Aktualisiert: 2023-07-02
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Patent und Patentrecherche
Schlüsselwort: Geschmacksmuster
Patent und Patentrecherche
Geistiges Eigentum in der Betriebspraxis
Dieses Werk ist eine rasche Arbeitshilfe zum Schutz innovativer Leistungen, der heute für Unternehmer zu den Grundbausteinen des betriebswirtschaftlichen Erfolgs zählt. Die Autoren bieten allen eine verständliche und griffige Handreichung, die sich in Ausbildung und Praxis mit dieser hochkomplexen Materie auseinandersetzen. Die zweite Auflage wurde gründlich durchgesehen, überarbeitet und aktualisiert. Enthalten sind insbesondere wichtige gesetzliche Neuerungen im Designrecht sowie im europäischen Markenrecht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Geistiges Eigentum in der Betriebspraxis
Dieses Werk ist eine rasche Arbeitshilfe zum Schutz innovativer Leistungen, der heute für Unternehmer zu den Grundbausteinen des betriebswirtschaftlichen Erfolgs zählt. Die Autoren bieten allen eine verständliche und griffige Handreichung, die sich in Ausbildung und Praxis mit dieser hochkomplexen Materie auseinandersetzen. Die zweite Auflage wurde gründlich durchgesehen, überarbeitet und aktualisiert. Enthalten sind insbesondere wichtige gesetzliche Neuerungen im Designrecht sowie im europäischen Markenrecht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Geistiges Eigentum in der Betriebspraxis
Dieses Werk ist eine rasche Arbeitshilfe zum Schutz innovativer Leistungen, der heute für Unternehmer zu den Grundbausteinen des betriebswirtschaftlichen Erfolgs zählt. Die Autoren bieten allen eine verständliche und griffige Handreichung, die sich in Ausbildung und Praxis mit dieser hochkomplexen Materie auseinandersetzen. Die zweite Auflage wurde gründlich durchgesehen, überarbeitet und aktualisiert. Enthalten sind insbesondere wichtige gesetzliche Neuerungen im Designrecht sowie im europäischen Markenrecht.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Wettbewerb und Recht
Grundlage aller wettbewerbsrechtlichen Entscheidungen ist die Freiheitsgarantie des Grundgesetzes (GG). Das in Artikel 2 GG verankerte Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit gilt auch für die Betätigung im wirtschaftlichen Bereich. Dabei wird unter wirtschaftlichem Wettbewerb jede Handlung ver standen, die darauf gerichtet ist, sich in der Auseinanderset zung gegenüber Konkurrenten einen Vorteil zu verschaffen. Es gehört zum Wesen des Wettbewerbs, daß ein Mitbewerber Kunden gewinnt, die der andere schon hat oder mit denen der rechnet. Das Streben nach Erfolg auf dem Markt kann jedoch zu Wettbewerbshandlungen führen, die eine unangemessene Beeinträchtigung der Interessen der Allgemeinheit erzeugen oder schutzwürdige Interessen Dritter tangieren. Für solche Fälle hat der Gesetzgeber und die Rechtsprechung einen Negativkatalog wettbewerbswidriger Verhaltensmuster entwickelt. Der folgende Text behandelt die bedeutenden Be stimmungen. Während die Grundsätze des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) das Gebiet des Privatrechts und das Handelsgesetzbuch die Rechtsverhältnisse der Kaufleute erfassen, bietet der Komplex "Gewerblicher Rechtsschutz" dem Gewerbetreibenden einen umfassenden Schutz seiner spezifischen betrieblichen Errun genschaften. Thema des Gewerblichen Rechtsschutzes ist da mit also nicht ein bestimmtes Anspruchsverhältnis, sondern die Interessenwahrung des einzelnen Anbieters im Verhältnis zum Wettbewerber und der Allgemeinheit. Daß der freie Wettbewerb auf Dauer funktionsfähig bleibt, dafür sorgt - das sei ergänzend erwähnt, aber nicht Inhalt 1 dieses Buches - ein anderes Gesetz: das Kartellgesetz, auch Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) genannt.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Gewerblicher Rechtsschutz
Die Darlegung des gewerblichen Rechtsschutzes in Form eines Überblicks hat zweifelsohne den Vorteil, daß man eine schnelle Übersicht in die sehr komplexe Materie gewerblicher Lei stungsschutzrechte erhält. Einen Überblick zu vermitteln ist denn auch die Aufgabe dieses Studientextes, denn mehr läßt sich in einer derart komprimierten Form nicht bewerkstelligen. Die Ausführungen haben den Zweck, die bedeutenden Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vorzustellen; einen Eindruck über das ausgefeilte Netz von Schutz- und Abwehrmechanismen zu vermitteln. Der Leser wird nach Durchsicht in der Lage sein, einen Lebenssachverhalt auf diesem Gebiet richtig einzuordnen und ohne Zeitverlust vertieft in das spezielle Rechtsgebiet einzusteigen. Er wird wissen, welche Fragen um ein be stimmtes Problem des gewerblichen Rechtsschutzes zu stellen sind und wo er sich über Spe zialfragen informieren kann. Ein Auszug aus den wichtigen Gesetzen hilft hierbei ebenso, wie die im Anhang befindliche Übersicht wichtiger Adressen. Eines sollte man stets im Auge haben: Der Blick in das Gesetz ist wichtig und unersetzlich. Arbeiten Sie daher an Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes niemals ohne Vorlage des einschlägigen Gesetzestextes! Um den Blick in verständnisvermittelnde Begleitgesetze zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, mit einer Gesetzessammlung, die das Zivilrecht und den Gewerblichen Rechtsschutz enthält zu arbeiten. In speziellen und ohne diese Mittel nicht abschließend zu ermittelnden Proble men ist der Blick in einen der üblichen Standardkommentare zu empfehlen. Der Verfasser 1. Einleitung Lernziele: Sie wissen, in welchen gesetzlichen Regelungen der Gewerbliche Rechtsschutz nor miert ist.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Gewerblicher Rechtsschutz
Die Darlegung des gewerblichen Rechtsschutzes in Form eines Überblicks hat zweifelsohne den Vorteil, daß man eine schnelle Übersicht in die sehr komplexe Materie gewerblicher Lei stungsschutzrechte erhält. Einen Überblick zu vermitteln ist denn auch die Aufgabe dieses Studientextes, denn mehr läßt sich in einer derart komprimierten Form nicht bewerkstelligen. Die Ausführungen haben den Zweck, die bedeutenden Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vorzustellen; einen Eindruck über das ausgefeilte Netz von Schutz- und Abwehrmechanismen zu vermitteln. Der Leser wird nach Durchsicht in der Lage sein, einen Lebenssachverhalt auf diesem Gebiet richtig einzuordnen und ohne Zeitverlust vertieft in das spezielle Rechtsgebiet einzusteigen. Er wird wissen, welche Fragen um ein be stimmtes Problem des gewerblichen Rechtsschutzes zu stellen sind und wo er sich über Spe zialfragen informieren kann. Ein Auszug aus den wichtigen Gesetzen hilft hierbei ebenso, wie die im Anhang befindliche Übersicht wichtiger Adressen. Eines sollte man stets im Auge haben: Der Blick in das Gesetz ist wichtig und unersetzlich. Arbeiten Sie daher an Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes niemals ohne Vorlage des einschlägigen Gesetzestextes! Um den Blick in verständnisvermittelnde Begleitgesetze zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, mit einer Gesetzessammlung, die das Zivilrecht und den Gewerblichen Rechtsschutz enthält zu arbeiten. In speziellen und ohne diese Mittel nicht abschließend zu ermittelnden Proble men ist der Blick in einen der üblichen Standardkommentare zu empfehlen. Der Verfasser 1. Einleitung Lernziele: Sie wissen, in welchen gesetzlichen Regelungen der Gewerbliche Rechtsschutz nor miert ist.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Gewerblicher Rechtsschutz
Die Darlegung des gewerblichen Rechtsschutzes in Form eines Überblicks hat zweifelsohne den Vorteil, daß man eine schnelle Übersicht in die sehr komplexe Materie gewerblicher Lei stungsschutzrechte erhält. Einen Überblick zu vermitteln ist denn auch die Aufgabe dieses Studientextes, denn mehr läßt sich in einer derart komprimierten Form nicht bewerkstelligen. Die Ausführungen haben den Zweck, die bedeutenden Bestimmungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes vorzustellen; einen Eindruck über das ausgefeilte Netz von Schutz- und Abwehrmechanismen zu vermitteln. Der Leser wird nach Durchsicht in der Lage sein, einen Lebenssachverhalt auf diesem Gebiet richtig einzuordnen und ohne Zeitverlust vertieft in das spezielle Rechtsgebiet einzusteigen. Er wird wissen, welche Fragen um ein be stimmtes Problem des gewerblichen Rechtsschutzes zu stellen sind und wo er sich über Spe zialfragen informieren kann. Ein Auszug aus den wichtigen Gesetzen hilft hierbei ebenso, wie die im Anhang befindliche Übersicht wichtiger Adressen. Eines sollte man stets im Auge haben: Der Blick in das Gesetz ist wichtig und unersetzlich. Arbeiten Sie daher an Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes niemals ohne Vorlage des einschlägigen Gesetzestextes! Um den Blick in verständnisvermittelnde Begleitgesetze zu ermöglichen, ist es zweckmäßig, mit einer Gesetzessammlung, die das Zivilrecht und den Gewerblichen Rechtsschutz enthält zu arbeiten. In speziellen und ohne diese Mittel nicht abschließend zu ermittelnden Proble men ist der Blick in einen der üblichen Standardkommentare zu empfehlen. Der Verfasser 1. Einleitung Lernziele: Sie wissen, in welchen gesetzlichen Regelungen der Gewerbliche Rechtsschutz nor miert ist.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
DesignG
Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Seine Vorzüge
kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung)
hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz)
stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen)
vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte)
Praxisnah
Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV)
Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten
Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck
Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig.
Autorinnen und Autoren:
Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-06-29
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DesignG
Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Seine Vorzüge
kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung)
hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz)
stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen)
vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte)
Praxisnah
Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV)
Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten
Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck
Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig.
Autorinnen und Autoren:
Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-06-29
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DesignG
Das Designrecht ist in seiner Anwendung von der Rechtsprechung geprägt und dabei nicht immer frei von Widersprüchen. Es erfordert ein tiefergehendes Verständnis der Entstehung und Nutzung von Gestaltungen, insbesondere wenn diese eine technische Funktion haben. Kritische Hinterfragungen und neue Argumentationslinien sind rar.
Der neue Handkommentar
Der HK-DesignG stößt in diese Lücke. Er geht den entscheidenden designrechtlichen Fragen unvoreingenommen auf den Grund. Er dreht argumentativ bildlich gesprochen jeden Stein um und kommt so zu neuen Argumenten, auch bei scheinbar ausjudizierten Themenstellungen. Mit seiner schutzfreudigen Ausrichtung löst er alltägliche Beratungsfragen ebenso wie hochkomplexe und auch unbekannte designrechtliche Sachverhalte – z.B. zum 3D-Druck oder zu künstlicher Intelligenz – rechtssicher.
Seine Vorzüge
kommentiert die designrechtlichen Vorschriften mit großer Detailtiefe (z.B. Schutzausschluss wegen technischer Bedingtheit, Schutzumfang im Vergleich zwischen deutscher und europäischer Rechtsprechung)
hinterfragt begründungsstark Argumentationslinien (z.B. Kriterien der Musterdichte und des Abstandes vom vorbekannten Formenschatz)
stellt bislang wenig beachtete Zusammenhänge her (z.B. Designs als Forschungsergebnisse von Hochschulen, Vergütungen von Designleistungen)
vermittelt, soweit erforderlich, auch das technische Hintergrundwissen (z.B. 3D-Druck, Verständnis technischer Schutzrechte)
Praxisnah
Mit allen Unterschieden zur Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGV)
Durchgängig: taktische Erwägungen, Abbildungen von Designs, Musterformulierungen und Checklisten
Topaktuelle Schwerpunkte, z.B. Schutz von Designs als Geschäftsgeheimnisse, Künstliche Intelligenz, 3D-Druck
Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von Rechtsanwältin und Dozentin Dr. Sabine Zentek und Patentanwalt Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., beide langjährig im Designrecht tätig.
Autorinnen und Autoren:
Julia Dönch, M.A., Rechtsanwältin, Düsseldorf | Prof. Dr. Tim W. Dornis, J.S.M., Universität Hannover | Dr. Patrick Fromlowitz, LL.M., Rechtsanwalt, Hamburg | Dipl.-Ing. Hans Joachim Gerstein, LL.M., Patentanwalt, Hannover | Dr. Ralf Hackbarth, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Hanna Karin Held, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz, Köln | Dr. Philipe Kutschke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, München | Eva Maierski, Rechtsanwältin, Berlin | Charlotte Reimers, B.A., Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Elisabeth Stöve, Vorsitzende Richterin am LG Düsseldorf | Prof. Dr. Clemens Thiele, LL.M. Rechtsanwalt, Salzburg | Dr. Gabriel Wittmann, Rechtsanwalt, München | Dr. Sabine Zentek, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Urheberrecht und Medienrecht, Herdecke.
Aktualisiert: 2023-06-29
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- Geschmacksmustergesetz
- Geschmacksmusterrecht
- Geschmacksmusterregister
- Geschmacksmusterschutz
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