Geruchs-und Geschmacksmarken-Innovationen im Markenrecht

Geruchs-und Geschmacksmarken-Innovationen im Markenrecht von Sessinghaus,  Karel
Nach heutigem Verständnis kann Markenkommunikation nur effektiv betrieben werden, wenn die Marke die Aufmerksamkeit der Konsumenten anzieht. Dieser Effekt kann insbesondere durch die Markenorchideen Geruchs- und Geschmacksmarken erzielt werden. Denn aktuelle neuro-, sinnesphysiologische und psychologische Erkenntnissse belegen die Wirkung insbesondere des Geruchs auf den Menschen. Im Rahmen der Markenkommunikation kann der Geruch daher als Marke bzw. Markenkomponente ein wichtiges Instrument zur Steuerung des Konsumentenverhaltens sein. Vor diesem Hintergrund der potentiellen wirtschaftlichen Bedeutung von Geruchs- und Geschmacksmarken setzt sich die Abhandlung schwerpunktmäßig mit der Thematik der Schutzfähigkeit dieser Markenformen durch Eintragung in das deutsche Markenregister auseinander. Hierbei wird die sich auf das nationale Recht erheblich auswirkende Rechtsprechung des EuGH und Entscheidungspraxis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante berücksichtigt. Dabei gelingt es dem Autor in anschaulicher Weise, aktuelle technische Entwicklungen auf dem Gebiet der Sensorik und naturwissenschaftliche Erkenntnisse darzustellen und interdisziplinär in die komplexe rechtliche Fragestellung der graphischen Darstellbarkeit von Geruchs und Geschmacksmarken einzubetten. In Bezug auf die Thematik der absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG bietet das Buch überzeugende Argumentationshilfen, die für die gerichtliche Durchsetzung auch von anderen neuen Markenformen, wie z. B. Farb-, Form- und Hörmarken, von Bedeutung sein können. Für Praktiker interessant ist überdies die Darstellung der formellen Eintragungsvoraussetzungen von Geruchs- und Geschmacksmarken und den damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen. Schließlich findet eine Auseinandersetzung mit dem EuGH-Urteil „Sieckmann“ statt, in welchem der EuGH die Markenfähigkeit von Geruchsmarken bestätigt. Für die sich hierdurch gleichzeitig stellende Frage der Konsequenzen dieser Feststellung hält das Werk wesentliche Ideen und Antworten bereit.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Geruchs-und Geschmacksmarken-Innovationen im Markenrecht

Geruchs-und Geschmacksmarken-Innovationen im Markenrecht von Sessinghaus,  Karel
Nach heutigem Verständnis kann Markenkommunikation nur effektiv betrieben werden, wenn die Marke die Aufmerksamkeit der Konsumenten anzieht. Dieser Effekt kann insbesondere durch die Markenorchideen Geruchs- und Geschmacksmarken erzielt werden. Denn aktuelle neuro-, sinnesphysiologische und psychologische Erkenntnissse belegen die Wirkung insbesondere des Geruchs auf den Menschen. Im Rahmen der Markenkommunikation kann der Geruch daher als Marke bzw. Markenkomponente ein wichtiges Instrument zur Steuerung des Konsumentenverhaltens sein. Vor diesem Hintergrund der potentiellen wirtschaftlichen Bedeutung von Geruchs- und Geschmacksmarken setzt sich die Abhandlung schwerpunktmäßig mit der Thematik der Schutzfähigkeit dieser Markenformen durch Eintragung in das deutsche Markenregister auseinander. Hierbei wird die sich auf das nationale Recht erheblich auswirkende Rechtsprechung des EuGH und Entscheidungspraxis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante berücksichtigt. Dabei gelingt es dem Autor in anschaulicher Weise, aktuelle technische Entwicklungen auf dem Gebiet der Sensorik und naturwissenschaftliche Erkenntnisse darzustellen und interdisziplinär in die komplexe rechtliche Fragestellung der graphischen Darstellbarkeit von Geruchs und Geschmacksmarken einzubetten. In Bezug auf die Thematik der absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG bietet das Buch überzeugende Argumentationshilfen, die für die gerichtliche Durchsetzung auch von anderen neuen Markenformen, wie z. B. Farb-, Form- und Hörmarken, von Bedeutung sein können. Für Praktiker interessant ist überdies die Darstellung der formellen Eintragungsvoraussetzungen von Geruchs- und Geschmacksmarken und den damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen. Schließlich findet eine Auseinandersetzung mit dem EuGH-Urteil „Sieckmann“ statt, in welchem der EuGH die Markenfähigkeit von Geruchsmarken bestätigt. Für die sich hierdurch gleichzeitig stellende Frage der Konsequenzen dieser Feststellung hält das Werk wesentliche Ideen und Antworten bereit.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Geruchs-und Geschmacksmarken-Innovationen im Markenrecht

Geruchs-und Geschmacksmarken-Innovationen im Markenrecht von Sessinghaus,  Karel
Nach heutigem Verständnis kann Markenkommunikation nur effektiv betrieben werden, wenn die Marke die Aufmerksamkeit der Konsumenten anzieht. Dieser Effekt kann insbesondere durch die Markenorchideen Geruchs- und Geschmacksmarken erzielt werden. Denn aktuelle neuro-, sinnesphysiologische und psychologische Erkenntnissse belegen die Wirkung insbesondere des Geruchs auf den Menschen. Im Rahmen der Markenkommunikation kann der Geruch daher als Marke bzw. Markenkomponente ein wichtiges Instrument zur Steuerung des Konsumentenverhaltens sein. Vor diesem Hintergrund der potentiellen wirtschaftlichen Bedeutung von Geruchs- und Geschmacksmarken setzt sich die Abhandlung schwerpunktmäßig mit der Thematik der Schutzfähigkeit dieser Markenformen durch Eintragung in das deutsche Markenregister auseinander. Hierbei wird die sich auf das nationale Recht erheblich auswirkende Rechtsprechung des EuGH und Entscheidungspraxis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante berücksichtigt. Dabei gelingt es dem Autor in anschaulicher Weise, aktuelle technische Entwicklungen auf dem Gebiet der Sensorik und naturwissenschaftliche Erkenntnisse darzustellen und interdisziplinär in die komplexe rechtliche Fragestellung der graphischen Darstellbarkeit von Geruchs und Geschmacksmarken einzubetten. In Bezug auf die Thematik der absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG bietet das Buch überzeugende Argumentationshilfen, die für die gerichtliche Durchsetzung auch von anderen neuen Markenformen, wie z. B. Farb-, Form- und Hörmarken, von Bedeutung sein können. Für Praktiker interessant ist überdies die Darstellung der formellen Eintragungsvoraussetzungen von Geruchs- und Geschmacksmarken und den damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen. Schließlich findet eine Auseinandersetzung mit dem EuGH-Urteil „Sieckmann“ statt, in welchem der EuGH die Markenfähigkeit von Geruchsmarken bestätigt. Für die sich hierdurch gleichzeitig stellende Frage der Konsequenzen dieser Feststellung hält das Werk wesentliche Ideen und Antworten bereit.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Markengesetz

Markengesetz von Boddien,  Thomas W., Bröcker,  Klaus Tim, Czychowski,  Christian, Dustmann,  Andreas, Engels,  Sebastian, Grabrucker,  Marianne, Ingerl,  Reinhard, Jaworski,  Stanislaus, Kouker,  Ludwig, Nordemann,  Axel, Nordemann,  Jan Bernd, Nordemann-Schiffel,  Anke, Rohnke,  Christian, Schmitz-Fohrmann,  Volker, Schork,  Daniela Nadine, Wirtz,  Martin
Zum Werk Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwazu den Verletzungsansprüchen,zur Marke als Vermögensgegenstand,zu Anspruchskonkurrenzen,zum Eintragungsverfahren,zu den Kollektivmarken,zu den IR-Marken (PMMA),zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben undzur Grenzbeschlagnahme.Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind. Vorteile auf einen Blickklar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen EntscheidungenTextanhang, der die benötigten Normen schnell erschließtEntscheidungsregister Zur Neuauflage Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen. Sie verarbeitet insbesonderedie Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowiedie Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts. Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Geruchs-und Geschmacksmarken-Innovationen im Markenrecht

Geruchs-und Geschmacksmarken-Innovationen im Markenrecht von Sessinghaus,  Karel
Nach heutigem Verständnis kann Markenkommunikation nur effektiv betrieben werden, wenn die Marke die Aufmerksamkeit der Konsumenten anzieht. Dieser Effekt kann insbesondere durch die Markenorchideen Geruchs- und Geschmacksmarken erzielt werden. Denn aktuelle neuro-, sinnesphysiologische und psychologische Erkenntnissse belegen die Wirkung insbesondere des Geruchs auf den Menschen. Im Rahmen der Markenkommunikation kann der Geruch daher als Marke bzw. Markenkomponente ein wichtiges Instrument zur Steuerung des Konsumentenverhaltens sein. Vor diesem Hintergrund der potentiellen wirtschaftlichen Bedeutung von Geruchs- und Geschmacksmarken setzt sich die Abhandlung schwerpunktmäßig mit der Thematik der Schutzfähigkeit dieser Markenformen durch Eintragung in das deutsche Markenregister auseinander. Hierbei wird die sich auf das nationale Recht erheblich auswirkende Rechtsprechung des EuGH und Entscheidungspraxis des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante berücksichtigt. Dabei gelingt es dem Autor in anschaulicher Weise, aktuelle technische Entwicklungen auf dem Gebiet der Sensorik und naturwissenschaftliche Erkenntnisse darzustellen und interdisziplinär in die komplexe rechtliche Fragestellung der graphischen Darstellbarkeit von Geruchs und Geschmacksmarken einzubetten. In Bezug auf die Thematik der absoluten Schutzhindernisse des § 8 Abs. 2 MarkenG bietet das Buch überzeugende Argumentationshilfen, die für die gerichtliche Durchsetzung auch von anderen neuen Markenformen, wie z. B. Farb-, Form- und Hörmarken, von Bedeutung sein können. Für Praktiker interessant ist überdies die Darstellung der formellen Eintragungsvoraussetzungen von Geruchs- und Geschmacksmarken und den damit im Zusammenhang stehenden Rechtsfragen. Schließlich findet eine Auseinandersetzung mit dem EuGH-Urteil „Sieckmann“ statt, in welchem der EuGH die Markenfähigkeit von Geruchsmarken bestätigt. Für die sich hierdurch gleichzeitig stellende Frage der Konsequenzen dieser Feststellung hält das Werk wesentliche Ideen und Antworten bereit.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Die Geruchsmarke als Gemeinschaftsmarke

Die Geruchsmarke als Gemeinschaftsmarke von Isenberg,  Cathrin
Gerüche haben eine starke Wirkung. Sie wirken anders als visuelle oder akustische Reize direkt auf das limbische System und damit auf die Emotionen. In dem Einsatz von Gerüchen stecken daher große Marketingmöglichkeiten. Dennoch werden Geruchsmarken bislang nicht als Wirtschaftsgüter genutzt. Es wurden bisher nur vereinzelt Versuche unternommen Gerüche als Marken eintragen zu lassen. Dies könnte an der zuletzt ablehnenden Rechtsprechung liegen und der damit verbundenen Scheu der Unternehmen, in diesen Bereich zu investieren. Diese Arbeit zeigt daher auf, dass sich Gerüche als Marken eignen und dem auch keine rechtlichen Bedenken entgegenstehen. Ferner werden Einsatzmöglichkeiten erwogen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Geruchsmarke

Die Geruchsmarke von Kutscha,  Christiane
"Es riecht nach. - Mercedes Benz!" Mit geschlossenen Augen erkennen, um welchen Hersteller es sich handelt, ohne die Form des Fahrzeugs oder ein Logo (den typischen Mercedesstern) zu sehen oder fühlen, die Motoren oder gar den Markennamen zu hören. Das Objekt der Begierde allein am Geruch zu erkennen? - Nicht dem Eigengeruch von Benzin, Motorenöl oder Leder, vielmehr dem individuellen und typischen Markengeruch, welcher gegenüber dem Objekt einen Zusatz darstellt. Der Schutz eines Duftes als Marke und damit als Herkunftsangabe eines Herstellers - eine Utopie? Das interdisziplinäre Werk "Die Geruchsmarke" berücksichtigt die Funktionsweise des menschlichen Riechorgans, das besonders merkfähige "Geruchsgedächtnis" und chemische Aspekte flüchtiger Stoffe sowie Marketing- und Werbeaspekte. Intensiv setzt sich die Verfasserin mit der Schwierigkeit auseinander, für eine duftende Essenz, die weder visuell noch auditiv sinnlich wahrnehmbar ist, eine geeignete und angemessene verbale Beschreibung und graphische Darstellung im Sinne der markenrechtlichen Anforderungen zu finden. Könnten Sie sich vorstellen, während des Lesens allein aufgrund des Duftes zweifelsfrei zu erkennen, von welchem Verlag das Buch, welches Sie gerade in der Hand halten, veröffentlicht wurde? - "Es riecht nach. - Verlag Dr. Kovac!"
Aktualisiert: 2020-12-04
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Markengesetz

Markengesetz von Ingerl,  Reinhard, Rohnke,  Christian
Zum Werk Dieser Kommentar für Praktiker hat bereits mit seinen ersten beiden Auflagen Maßstäbe gesetzt. Den Zugang zum immer komplexeren Markenrecht erschließt das Werk u.a. durch umfangreiche systematische Einführungen zu den Verletzungsansprüchen, zu den Marken als Vermögensgegenstand, zum Eintragungsverfahren, zu den Kollektivmarken, zu den IR-Marken (MMA/MMP) und zur Grenzbeschlagnahme. Auf das Recht der europäischen Gemeinschaftsmarke wird überall dort Bezug genommen, wo es in der Praxis relevant wird. Umfassend eingearbeiter ist die Rechtsprechung des EuGH zum Markenrecht. Vorteile auf einen Blick - klar strukturierter Aufbau der Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen - Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt - Entscheidungsregister Zur Neuauflage Die 3. Auflage bringt den Kommentar auf den Stand vom 1. Mai 2010. Sie berücksichtigt allein 13 Änderungsgesetze, die seit Erscheinen der Vorauflage in Kraft getreten sind, darunter insbesondere das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG). Die rasante Rechtsentwicklung seit Erscheinen der Vorauflage hat es notwendig gemacht, zentrale Teile der Kommentierung völlig neu zu erstellen oder tiefgreifend zu bearbeiten. So sind die Erläuterung zur Markenverletzung (§ 14) ebenso wie die Kommentierung wichtiger Schutzschranken (§§ 23, 24, 26) auf die jüngst immer tiefer in die Grundstrukturen der Verletzungs- und Schrankentatbestände eingreifenden Vorgaben des EuGH ausgerichtet. Die Darstellungen zur kennzeichenrechtlichen Anspruchslehre (Vor §§ 14-19d) sowie zum Schutz der Unternehmenskennzeichen und Werktitel (§§ 5, 15) wurden unter Einbeziehung des reichhaltigen Fallmaterials aus der deutschen Rechtsprechung ebenso ausgebaut wie die Erläuterung des Domain-Rechts und anderer internetspezifischer Kennzeichenverwendungen (Nach § 15 B). Auch die Schnittstellen zum Wettbewerbsrecht sind nach UWG-Reform und Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken neu dargestellt. Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten und behält insbesondere die klare Strukturierung durch Gliederungspunkte, textliche Hervorhebungen und Trennung zwischen Grundlagen und Beispielsfällen bei. Zu den Autoren Die Autoren gelten als führende Experten auf dem Gebiet des deutschen und internationalen Markenrechts, mit dem sie aus langjähriger anwaltlicher Praxis vertraut sind und zu dessen Fortbildung sie selbst maßgeblich beigetragen haben. Zielgruppe Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Unternehmen, Gerichte.
Aktualisiert: 2022-03-10
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