Wenn von Corporate Governance die Rede ist, geht es meist um die große Aktiengesellschaft und dort vor allem um die Rollen und das Zusammenwirken der Leitungsorgane. Zunehmend geraten jedoch auch externe Dritte in das Blickfeld, welche mit der Gesellschaft organisationsrechtlich nicht verbunden sind, die aber gleichwohl - etwa als "faktische" Gesellschafter oder Geschäftsführer - gewissen Einfluss auf ihre Geschicke nehmen. Alexander Wilhelm identifiziert die hierdurch hervorgerufenen Konflikte und untersucht, in welchem Umfang die allgemeinen mitglied- und organschaftlichen Verhaltensbindungen des Gesellschaftsrechts zur Problemlösung aktiviert werden können. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse formuliert der Autor erstmals die Grundzüge einer allgemeinen Einbeziehungslehre, deren Regelungsgehalt sodann mit Blick auf Covenant-gesicherte Kreditgeber und institutionelle Stimmrechtsberater im Besonderen erprobt wird. Die vorliegende Arbeit wurde durch DFG-Mittel gefördert.
Aktualisiert: 2022-12-22
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In der wirtschaftlichen Krise der Gesellschaft bewegen sich die Geschäftsführer im Spannungsfeld zwischen dem Ziel, die Krise erfolgreich zu überwinden und der Gefahr, wegen verspäteter Stellung des Insolvenzantrags oder nach Eintritt der Insolvenzreife geleisteter Zahlungen in Anspruch genommen zu werden. Die Untersuchung zeigt auf, unter welchen Voraussetzungen die Geschäftsführer als primäre Adressaten der Haftung unterliegen. Daneben befasst sie sich unter Auswertung praktischer Gesichtspunkte mit der Ausdehnung der Haftung auf weitere Haftungsadressaten, insbesondere faktische Geschäftsführer, Teilnehmer und Gesellschafter führungsloser Gesellschaften. Schließlich nimmt die Untersuchung Stellung zu der Frage der Anwendbarkeit des § 64 GmbHG im Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Strafbarkeit des faktischen GmbH-Geschäftsführers wird in der gerichtlichen Praxis längst anerkannt. Die Arbeit setzt sich mit dieser Rechtsprechung und dem ihr zustimmenden Schrifttum kritisch auseinander. Ausgehend von einer vergleichenden Betrachtung des faktischen Organs im Straf- und Gesellschaftsrecht werden alle bisher vertretenen Begründungsansätze sowie kriminalpolitische Aspekte diskutiert.
Die Arbeit zeigt auf, dass die Strafbarkeit von faktischen Organen mit dem geltenden Recht nicht vereinbar ist und gegen das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot (Art. 103 Abs. 2 GG) verstößt. Die Haftungsausdehnung auf faktische Organe bedarf daher einer Gesetzesänderung. Das faktische Organ soll aus denselben Gründen haften, wie das bestellte Organ. In Anbetracht dieses normativen Gleichstellungsproblems wendet sich die Untersuchung dem Wesen der (Garanten-) Sonderdelikte zu und liefert dogmatisch fundierte und zugleich präzise Formulierungsvorschläge für eine gesetzliche Regelung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2019-09-04
Autor:
Franz Althuber,
Thomas Bieber,
Rainer Brandl,
Johann Fischerlehner,
Verena Heffermann,
Daniel Kocab,
Birgitt U. Koran,
Michael Kotschnigg,
Johannes Lehner,
Sibylle Novak,
Erik Pinetz,
Christoph Ritz,
Florian Schuhmacher,
Daniela Steffl,
Michael Tanzer,
Caroline Toifl,
Benjamin Twardosz,
Peter Unger,
Daniel Varro,
Clemens Völkl
Die Strafbarkeit des faktischen GmbH-Geschäftsführers wird in der gerichtlichen Praxis längst anerkannt. Die Arbeit setzt sich mit dieser Rechtsprechung und dem ihr zustimmenden Schrifttum kritisch auseinander. Ausgehend von einer vergleichenden Betrachtung des faktischen Organs im Straf- und Gesellschaftsrecht werden alle bisher vertretenen Begründungsansätze sowie kriminalpolitische Aspekte diskutiert.
Die Arbeit zeigt auf, dass die Strafbarkeit von faktischen Organen mit dem geltenden Recht nicht vereinbar ist und gegen das strafrechtliche Bestimmtheitsgebot (Art. 103 Abs. 2 GG) verstößt. Die Haftungsausdehnung auf faktische Organe bedarf daher einer Gesetzesänderung. Das faktische Organ soll aus denselben Gründen haften, wie das bestellte Organ. In Anbetracht dieses normativen Gleichstellungsproblems wendet sich die Untersuchung dem Wesen der (Garanten-) Sonderdelikte zu und liefert dogmatisch fundierte und zugleich präzise Formulierungsvorschläge für eine gesetzliche Regelung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Wenn von Corporate Governance die Rede ist, geht es meist um die große Aktiengesellschaft und dort vor allem um die Rollen und das Zusammenwirken der Leitungsorgane. Zunehmend geraten jedoch auch externe Dritte in das Blickfeld, welche mit der Gesellschaft organisationsrechtlich nicht verbunden sind, die aber gleichwohl - etwa als "faktische" Gesellschafter oder Geschäftsführer - gewissen Einfluss auf ihre Geschicke nehmen. Alexander Wilhelm identifiziert die hierdurch hervorgerufenen Konflikte und untersucht, in welchem Umfang die allgemeinen mitglied- und organschaftlichen Verhaltensbindungen des Gesellschaftsrechts zur Problemlösung aktiviert werden können. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse formuliert der Autor erstmals die Grundzüge einer allgemeinen Einbeziehungslehre, deren Regelungsgehalt sodann mit Blick auf Covenant-gesicherte Kreditgeber und institutionelle Stimmrechtsberater im Besonderen erprobt wird. Die vorliegende Arbeit wurde durch DFG-Mittel gefördert.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2021-12-14
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Aktualisiert: 2019-04-29
Autor:
Franz Althuber,
Thomas Bieber,
Rainer Brandl,
Johann Fischerlehner,
Verena Heffermann,
Daniel Kocab,
Birgitt U. Koran,
Michael Kotschnigg,
Johannes Lehner,
Sibylle Novak,
Alexander Petsche,
Erik Pinetz,
Christoph Ritz,
Florian Schuhmacher,
Daniela Steffl,
Michael Tanzer,
Caroline Toifl,
Benjamin Twardosz,
Peter Unger,
Daniel Varro,
Clemens Völkl
Die Insolvenzantragspflicht nach § 64 GmbHG, 92 AktG trifft den Geschäftsführer der GmbH bzw. den Vorstand der AG. Der Gleichlauf von Geschäftsführungskompetenz und Insolvenzantragspflicht kann jedoch gestört sein, wenn sich die Geschäftsführung tatsächlich auf andere als die zum Geschäftsführungsorgan bestellten Personen verlagert, z.B. bei Strohmann-Konstellationen, bei einflussreichen Kreditgebern, im faktischen Konzern etc. Nicht jede Konstellation lässt sich unter den Begriff des Geschäftsführers bzw. Vorstands subsumieren. Nach Ansicht der Verfasserin sind faktische Organe, die nicht selbst nach außen in Erscheinung treten, sondern sich zur Außenwirkung der bestellten Geschäftsführer «bedienen» (engl. «shadow director»), nicht unmittelbare Adressaten der §§ 64 GmbHG, 92 AktG. Die Verfasserin schlägt vor, diese Lücke im Schutz vor der Fortführung insolventer Gesellschaften durch eine Erweiterung der Insolvenzantragspflicht auf solche Schattendirektoren de lege ferenda zu schließen.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Der Autor befasst sich mit der zivilrechtlichen Haftung und der strafrechtlichen Verantwortung des GmbH-Geschäftsführers bei Weiterführung eines insolventen Unternehmens, wobei ein Insolvenzantrag nicht gestellt wird. Zunächst werden die Insolvenzgründe der Zahlungsunfähigkeit, der drohenden Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung erklärt, um sich dann der Stellung eines Insolvenzantrages zu widmen. Dabei wird besonderen Wert auf die Rechtsfigur des faktischen Geschäftsführers gelegt, woran sich die Frage anschließt, ob ein solcher "Geschäftsführer" der Insolvenzantragspflicht unterliegt. Im Hauptteil dieses Werkes werden ausgewählte Fragen im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung und der strafrechtlichen Verantwortlichkeit diskutiert. So wird unter anderem sowohl die Haftung des Geschäftsführers gegenüber den Gesellschaftsgläubigern (Alt- und Neugläubigern) behandelt, als auch die Ersatzpflicht des Geschäftsführers gegenüber der Gesellschaft für Zahlungen nach Insolvenzreife. Besonders intensiv - im Rahmen der zivilrechtlichen Haftung - wird sich mit der Frage beschäftigt, ob Sozialabgaben nach Insolvenzreife abzuführen sind. Bei der strafrechtlichen Verantwortung wird sich im Anschluss an die Frage, ob es überhaupt einer strafrechtlichen Sanktionierung wegen Insolvenzverschleppung bedarf, unter anderem damit befasst, ob die Insolvenzgründe der Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung im Strafrecht streng akzessorisch zu ihrem zivilrechtlichen Begriffsverständnis sind und wann ein faktischer Geschäftsführer sich strafrechtlich wegen Insolvenzverschleppung verantwortlich macht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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