Dieses Buch bietet eine kompakte Darstellung des deutschen Telekommunikationsrechts. Ausgangspunkt sind die technischen und ökonomischen Grundlagen des Telekommunikationssektors. Vor dem Hintergrund der unions- und verfassungsrechtlichen Vorgaben werden anschließend die einzelnen Regelungsbereiche des Telekommunikationsrechts sowie die institutionellen und verfahrensmäßigen Rahmenbedingungen erläutert.
Gegenüber der Erstauflage wird die mittlerweile ergangene Rechtsprechung zu den Vorschriften des Telekommunikationsrechts umfassend ausgewertet und dargestellt. Inhaltlich werden insbesondere auch die Änderungen des Rechtsrahmens im Zuge der großen Novelle des TelekommunikationsgeSetzes im Jahr 2012 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Dieses Buch bietet eine kompakte Darstellung des deutschen Telekommunikationsrechts. Ausgangspunkt sind die technischen und ökonomischen Grundlagen des Telekommunikationssektors. Vor dem Hintergrund der unions- und verfassungsrechtlichen Vorgaben werden anschließend die einzelnen Regelungsbereiche des Telekommunikationsrechts sowie die institutionellen und verfahrensmäßigen Rahmenbedingungen erläutert.
Gegenüber der Erstauflage wird die mittlerweile ergangene Rechtsprechung zu den Vorschriften des Telekommunikationsrechts umfassend ausgewertet und dargestellt. Inhaltlich werden insbesondere auch die Änderungen des Rechtsrahmens im Zuge der großen Novelle des TelekommunikationsgeSetzes im Jahr 2012 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Dieses Buch bietet eine kompakte Darstellung des deutschen Telekommunikationsrechts. Ausgangspunkt sind die technischen und ökonomischen Grundlagen des Telekommunikationssektors. Vor dem Hintergrund der unions- und verfassungsrechtlichen Vorgaben werden anschließend die einzelnen Regelungsbereiche des Telekommunikationsrechts sowie die institutionellen und verfahrensmäßigen Rahmenbedingungen erläutert.
Gegenüber der Erstauflage wird die mittlerweile ergangene Rechtsprechung zu den Vorschriften des Telekommunikationsrechts umfassend ausgewertet und dargestellt. Inhaltlich werden insbesondere auch die Änderungen des Rechtsrahmens im Zuge der großen Novelle des TelekommunikationsgeSetzes im Jahr 2012 berücksichtigt.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen gerecht werdende Frequenzallokation sicherzustellen. Der Gesetzgeber hat der BNetzA in diesem Zusammenhang einen Planungsauftrag erteilt und damit verbunden ein (un-) gewisses Maß planerischer Gestaltungsfreiheit eingeräumt. Die BNetzA agiert im Zusammenhang mit dieser Gestaltungsfreiheit mittels "Konzeptioneller Frequenzplanung". Für den Frequenzbereich um 900 MHz hat die BNetzA auf der Grundlage des sog. "GSM-Konzeptes" Frequenzblöcke in den Markt für öffentlichen Mobilfunk verteilt. Das Frequenzplanungsrecht ist - im Gegensatz etwa zum Bauplanungsrecht - weder durch den Gesetzgeber noch durch die Rechtsprechung vollends durchdrungen. Es fehlt deshalb im Frequenzplanungsrecht - wie im Planungsrecht überhaupt - an einer gefestigten dogmatischen Grundlage. Deshalb ist es keinesfalls evident, dass sich die Behörde im Falle des GSM-Konzepts im Lichte des Gesetzesvorbehalts aus Art. 20 Abs. 3 GG einer zulässige Handlungsformen bedient. Zwischen dem Bedürfnis nach bedarfsgerechter Frequenzzuteilung und (verfassungs-) rechtlicher Beschränkung planerischer Gestaltungsfreiheit erörtert der Autor kritisch Bindungs- und Außenwirkung des GSM-Konzepts und setzt diese Erwägungen in einen grundrechtlichen Kontext. Die Rückschlüsse, die insoweit auf einen Gesetzesvorbehalt aus Art. 20 Abs. 3 GG gezogen werden müssen, führen zur Diskussion möglicher Ermächtigungsgrundlagen für das GSM-Konzept. Die wenig detaillierten gesetzlichen Regelungen der Frequenzordnung enthalten hierzu kaum Anhaltspunkte, so dass sich das Problem der Rechtswidrigkeit des GSM-Konzeptes - allein aus formalen Gesichtspunkten - stellt. Der Autor zeigt schließlich einen prozeduralen Weg auf, um dieses Ergebnis praktisch fruchtbar machen zu können.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Das Telekommunikationsgesetz bildet den Mittelpunkt der staatlichen Ordnung für die Informationsgesellschaft. Zugleich ist es ein Muster moderner Regulierung im Wirtschaftsverwaltungsrecht. Es regelt alle Aspekte der Erbringung und Nutzung von Telekommunikations-Leistungen: Lizensierung, Zusammenschaltung und offener Netzzugang Kundenschutz und Telefonnummernvergabe Frequenzordnung und Entgeltregulierung Wegerechte, Datenschutz und staatliche Fernmeldeüberwachung Kommentiert wird auch das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG), das Produktrecht der Telekommunikation. Eine Kommentierung aus einem Guss: Das gesamte deutsche Telekommunikationsrecht wird in einem einheitlichen Gesamtkonzept erläutert, theoretisch fundiert und praxisnah zugleich. Die Autoren berücksichtigen umfassend die Regulierungs- und gerichtliche Entscheidungspraxis (wie UMTS-Lizenzierung, Zusammenschaltungs-Preisregulierung und Entscheidungen zur Internet-Flatrate) sowie die verwaltungs- und europarechtlichen Grundlagen. Für die Entwicklung der Informationsgesellschaft und für die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands kommt der Telekommunikation eine Schlüsselposition zu. Zugleich ist das Telekommunikationsrecht eines der dynamischen Rechtsgebiete des europäischen und deutschen Wirtschaftsverwaltungsrechts.
Aktualisiert: 2023-03-27
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