Aktualisiert: 2023-07-03
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„Europäisierung“ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik?
Schlüsselwort: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP
„Europäisierung“ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik?
Der Nexus von innerer und äußerer Sicherheit
Neuartige Sicherheitsbedrohungen wie Cyberangriffe, moderne Piraterie, internationaler Terrorismus und Menschenschmuggel setzen die klassische Trennung von innerer und äußerer Sicherheit unter Druck. Dabei stellt das als "Sicherheitsnexus" bezeichnete Verschwimmen der Sicherheitssphären die Kompetenzverteilung bei der Gefahrenabwehr auch innerhalb der EU vor besondere Herausforderungen. Die Unterscheidung von Innerem, Verteidigung und Außenpolitik bestimmt das Maß von demokratischer Rückkopplung und Rechtsschutzmöglichkeiten. Moritz Thörner systematisiert die EU-Maßnahmen zur Bekämpfung moderner Bedrohungen, kritisiert die bisherige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und arbeitet die entscheidende Frage der Handhabung des zentralen Trennungsgebotes nach Art. 40 EUV heraus. Anschließend unterbreitet er einen umfangreichen Lösungsansatz.
Aktualisiert: 2022-05-12
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Der Nexus von innerer und äußerer Sicherheit
Neuartige Sicherheitsbedrohungen wie Cyberangriffe, moderne Piraterie, internationaler Terrorismus und Menschenschmuggel setzen die klassische Trennung von innerer und äußerer Sicherheit unter Druck. Dabei stellt das als "Sicherheitsnexus" bezeichnete Verschwimmen der Sicherheitssphären die Kompetenzverteilung bei der Gefahrenabwehr auch innerhalb der EU vor besondere Herausforderungen. Die Unterscheidung von Innerem, Verteidigung und Außenpolitik bestimmt das Maß von demokratischer Rückkopplung und Rechtsschutzmöglichkeiten. Moritz Thörner systematisiert die EU-Maßnahmen zur Bekämpfung moderner Bedrohungen, kritisiert die bisherige Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und arbeitet die entscheidende Frage der Handhabung des zentralen Trennungsgebotes nach Art. 40 EUV heraus. Anschließend unterbreitet er einen umfangreichen Lösungsansatz.
Aktualisiert: 2022-04-30
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„Europäisierung“ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik?
Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Die Gemeinsame Verteidigungspolitik der Europäische Union – ein Thema, das viel Potential aufweist, aber auch viele Fragen aufwirft: was ist der Inhalt einer europäischen Verteidigungspolitik und wo sind ihre Grenzen? Hinzu kommen die Unklarheiten aufgrund der im Artikel 42 Absatz 2 EUV erwähnten Evolutivklausel. Diese schafft die Möglichkeit einer gemeinsamen Verteidigung. Was die gemeinsame Verteidigung umfasst und beinhaltet, ist aber mindestens so fraglich, wie die Reichweite der Verteidigungspolitik. Feststeht, dass in den letzten Jahren, nach langer Zeit der Stagnation in diesem Rechtsbereich, eine neue Dynamik im Vormarsch ist. Sie bestimmt das außenpolitische Handeln der Union. Und äußert sich unter anderem in der Entstehung einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit. Allerdings führen diese jüngsten Entwicklungen zu weiteren Rechtsfragen. In dem Buch „Neue Perspektiven der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, werden nicht nur die Grundlagen der GASP verständlich erklärt, sondern auch komplizierte Aspekte der GSVP erörtert. Die neuen Entwicklungen, wie European Defence Fund, Ständige Strukturierte Zusammenarbeit und Coordinated Annual Review on Defence werden dem Leser/ der Leserin ausführlich nähergebracht und deren Bedeutung analysiert. Spannend sind auch die Erläuterungen zu viel diskutierten Themen, wie die Schaffung eines gemeinsamen militärischen Hauptquartieres, der Beistandsklausel unter den Mitgliedstaaten und der Durchführung von Operationen der EU. Es werden die Meinungen unterschiedlichster Experten eingebracht und miteinander verglichen. Überdies gelingt es dem Autor, die Hintergründe der neuen Dynamik darzustellen und ihnen auf den Grund zu gehen. So werden unter anderem die Bedeutung des Solidaritätsgedankens, aber auch die Auswirkungen des außenpolitischen Handelns des US-Amerikanischen Präsidenten Donald Trumps in dem Werk erwähnt. Nicht zuletzt werden die möglichen Perspektiven einer zukünftigen GSVP behandelt, wobei sogar das strittige Thema einer EU-Armee zur Sprache kommt. Welche vertraglichen Voraussetzungen hierfür oder für andere mögliche Entwicklungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik benötigt würden, wird in dem letzten Kapitel des Werkses analytisch zusammengefasst.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Rolle der EU-Außenpolitik im Kosovo (1989-2010)
Der Kosovo ist das letzte Land, das nach dem Zerfall Jugoslawiens unabhängig wurde. Im Vergleich zu den anderen jugoslawischen Republiken dauerte der Prozess der Unabhängigkeit des Kosovo länger. Seit Ende der 1990er Jahre nahm die EU ein immer präsenteres Engagement in der Balkanregion wahr. Das Buch beschreibt die einzelnen Phasen dieses Engagements bis ins Jahr 2010.
Aktualisiert: 2020-09-01
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„Europäisierung“ der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik?
Die Rolle der EU-Außenpolitik im Kosovo (1989-2010)
Der Kosovo ist das letzte Land, das nach dem Zerfall Jugoslawiens unabhängig wurde. Im Vergleich zu den anderen jugoslawischen Republiken dauerte der Prozess der Unabhängigkeit des Kosovo länger. Seit Ende der 1990er Jahre nahm die EU ein immer präsenteres Engagement in der Balkanregion wahr. Das Buch beschreibt die einzelnen Phasen dieses Engagements bis ins Jahr 2010.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Türkei ante portas – Der Beitritt der Türkei zur Europäischen Union
Seit 2005 führt die EU mit der Türkei Beitrittsverhandlungen. Bis heute gibt es eine kontroverse Diskussion über ihre «Europatauglichkeit» und die Aufnahmefähigkeit der Union. Die Studie liefert einen Beitrag für die außen-, sicherheits-, und verteidigungspolitische Dimension. Die EU spielt in diesem Politikbereich mittlerweile eine weltpolitische Rolle, hat aber eine andere außenpolitische Kultur als die Türkei, was Konflikte erzeugt. Europäisierungsprozesse werden jedoch weiter zur Annäherung zwischen Brüssel und Ankara führen. Auf Basis dieser These analysiert der Autor die Auswirkungen der möglichen türkischen Mitgliedschaft auf Entscheidungen, Machtgefüge und Kapazitäten der EU. Fallbeispiele untermauern die Ergebnisse empirisch: Welche Rolle spielt Ankara im Verhältnis zwischen EU und NATO? Eine verbesserte EU-NATO-Kooperation, die Beschleunigung der sicherheitspolitischen Autonomie der EU oder gar die Verschärfung der transatlantischen Rivalität sind mögliche Entwicklungen. Zudem werden Chancen, Potentiale und Risiken eines EU-Beitritts der Türkei für die Krisenregionen Naher Osten und Südkaukasus betrachtet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Bücher zum Thema Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik GASP
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