stellt sich die Frage, wer insbesondere bei militärischen Operationen für die Einhaltung von Menschenrechten verantwortlich ist und wie diese Verantwortlichkeit durchgesetzt werden kann. Diese äußerst komplexe Fragestellung, die sowohl völkerrechtliche als auch unionsrechtliche Aspekte betrifft, wird in allen ihren Verästelungen erörtert: die Grundrechtsbindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten im Rahmen der GASP (Art. 51 GRC), die extraterritoriale Anwendbarkeit der GRC, das Problem der ‚Mehrfachbindung‘ (GRC, EMRK und nationale Verfassungen), die rechtliche Durchsetzbarkeit des Grundrechtsschutzes. Die gewonnen Erkenntnisse werden überdies einem Praxistest unterzogen, indem sie auf einen Sachverhalt, der sich während der Atalanta-Operation (Bekämpfung der Piraten vor dem Horn von Afrika) ereignete, angewendet werden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die extraterritoriale Anwendung der antifraud-Vorschriften im US-amerikanischen Kapitalmarktrecht.

Die extraterritoriale Anwendung der antifraud-Vorschriften im US-amerikanischen Kapitalmarktrecht. von Richter,  Johannes
Seit Jahren führt die extraterritoriale Anwendung der US-amerikanischen antifraud-Vorschriften zu Spannungen. Im Jahre 2010 hat sich der US Supreme Court mit der Entscheidung Morrison v. National Australia Bank Ltd. erstmals dieser Problematik angenommen. Die Arbeit diskutiert die Entwicklung der US-amerikanischen Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur vor und nach dieser Entscheidung und untersucht, ob der US Supreme Court für die gewünschte Klarheit gesorgt hat.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Grenzüberschreitendes Verwaltungshandeln

Grenzüberschreitendes Verwaltungshandeln von Kment,  Martin
Die trennende Wirkung nationaler Grenzen schwindet durch die globale Komplexität vielfältiger Regelungsgegenstände. Der Staat ist angehalten, auf die variantenreich gestalteten grenzüberschreitenden Sachprobleme adäquat zu reagieren. Dabei ist die hoheitliche Aufgabenerfüllung zwangsläufig an einen instrumentellen Rahmen gekoppelt, der auf der Ebene des Verwaltungsrechts in Gestalt bestimmter Handlungsformen zur Verfügung steht. Martin Kment legt dar, wie die klassischen Bauformen des deutschen Verwaltungsrechts für ein grenzüberschreitendes Miteinander und rücksichtsvolles Nebeneinander der Staaten kultiviert werden können, welche Potenziale in ihnen ruhen und wie methodische und dogmatische Hindernisse, die sich bei ihrer grenzüberschreitenden Aktivierung zeigen, zu überwinden sind. Als Pendant zu einer breit geführten governance -Debatte soll so dem klassischen verwaltungsrechtlichen Instrumentarium eine neue Perspektive gegeben werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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