Der Entstehung des modernen humanitären Völkerrechts liegt der Wunsch zugrunde, die schlimmsten Auswirkungen des Krieges zu begrenzen. Doch nicht selten konterkarieren unbeabsichtigte Folgen das Unterfangen.
Anschaulich verbindet die Autorin historische Erzählung und quantitative Analyse, stellt so Veränderungen in der Praxis des humanitären Völkerrechts anhand von vergangenen und gegenwärtigen zwischenstaatlichen Kriegen und Bürgerkriegen dar und widerlegt Mythen über Krieg und Frieden, Staatlichkeit und Sezession.
Sie plädiert dafür, die künftige Rechtssetzung des humanitären Völkerrechts auf eine breitere Wissensgrundlage über konkrete Praktiken zu stellen und angesichts historisch geänderter Konfliktarten – von der Seeblockade des 19. Jahrhunderts zum Cyberwar heutiger Provenienz – die Schutzfunktion dieses Rechts, vor allem auch für die Zivilbevölkerung, deutlich zu verbessern.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Aktualisiert: 2023-05-27
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Aktualisiert: 2023-05-24
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Aktualisiert: 2023-05-24
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»Bei dem Bootsunglück vor Lampedusa am 3. Oktober 2013 verloren 390 Menschen aus Eritrea und Somalia ihr Leben. Im Dezember 2013 machte ich mich auf die Reise an den Ort, der zu einem grausamen Symbol für eine verfehlte europäische Flüchtlingspolitik geworden ist. Im Essay Vor Lampedusa fasse ich nun meine Eindrücke zusammen.« Michaela Maria Müller, 6. März 2015
Aktualisiert: 2021-06-03
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Der Entstehung des modernen humanitären Völkerrechts liegt der Wunsch zugrunde, die schlimmsten Auswirkungen des Krieges zu begrenzen. Doch nicht selten konterkarieren unbeabsichtigte Folgen das Unterfangen.
Anschaulich verbindet die Autorin historische Erzählung und quantitative Analyse, stellt so Veränderungen in der Praxis des humanitären Völkerrechts anhand von vergangenen und gegenwärtigen zwischenstaatlichen Kriegen und Bürgerkriegen dar und widerlegt Mythen über Krieg und Frieden, Staatlichkeit und Sezession.
Sie plädiert dafür, die künftige Rechtssetzung des humanitären Völkerrechts auf eine breitere Wissensgrundlage über konkrete Praktiken zu stellen und angesichts historisch geänderter Konfliktarten – von der Seeblockade des 19. Jahrhunderts zum Cyberwar heutiger Provenienz – die Schutzfunktion dieses Rechts, vor allem auch für die Zivilbevölkerung, deutlich zu verbessern.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Aktualisiert: 2023-01-25
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Aktualisiert: 2023-01-25
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Aktualisiert: 2023-03-22
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Im 20. Jahrhundert haben sich nicht-internationale bewaffnete Konflikte und sogenannte internationalisierte Konflikte als Hauptkonfliktformen herausgebildet, die von asymmetrischen Kampfstrategien beherrscht werden. Das humanitäre Völkerrecht regelt im Gegensatz dazu weiterhin im Schwerpunkt zwischenstaatliche Kriege, ohne dass es nach dem Zusatzprotokoll II zu den Genfer Abkommen aus dem Jahr 1977 zu nennenswerten Kodifikationen gekommen wäre. Die Arbeit hat die Untersuchung dieser fehlenden Konnexität von Recht und Wirklichkeit zum Gegenstand. Sie befasst sich mit dem Erfordernis der Auflösung der Dichotomie des humanitären Völkerrechts und zeigt hierzu entwickelte Lösungsansätze in der Rechtsprechung der internationalen Tribunale sowie im Völkergewohnheitsrecht der letzten Jahrzehnte auf.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Vor 54 Jahren setzten die Bevollmächtigten der ersten Signatarstaaten ihre Unterschrift unter die Vier Genfer Abkommen vom 12. August 1949. Obwohl die Genfer Abkommen eine Entwicklung des in bewaffneten Konflikten anwendbaren humanitären Völkerrechts fortsetzten, die mit der Unterzeichnung der ersten Genfer Konvention am 22. August 1864 begonnen hatte, wird nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre deutlich, daß das humanitäre Völkerrecht mit einem wirksamen Durchsetzungsmechanismus ausgestattet sein muß, soll die Beachtung und damit auch die Akzeptanz des humanitären Völkerrechts keinen Schaden nahmen.
Geschieht die Mißachtung des humanitären Völkerrechts aus Unkenntnis, aufgrund des Verlustes von Wertmaßstäben oder in bewußter Ablehnung eines humanitären Grundkonsenses? Nach inzwischen fast 30 Jahren im Dienste humanitärer Organisationen verspürte der Autor den Wunsch, einmal Bilanz zu der Frage der Akzeptanz des humanitären Völkerrechts in unserer heutigen Gesellschaft zu ziehen. Bei der Analyse haben die weltweiten Konflikte wie auch die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland gezeigt, daß zunehmende Akzeptanzprobleme für das humanitäre Völkerrecht bestehen.
Der Autor möchte nachweisen, daß insbesondere ein Mangel bei der Vermittlung von Werten als Ursache des Akzeptanzdefizits gesehen werden muß und zu einer Tendenzwende beitragen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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ABC-Waffen werden häufig mit „Massenvernichtungswaffen“ gleichgesetzt und deshalb anders wahrgenommen als sonstige, sogenannte konventionelle Waffen. Es ist heute aber allgemein anerkannt, dass die Regeln des Völkerrechts, insbesondere des humanitären Völkerrechts, grundsätzlich auch für ABC-Waffen gelten. Schwere Verletzungen von humanitärem Völkerrecht können als Kriegsverbrechen geahndet werden. Man sollte also annehmen, dass der Einsatz von ABC-Waffen – soweit er gegen humanitäres Völkerrecht verstößt – ein Kriegsverbrechen sein kann, für das sich die Verantwortlichen beispielsweise vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu verantworten hätten. Ob und inwieweit diese Einschätzung zutrifft, wird in der vorliegenden Arbeit geklärt. Vor allen Dingen erfolgt eine Darstellung und Analyse der Verhandlungen über das Thema im Zusammenhang mit der Ausarbeitung des IStGH-Statuts. Der Bevollmächtigtenkonferenz in Rom 1998 gelang es schließlich nicht, den Einsatz von ABC-Waffen ausdrücklich als Kriegsverbrechen zu brandmarken; entsprechende Vorschriften mussten in letzter Minute aus dem Statut entfernt werden. Eine eingehende Untersuchung ergibt allerdings, dass sich dieser Vorgang nicht weiter auf die Interpretation von Tatbeständen auswirkt, die in Art. 8 IStGH-Statut erhalten geblieben sind. Deren Bedeutung für ABC-Waffen wird eingehend erörtert, und es stellt sich heraus, dass das Statut bereits jetzt einige (wenn auch längst nicht alle) Regelungen enthält, aus denen sich Verbot und Strafbarkeit der Verwendung von ABC-Waffen ergeben können. Die Arbeit richtet sich an alle völkerstrafrechtlich und humanitärrechtlich interessierten Leser, insbesondere solche, die sich mit dem Recht der Kampfmittelverbote beschäftigen.
Aktualisiert: 2022-01-20
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Dieses Buch widmet sich der Entwicklung des Rechts der Kriegsgefangenen in modernen bewaffneten Konflikten und gibt eine Übersicht über seinen gegenwärtigen Bestand und seine Anwendungsvoraussetzungen. Vor diesem Hintergrund werden die Anwendbarkeit des Kriegsgefangenenrechts auf die in aktuellen bewaffneten Konflikten agierenden Personen und Personengruppen sowie deren ordnungsgemäße kriegsvölkerrechtliche Behandlung überprüft.
Aktualisiert: 2023-04-07
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