Fernseh- und Radiogewinnspiele erfreuen sich zeitloser Popularität. Doch wie sehen eigentlich die rechtlichen Rahmenbedingungen aus? Markus Zürnstein untersucht die inhaltliche Anforderung an die Regulierung im Sinne des § 8a Rundfunkstaatsvertrag auf Grundlage der so genannten "Gewinnspielsatzung". Zunächst widmet er sich allgemein den Anforderungen an eine Regulierung von Rundfunkinhalten durch das Instrument der Satzung. Weiterhin schichtet er Rechte der Veranstalter und mögliche Rechte der Landesmedienanstalten unter besonderer Würdigung des bayerischen Rundfunkmodells des Art. 111a Bayerische Verfassung ab, arbeitet die Besonderheiten der hier behandelten Formate (Stichwort: potenzielle Willkürbasiertheit) auf und zieht aus allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen Schlussfolgerungen für den Inhalt von Mindestregelungen derartiger Formate. Er forscht nach, welcher rundfunkverfassungsrechtliche Schutz diesen einzuräumen ist, welcher Kategorie (Werbung, Teleshopping, Sonstiges) sie in Europa rechtlich zuzuordnen sind und welche Besonderheiten bei der Anwendung und Durchsetzung von Wettbewerbsrecht zu beachten sind. Abschließend bespricht der Autor zudem kritisch ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, welches auf Grundlage einer Normenkontrollklage gegen die Gewinnspielsatzung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien erging, und formuliert im Anschluss daran Forderungen an die Regulierung derartiger Formate.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Zum Werk
Zum 1. Juli 2012 ist der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft getreten. Der Glücksspielmarkt wird damit teilweise liberalisiert und das staatliche Glücksspielmonopol aufgelockert. Zukünftig gibt es neben den staatlichen Anbietern auch 20 Lizenzen für Privatanbieter von Sportwetten sowie knapp 50 neue Online-Glücksspiellizenzen aus Schleswig-Holstein.
Inhalt
- AEUV/EGV (Auszüge)
- Grundgesetz (Auszüge)
- Strafgesetzbuch (Auszüge)
- Glücksspielstaatsvertrag (inkl. schleswig-holsteinische Sonderregelung)
- Gewerbeordnung (Auszüge)
- Rundfunkstaatsvertrag (Auszüge) plus Gewinnspielsatzung
- Telemediengesetz (Auszüge)
- Jugendschutzgesetz, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (Auszüge)
- UWG (Auszüge)
Vorteile auf einen Blick
- aktuelle Praxislösungen für Unternehmensjuristen und Rechtsanwälte, die private Spieleanbieter beraten
- Schwerpunkt: Private Spieleangebote in Rundfunk und Telemedien
Herausgeber und Autoren
Herausgegeben und Autoren sind durch Praxiserfahrungen und wissenschaftliche Publikationen bestens im Glücksspielrecht ausgewiesen.
Zielgruppe
Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Referenten in Aufsichtsbehörden, Ordnungsbehörden und Strafverfolgungsbehörden, Richter, sowie Hochschullehrer.
Aktualisiert: 2023-04-04
Autor:
Bernd Berberich,
Stefan Bolay,
Birgit Braml,
Bettina Brenner,
Joachim Englisch,
Claus Hambach,
Wulf Hambach,
Michael Hettich,
Kristina Hopf,
Fabian Laucken,
Marc Liesching,
Walther Michl,
Claas Oehler,
Stephan Ott,
Susanna Pfundstein,
Alexander Pfütze,
Maximilian Riege,
Yasmin Sirch,
Rudolf Streinz
Fernseh- und Radiogewinnspiele erfreuen sich zeitloser Popularität. Doch wie sehen eigentlich die rechtlichen Rahmenbedingungen aus? Markus Zürnstein untersucht die inhaltliche Anforderung an die Regulierung im Sinne des § 8a Rundfunkstaatsvertrag auf Grundlage der so genannten „Gewinnspielsatzung“. Zunächst widmet er sich allgemein den Anforderungen an eine Regulierung von Rundfunkinhalten durch das Instrument der Satzung. Weiterhin schichtet er Rechte der Veranstalter und mögliche Rechte der Landesmedienanstalten unter besonderer Würdigung des bayerischen Rundfunkmodells des Art. 111a Bayerische Verfassung ab, arbeitet die Besonderheiten der hier behandelten Formate (Stichwort: potenzielle Willkürbasiertheit) auf und zieht aus allgemeinen zivilrechtlichen Regelungen Schlussfolgerungen für den Inhalt von Mindestregelungen derartiger Formate. Er forscht nach, welcher rundfunkverfassungsrechtliche Schutz diesen einzuräumen ist, welcher Kategorie (Werbung, Teleshopping, Sonstiges) sie in Europa rechtlich zuzuordnen sind und welche Besonderheiten bei der Anwendung und Durchsetzung von Wettbewerbsrecht zu beachten sind. Abschließend bespricht der Autor zudem kritisch ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, welches auf Grundlage einer Normenkontrollklage gegen die Gewinnspielsatzung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien erging, und formuliert im Anschluss daran Forderungen an die Regulierung derartiger Formate.
Aktualisiert: 2023-04-04
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