Die meisten der heutigen Staaten sind in irgendeiner Form durch föderale Strukturen gekennzeichnet, wobei die gesellschaftlichen Funktionsbedingungen von föderalen Systemen in einem ständigen Wandel begriffen sind. Dadurch wurde sowohl in der Politik- als auch in der Geschichtswissenschaft ein neues Interesse hieran geweckt. Das Deutsche Kaiserreich, die Habsburger Doppelmonarchie und die Europäische Union zählen hierbei zu den prägnantesten föderalen Gebilden der Neuzeit.
Der vorliegende Band bietet größtenteils erste Forschungsergebnisse, die in zwei laufenden DFG-Projekten zum Föderalismus gewonnen wurden – und zwar zum einen an der Ludwig-Maximilians-Universität München zur Habsburger Doppelmonarchie und zum anderen an der Universität Siegen zum Deutschen Kaiserreich. Weitere Beiträge behandeln den Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland und in der Europäischen Union. Dabei werden sowohl synchron-vergleichende als auch diachron-vergleichende Perspektiven verfolgt und neben historisch-hermeneutischen Methoden der Geschichtswissenschaft auch systematisch-theoretische Methoden der Politikwissenschaft angewandt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die meisten der heutigen Staaten sind in irgendeiner Form durch föderale Strukturen gekennzeichnet, wobei die gesellschaftlichen Funktionsbedingungen von föderalen Systemen in einem ständigen Wandel begriffen sind. Dadurch wurde sowohl in der Politik- als auch in der Geschichtswissenschaft ein neues Interesse hieran geweckt. Das Deutsche Kaiserreich, die Habsburger Doppelmonarchie und die Europäische Union zählen hierbei zu den prägnantesten föderalen Gebilden der Neuzeit.
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Die meisten der heutigen Staaten sind in irgendeiner Form durch föderale Strukturen gekennzeichnet, wobei die gesellschaftlichen Funktionsbedingungen von föderalen Systemen in einem ständigen Wandel begriffen sind. Dadurch wurde sowohl in der Politik- als auch in der Geschichtswissenschaft ein neues Interesse hieran geweckt. Das Deutsche Kaiserreich, die Habsburger Doppelmonarchie und die Europäische Union zählen hierbei zu den prägnantesten föderalen Gebilden der Neuzeit.
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zur Abgabenordnung den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Das ist einzigartig! Permanente Kommentierung der Entwicklungen in Rechtsprechung, Verwaltung und Literatur. Praxisorientiert aufbereitet gewährleistet der Online-Kommentar zum Gewerbesteuergesetz den schnellen und digitalen Zugriff auf relevante Kommentierungspassagen.
Aktualisiert: 2022-11-02
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Neben Industrie, Haushalt und Verkehr war der Sektor "Gewerbe, Handel, Dienstleistungen" lange nur ein Restglied in der deutschen Energiebilanz. Doch mit über 80 % aller Arbeitsplätze ist er ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Die Autoren beleuchten seit nunmehr 20 Jahren den Sektor detailliert und branchenspezifisch mittels Betriebsbefragungen - informativ für die Wirtschaft und zugleich Basis für eine Politik zur Steigerung der Energieeffizienz.
Aktualisiert: 2022-12-14
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Der Verfasser beschäftigt sich mit der Frage, ob das derzeitige institutionelle Gefüge der EU ausreichend ist, eine Kompensation der mit der europäischen Integration einhergegangenen Beschneidung der Kompetenzen der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften zu ermöglichen. Nach einer Untersuchung der Gebietskörperschaften der Mitgliedstaaten der EU werden die derzeit bestehenden unmittelbaren und mittelbaren Einwirkungsmöglichkeiten der Gebietskörperschaften auf den europäischen Entscheidungsprozess dargestellt. Zwar sind die Gebietskörperschaften unmittelbar am Entscheidungsprozess der EU durch den Ausschuss der Regionen beteiligt, jedoch bewirken dessen Rechte nicht eine vollständige Kompensation. Ein begrenzter Ausgleich findet durch die mediatisierte Einbindung der Gebietskörperschaften über die Mitgliedstaaten und durch die tatsächliche Einflussnahme auf die europäischen Entscheidungsprozesse statt. Der Autor kommt nach der Abwägung von verschiedenen Optimierungsansätzen zu dem Ergebnis, dass eine doppelte Stärkung des Ausschusses der Regionen zur Optimierung der regionalen und lokalen Einbindung im europäischen Entscheidungsprozess unverzichtbar ist.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die kontrovers geführte Diskussion um die Anwendung konzernrechtlicher Regelungen auf öffentliche Unternehmen und die Gebietskörperschaften als ihre Träger bewegt sich weitgehend auf dem vertrauten Gelände der Aussenseiterschutzproblematik. Im Mittelpunkt der vorliegenden Studie steht demgegenüber die Herausarbeitung konzernintegrativer Leitungsfunktionen, um sie mit der Instrumentalthese zu konfrontieren, die die Aufgaben öffentlicher Unternehmen als Fortsetzung der Politik des Trägers begreift.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aktualisiert: 2023-01-30
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Dieser Band dokumentiert das bisher weniger beachtete verfassungs- und staatstheoretische, geschichtlich und sozialwissenschaftlich begründete Rechtsverständnis von Hugo Preuß. Mit Einbeziehung der monographischen Werke, die als Nachdrucke verfügbar sind, wird Preuß' Lehre dargestellt und erläutert. Auch unter Einfluss Otto von Gierkes entbrennt ein älterer Methoden- und Richtungsstreit um Themen wie die Bedeutung des Völkerrechts, die Souveränitätslehre, die Stellung der obersten Staatsorgane, die Deutung der kommunalen, insbesondere der städtischen Ebene, und damit um Fragen des Kommunalrechts und des öffentlichen Dienstrechts. Daraus folgt die Reformbedürftigkeit der bestehenden Verwaltungsstrukturen. Die hier dokumentierten Schriften sind für das konkrete verfassungspolitische Wirken von 1918/19 weithin bestimmend und damit zu einer Grundlage heutiger Verfassungsstaatlichkeit geworden.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Das politische Wirken von Hugo Preuß beruht auf einem verfassungs- und staatstheoretischen, geschichtlichen und sozialwissenschaftlichen Rechtsverständnis, das seine gesamte berufliche Tätigkeit bestimmt hat. Dieses Konzept wird erstmals in Band 2 seiner Gesammelten Schriften dokumentiert: Keine der hier herausgegebenen Schriften ist im mehrfach nachgedruckten Sammelband "Staat, Recht und Freiheit" (Tübingen 1926) enthalten. Unter Einbeziehung der monographischen Werke, die als Nachdrucke verfügbar sind, wird Preuß' Lehre dargestellt und erläutert. Sie zeigt eine Überlagerung, Konkretisierung und Fortbildung der politischen Position durch den Einfluss Otto von Gierkes, weist zugleich aber auch eine eigenständige Weiterbildung auf. Im Gegensatz zur von Paul Laband beherrschten staatsrechtlichen Dogmatik gewinnt dadurch, lange vor der Weimarer Kontroverse, ein älterer Methoden- und Richtungsstreit Konturen. Er betrifft eine Neubewertung des internationalen Rechts, die Souveränitätslehre, die Stellung der obersten Staatsorgane, die Deutung der kommunalen, insbesondere der städtischen Ebene der öffentlichen Gewalt und damit wichtige Aspekte des Verwaltungsrechts, namentlich des Kommunalrechts und des öffentlichen Dienstrechts. Daraus folgt die Reformbedürftigkeit der damals bestehenden Verwaltungsstrukturen. Insgesamt entfalten die im vorliegenden Band dokumentierten Schriften ein Programm, das für das konkrete verfassungspolitische Wirken von 1918/19 weithin bestimmend geworden ist und damit eine Grundlage heutiger Verfassungsstaatlichkeit darstellt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Bis heute hat Hugo Preuß in unserer Verfassungs- und Demokratiegeschichte den Platz noch nicht gefunden, der ihm neben Otto von Gierke, Georg Jellinek, Max Weber und Hans Kelsen zukommt. Das Scheitern der Republik von Weimar, deren Verfassung auf seinem Entwurf beruhte, hat sein Lebenswerk überschattet. Es ist an der Zeit, ihn als bedeutenden demokratischen Gelehrten, als Staats- und Verwaltungsjuristen, als Verfassungshistoriker, Politikwissenschaftler, Kommunalpolitiker, Publizisten und Politiker unseres Landes wahrzunehmen und sein umfassendes, weithin unbekanntes Werk ernsthaft zu diskutieren. Seine Gesammelten Schriften, die mit Unterstützung des Deutschen Bundestages veröffentlicht werden, dokumentieren einen 40-jährigen Kampf, um im letzten Moment noch eine Anpassung unserer Verfassung an die westeuropäischen Entwicklungen möglich zu machen. Das ist, historisch verspätet, erst nach großen Katastrophen gelungen.
Aktualisiert: 2020-01-24
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Im öffentlichen Rechnungswesen wird mit der Einführung der doppelten Buchführung (Doppik) auf der Grundlage des deutschen Handelsgesetzbuches (HGB) derzeit ein Paradigmenwechsel vollzogen. Parallel zur Überführung der Gebietskörperschaften von der rein zahlungsorientierten zu der ressourcenverbrauchsorientierten Rechnungslegung nehmen auch im öffentlichen Sektor Internationalisierungstendenzen zu. Bedeutsam für den Geltungsbereich der öffentlichen Kernverwaltungen ist hierbei das Standardsetzungsprojekt der „International Public Sector Accounting Standards“ (IPSAS) als Empfehlung zur weltweit einheitlichen Ausgestaltung des öffentlichen Rechnungswesens. Forschungsziel der vorliegenden Diplomarbeit ist es, ausgewählte Bilanzierungsprobleme der kommunalen Praxis mittels internationaler Rechnungslegungsstandards zu lösen. Neben den IPSAS finden hier - gemäß Willen des „International Public Sector Accounting Standards Boards“ (IPSASB) - auch die erwerbswirtschaftlichen „International Financial Reporting Standards“ (IAS / IFRS) als sog. Auffangvorschriften Berücksichtigung. Dabei liegt das konkrete Erkenntnisinteresse darin, die informatorischen Auswirkungen, die eine verpflichtende Einführung der genannten Standards in ihrem derzeitigen Entwicklungsstand auf die Bilanz von Städten und Gemeinden hätte, aufzuzeigen. Als Ausgangspunkt zur Beurteilung der Lösungen nach IPSAS (respektive IFRS) werden dabei die kommunalen Lösungen auf Basis des HGB als Vergleichsmodell herangezogen. Theoretisches Fundament der Analyse bilden die spezifischen Zwecke öffentlicher Rechnungslegung und ferner auch die Grundsätze ordnungsmäßiger öffentlicher Buchführung (GoöB), welche erstmalig in einem umfassenden Katalog zusammengetragen werden. Die Diplomarbeit soll dazu führen, dass das Konzept der IPSAS - unter kritischer Beachtung aller (noch) bestehenden Schwächen - als nächster Reformschritt für die kommunale Rechnungslegung in Deutschland wahrgenommen und verstanden wird.
Aktualisiert: 2018-07-12
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Die letzte umfassende kommunale Gebietsreform in Niedersachsen wurde in den 1970er Jahren durchgeführt. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen infolge der Bevölkerungsentwicklung, der Möglichkeiten der Informations- und Kommunikationstechnologie sowie der schwierigen Lage der öffentlichen Haushalte erheblich verändert. Spätestens seit der Jahrtausendwende ist daher auch der Gebietszuschnitt der Kommunen in Niedersachsen in der politischen Diskussion. Das gilt auch für den Landkreis Helmstedt und die kreisfreie Stadt Wolfsburg. Die Autoren haben im Auftrag dieser beiden Gebietskörperschaften ein Gutachten erstattet, das Handlungsoptionen für einen Zusammenschluss zwischen Landkreis und kreisfreier Stadt aufzeigt und diese verfassungsrechtlich beurteilt. Der vorliegende Band dokumentiert eine für die Drucklegung geringfügig geänderte Fassung dieses Gutachtens.
Aktualisiert: 2022-01-20
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