Aktualisiert: 2023-07-03
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Wettbewerbs-Lexikon
Schlüsselwort: Generalklausel
Wettbewerbs-Lexikon
Storkebaum-Kraft Warenzeichengesetz
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Anerkennungszuständigkeit zwischen Spiegelbildgrundsatz und Generalklausel
Die deutsche Anerkennungszuständigkeitsregel in rechtsvergleichender, rechtshistorischer und rechtspolitischer Sicht
Aktualisiert: 2023-07-01
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Anerkennungszuständigkeit zwischen Spiegelbildgrundsatz und Generalklausel
Die deutsche Anerkennungszuständigkeitsregel in rechtsvergleichender, rechtshistorischer und rechtspolitischer Sicht
Aktualisiert: 2023-07-01
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Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht
Die vollständig überarbeitete Neuauflage dieses bewährten Lehrbuchs vermittelt das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht, den Verwaltungszwang sowie die damit zusammenhängenden Bereiche des Rechtsschutzes und des Schadensersatz- und Entschädigungsrechts. Im Anschluss an die Behandlung der polizeilichen Standardmaßnahmen werden auch die jeweils entsprechenden Normen des Strafverfahrensrechts angesprochen. Neben die wissenschaftlich analysierende Darstellung der Rechtsnormen, ergänzt durch didaktisch aufbereitete Aufbau- und Prüfungsschemata, treten ausformulierte Bescheidbeispiele und Hinweise auf typische Bearbeitungsprobleme. Das Buch berücksichtigt zu allen angesprochenen Bereichen das Recht aller Bundesländer.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht
Die vollständig überarbeitete Neuauflage dieses bewährten Lehrbuchs vermittelt das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht, den Verwaltungszwang sowie die damit zusammenhängenden Bereiche des Rechtsschutzes und des Schadensersatz- und Entschädigungsrechts. Im Anschluss an die Behandlung der polizeilichen Standardmaßnahmen werden auch die jeweils entsprechenden Normen des Strafverfahrensrechts angesprochen. Neben die wissenschaftlich analysierende Darstellung der Rechtsnormen, ergänzt durch didaktisch aufbereitete Aufbau- und Prüfungsschemata, treten ausformulierte Bescheidbeispiele und Hinweise auf typische Bearbeitungsprobleme. Das Buch berücksichtigt zu allen angesprochenen Bereichen das Recht aller Bundesländer.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht
Die vollständig überarbeitete Neuauflage dieses bewährten Lehrbuchs vermittelt das allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht, den Verwaltungszwang sowie die damit zusammenhängenden Bereiche des Rechtsschutzes und des Schadensersatz- und Entschädigungsrechts. Im Anschluss an die Behandlung der polizeilichen Standardmaßnahmen werden auch die jeweils entsprechenden Normen des Strafverfahrensrechts angesprochen. Neben die wissenschaftlich analysierende Darstellung der Rechtsnormen, ergänzt durch didaktisch aufbereitete Aufbau- und Prüfungsschemata, treten ausformulierte Bescheidbeispiele und Hinweise auf typische Bearbeitungsprobleme. Das Buch berücksichtigt zu allen angesprochenen Bereichen das Recht aller Bundesländer.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Konkretisierung der deliktsrechtlichen Generalklauseln
Vom Scheitern der traditionellen deliktsrechtlichen Dogmatik und möglichen Alternativen
Aktualisiert: 2023-06-28
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Der verfassungsrechtlich geforderte Mindestkündigungsschutz im Arbeitsverhältnis.
Die Autorin geht der Frage nach, ob und in welchem Umfang auch für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis nicht in den Anwendungsbereich des KSchG fällt, ein Schutz vor arbeitgeberseitigen Kündigungen bestehen muß.
Für die Notwendigkeit eines solchen Mindestkündigungsschutzes wird die Schutzpflicht aus Art. 12 Abs. 1 GG fruchtbar gemacht; seine inhaltliche Reichweite wird anhand einer schutzpflichtenkonformen Konkretisierung der §§ 138 Abs. 1, 242 BGB bestimmt. Dabei werden die methodischen Grundlagen der Konkretisierung beleuchtet und – im Gegensatz zu den bereits vorhandenen einschlägigen Untersuchungen – nicht verfassungsrechtliche Vorgaben in Gestalt der Ausführungen des BVerfG in seinem Beschluß zur Kleinbetriebsklausel vom 27.1.1998, sondern die im besonderen Kündigungsschutz des einfachen Rechts liegenden gesetzgeberischen Wertentscheidungen als Konkretisierungsmaterial herangezogen. Der auf diese Weise entwickelte Kündigungsschutz wird sodann daraufhin überprüft, ob er mit den Vorgaben des KSchG, mit der Berufsfreiheit des Arbeitgebers sowie der Arbeitsplatzfreiheit der Arbeitsuchenden vereinbar ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Treu und Glauben und Effizienz.
Die Rechtsprechung bedient sich seit einiger Zeit bewusst des Effizienzkriteriums, um Entscheidungen auch im Anwendungsbereich von Generalklauseln zu treffen. Dieser Weg ist ihr jedoch versperrt. Denn eine Anleitung der Entscheidung durch das Effizienzprinzip, die mehr ist als eine ergänzende Erwägung, hindert die Funktion der Generalklausel, den Einzelfall zu berücksichtigen. Sie schließt auch die Abwägung mit anderen Prinzipien aus, die die Struktur der Generalklausel fordert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Konkretisierung von Generalklauseln im europäischen Privatrecht
Wenig andere Rechtsgebiete unterliegen einer derart dynamischen Entwicklung wie das europäische Privatrecht. Die systematische Durchdringung der gemeinschaftlichen Privatrechtsangleichung ist mittlerweile zentraler Gegenstand des wissenschaftlichen Dialogs. In diesem Zusammenhang beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Konkretisierung von Generalklauseln. Der Autor entwickelt systematische Lösungsansätze für die beiden grundlegenden Fragen nach den Kriterien zur Verteilung der Kompetenz zur Konkretisierung von Generalklauseln einerseits und den allgemeinen inhaltlichen Vorgaben des europäischen Privatrechts für die Konkretisierung andererseits. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten der jeweiligen Rechtsbereiche werden die erarbeiteten Kriterien und Maßstäbe sodann auf vier Generalklauseln angewendet. Hierbei handelt es sich um „Unlautere Geschäftspraktiken“ aus der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, die „Verwechslungsgefahr“ aus dem europäischen Markenrecht, den Begriff des „Fehlers“ aus der Produkthaftungsrichtlinie sowie die „Missbräuchlichkeit“ aus der Klauselrichtlinie.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Konkretisierung von Generalklauseln im europäischen Privatrecht
Wenig andere Rechtsgebiete unterliegen einer derart dynamischen Entwicklung wie das europäische Privatrecht. Die systematische Durchdringung der gemeinschaftlichen Privatrechtsangleichung ist mittlerweile zentraler Gegenstand des wissenschaftlichen Dialogs. In diesem Zusammenhang beschäftigt sich die vorliegende Arbeit mit der Konkretisierung von Generalklauseln. Der Autor entwickelt systematische Lösungsansätze für die beiden grundlegenden Fragen nach den Kriterien zur Verteilung der Kompetenz zur Konkretisierung von Generalklauseln einerseits und den allgemeinen inhaltlichen Vorgaben des europäischen Privatrechts für die Konkretisierung andererseits. Unter Berücksichtigung der Besonderheiten der jeweiligen Rechtsbereiche werden die erarbeiteten Kriterien und Maßstäbe sodann auf vier Generalklauseln angewendet. Hierbei handelt es sich um „Unlautere Geschäftspraktiken“ aus der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, die „Verwechslungsgefahr“ aus dem europäischen Markenrecht, den Begriff des „Fehlers“ aus der Produkthaftungsrichtlinie sowie die „Missbräuchlichkeit“ aus der Klauselrichtlinie.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Konkretisierung der deliktsrechtlichen Generalklauseln
Vom Scheitern der traditionellen deliktsrechtlichen Dogmatik und möglichen Alternativen
Aktualisiert: 2023-05-28
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Der verfassungsrechtlich geforderte Mindestkündigungsschutz im Arbeitsverhältnis.
Die Autorin geht der Frage nach, ob und in welchem Umfang auch für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis nicht in den Anwendungsbereich des KSchG fällt, ein Schutz vor arbeitgeberseitigen Kündigungen bestehen muß.
Für die Notwendigkeit eines solchen Mindestkündigungsschutzes wird die Schutzpflicht aus Art. 12 Abs. 1 GG fruchtbar gemacht; seine inhaltliche Reichweite wird anhand einer schutzpflichtenkonformen Konkretisierung der §§ 138 Abs. 1, 242 BGB bestimmt. Dabei werden die methodischen Grundlagen der Konkretisierung beleuchtet und – im Gegensatz zu den bereits vorhandenen einschlägigen Untersuchungen – nicht verfassungsrechtliche Vorgaben in Gestalt der Ausführungen des BVerfG in seinem Beschluß zur Kleinbetriebsklausel vom 27.1.1998, sondern die im besonderen Kündigungsschutz des einfachen Rechts liegenden gesetzgeberischen Wertentscheidungen als Konkretisierungsmaterial herangezogen. Der auf diese Weise entwickelte Kündigungsschutz wird sodann daraufhin überprüft, ob er mit den Vorgaben des KSchG, mit der Berufsfreiheit des Arbeitgebers sowie der Arbeitsplatzfreiheit der Arbeitsuchenden vereinbar ist.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Treu und Glauben und Effizienz.
Die Rechtsprechung bedient sich seit einiger Zeit bewusst des Effizienzkriteriums, um Entscheidungen auch im Anwendungsbereich von Generalklauseln zu treffen. Dieser Weg ist ihr jedoch versperrt. Denn eine Anleitung der Entscheidung durch das Effizienzprinzip, die mehr ist als eine ergänzende Erwägung, hindert die Funktion der Generalklausel, den Einzelfall zu berücksichtigen. Sie schließt auch die Abwägung mit anderen Prinzipien aus, die die Struktur der Generalklausel fordert.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Polizei- und Ordnungsrecht Rheinland-Pfalz
Dieses Buch ist mehr als einem Vierteljahrhundert ein Klassiker im rheinland-pfälzischen Polizei- und Ordnungsrecht. Es befasst sich umfassend und kritisch mit allen wichtigen Fragen des allgemeinen Ordnungsrechts einschl. des Vollstreckungsrechts. Diese 9. Auflage berücksichtigt auf dem Stand 2023 u.a. die praktischen Folgen der neuen Regeln über Veranstaltungen, die Konsequenzen der europäischen Rechtsprechung vom September 2022 zur Vorratsdatenspeicherung, die im Januar 2023 veröffentlichte neue Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Eingriffen in den geschützten Kernbereich privater Lebensgestaltung und die geplanten Änderungen beim kommunalen Vollzugsdienst. Versehen mit vielen Fundstellen und Fallbeispielen sowie einem gesonderten Teil über das Anfertigen eines Gutachtens und einer Ordnungsverfügung ist dieses Buch sowohl für die Prüfungsvorbereitung als auch für den Praktiker eine wertvolle Hilfe.
Der Autor ist Jurist und stützt sich neben wissenschaftlicher Forschung auf jahrzehntelange Erfahrungen aus seinen hauptamtlichen Lehrtätigkeiten in Rheinland-Pfalz an der Hochschule für öffentliche Verwaltung und der Hochschule der Polizei sowie der Ausbildung juristischer Referendare und kommunaler Ordnungsbeamter.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Bücher zum Thema Generalklausel
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